Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 07.11.2012 · Abgeschlossen im September 2025
Kreuzung Wollankstraße/Florastraße wird nicht umgebaut

Die Kreuzung Wollankstraße/Florastraße wird nicht wie ursprünglich geplant für einen Supermarkt-Anbau erweitert. Das Bezirksamt bestätigt in einem Abschlussbericht, dass auf die zusätzliche Linksabbiegespur zum...

Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 28.02.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 17.09.2025
Einführung einer digitalen und transparenten Sportstättenvergabe

Das Bezirksamt Pankow berichtet über die Teilnahme an einer berlinweiten Vereinbarung, um die Vergabe von Sportstätten digitaler und einheitlicher zu gestalten. Ziel ist es, dass Vereine und Bürger*innen künftig...

Freizeit & Kultur Digitales Pankow Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Kenntnis genommen am 17. September 2025
Jugendverkehrsschule am Sachsendamm bis Juli 2026 gesichert

Das Kinder- und Jugendparlament setzte sich für den dauerhaften Erhalt der Jugendverkehrsschule in Schöneberg ein. Das Bezirksamt bestätigt nun, dass die Nutzung am Standort Sachsendamm bis zum 31. Juli 2026 gesichert...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Kenntnisnahme am 17. September 2025
Sanierung der Turnhalle der Ikarus-Grundschule scheitert an Kosten

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Reparatur der kaputten Fenster und des Bodens in der Turnhalle der Ikarus-Grundschule, da Risse und