Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8048 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1020) Alle Entscheidungen (8048)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.10.2024 · Bericht vom 27. Januar 2026
Kita-Betreuungsschlüssel sinkt ab 2026 auf 4,1 Kinder pro Fachkraft

Die Fraktion Die Linke forderte bessere Arbeitsbedingungen in Kitas, woraufhin das Bezirksamt nun über konkrete Fortschritte berichtet. Neben Gehaltserhöhungen für pädagogische Fachkräfte wurde die Finanzierung der...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Ausschuss-Empfehlung vom 27.01.2026
Sanierung des Basketballplatzes in der Rummelsburger Bucht

Die SPD-Fraktion schlägt vor, den maroden Basketballplatz an der Rummelsburger Bucht zu reparieren. Ein Fach-Ausschuss empfiehlt nun, den Bodenbelag kurzfristig auszubessern, lehnt aber einen neuen Kunststoffbelag...

Gesundheit Freizeit & Kultur Rummelsburg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 26.08.2020 · Mitteilung vom 27. Januar 2026
Zukunft des Wenckebach-Klinikums: Bildungscampus vorerst gescheitert

Das Bezirksamt informiert über den aktuellen Stand zum Wenckebach-Krankenhaus. Der geplante Bau eines landesweiten Bildungscampus auf dem Gelände liegt vorerst auf Eis, da Berlin dafür im Haushalt 2026/2027 kein Geld...

Wohnen & Bauen Gesundheit Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Januar 2026
Finanzierung und Träger für Quartiersmanagement in Berlin veröffentlicht

Der Abgeordnete Harald Laatsch (AfD) fragte nach den Kosten und der Wirksamkeit des Quartiersmanagements in Berlin zwischen 2022 und 2025. Der Senat listet 29 Gebiete auf, in denen soziale Fördermaßnahmen stattfinden,...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.03.2021 · Mitteilung vom 27. Januar 2026
Neues Haus der Jugend am Werner-Voß-Damm 47 geplant

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg plant den Neubau eines zentralen „Haus der Jugend“ am Werner-Voß-Damm 47. Der ursprüngliche Standort unter der Friedrich-Gerlach-Brücke erwies sich wegen rechtlicher Hürden und der...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Tempelhof Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Januar 2026
Maßnahmen für Mieter*innen nach Stromausfall in Steglitz-Zehlendorf

Nach einem massiven Stromausfall waren rund 45.000 Haushalte in Steglitz-Zehlendorf betroffen. Landeseigene Wohnungsunternehmen unterstützten Mieter*innen durch persönliche Begehungen, Notbeleuchtung in Treppenhäusern...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 27. Januar 2026
200 Wohnungen und neue Schule auf Gelände der ehemaligen Gärtnerei Golm geplant

Auf dem Gelände der ehemaligen Gärtnerei Golm in Kaulsdorf/Biesdorf sollen rund 200 Wohnungen und eine neue Grundschule entstehen. Die Eigentümerin hat städtebaulichen Konzepten zugestimmt, macht den Schulbau jedoch...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 27. Januar 2026
Ehemalige Pension Victoria wird Unterkunft für Wohnungslose und Geflüchtete

Die CDU-Abgeordneten Freymark und Pätzold fragten nach der Zukunft der ehemaligen Pension Victoria in der Kaskelstraße 50. Laut Senatsverwaltung wird das Gebäude seit Dezember 2025 zu einer sozialen Einrichtung für...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 27. Januar 2026
Rechenzentrum und Gewerbe-Campus am Pyramidenring geplant

Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Entwicklungsstand des Areals an der Landsberger Allee 378. Für den Bau eines Rechenzentrums liegt bereits ein positiver Bauvorbescheid vor, während weitere Flächen als...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Januar 2026
Über 500 neue Straßenlaternen für Marzahn-Hellersdorf bis Ende 2026 geplant

Der Abgeordnete Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem aktuellen Stand und den Plänen für die Straßenbeleuchtung im Bezirk. Im Jahr 2025 wurden bereits über 280 neue Lampen installiert, unter anderem in...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Januar 2026
Planung von Windenergieflächen in Pankow: Aktueller Stand

Johannes Kraft (CDU) fragt nach dem Fortschritt bei der Auswahl von Flächen für Windräder in Pankow. Die Senatsverwaltung wertet aktuell die erste Phase der Bürgerbeteiligung aus, wobei vor allem der Schutz von...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 27. Januar 2026
200 neue Festanstellungen an Berliner Musikschulen geplant

Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragte nach den Details zur Umwandlung von Honorarstellen in Festanstellungen an Musikschulen. Für die Jahre 2026/27 sind im Haushalt jährlich vier Millionen Euro für etwa 200...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 27. Januar 2026
Kriminalitätsstatistik: Zahl der Gewaltopfer in Berlin seit 2016 gestiegen

Der Abgeordnete Antonín Brousek fragte nach der Entwicklung der Opferzahlen bei Gewaltdelikten in Berlin zwischen 2016 und 2025. Die Statistik zeigt einen deutlichen Anstieg der Opferzahlen von rund 78.000 im Jahr...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Antwort vom 27. Januar 2026
Bundesförderung gestoppt: Hebbel am Ufer (HAU) drohen Programm-Kürzungen

Seit Januar 2026 fällt die Bundesförderung für das Bündnis internationaler Produktionshäuser weg, wovon in Berlin das Theater Hebbel am Ufer (HAU) betroffen ist. Dies führt zu weniger internationalen Koproduktionen,...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 27. Januar 2026
Tausende gefährliche Gegenstände in Berliner Gerichten sichergestellt

Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (SPD) fragte nach der Anzahl sichergestellter Waffen an Berliner Gerichten in den Jahren 2024 und 2025. Die Antwort offenbart einen massiven Anstieg der Funde: Allein am...

Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 26. Januar 2026
Berlin soll zum globalen Zentrum für DeepTech-Unternehmen werden

Der Wirtschaftsausschuss beriet über Strategien, um Berlin als führenden Standort für Hochtechnologie (DeepTech) zu etablieren. Experten betonten, dass Berlin zwar viel in Forschung investiert, aber bei der...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Digitales Laufendes Verfahren
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 26. Januar 2026
Steuerprüfungen bei Millionär*innen brachten Berlin 2025 fast 6 Millionen Euro

Der Abgeordnete Sebastian Schlüsselburg (SPD) fragte nach den Ergebnissen von Steuerprüfungen bei Berliner Millionär*innen im Jahr 2025. Insgesamt wurden 89 Außenprüfungen durchgeführt, die zu Steuermehreinnahmen von...

Wirtschaft & Arbeit Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Anhörung im Wirtschaftsausschuss am 26. Januar 2026
Berlin soll zum Zentrum für Deep-Tech und Innovationen werden

Das Berliner Abgeordnetenhaus berät darüber, wie die Stadt attraktiver für Deep-Tech-Unternehmen in Bereichen wie Künstliche Intelligenz und Robotik werden kann. In einer Anhörung diskutierten Expert*innen, wie...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Digitales Laufendes Verfahren
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 26. Januar 2026
Sanierungspläne für Berliner Bäder: Wasserfläche seit 2002 gesunken

Der Abgeordnete Kristian Ronneburg (Die Linke) fragte nach dem Zustand und den Investitionen in die Berliner Bäder. Seit 2002 ist die nominelle Wasserfläche stadtweit um 3 % gesunken, wobei Steglitz-Zehlendorf (-15 %)...

Wohnen & Bauen Gesundheit Freizeit & Kultur Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 26. Januar 2026
Senat führt Pauschalen für die Beratung zum Persönlichen Budget ein

Die Abgeordnete Catrin Wahlen (Grüne) fragte nach der neuen Regelung für die Beratung beim 'Persönlichen Budget'. Der Senat bestätigt, dass Beratungsstunden künftig pauschal gekürzt werden: von 10 Stunden im ersten...

Gesundheit Soziales & Familie Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →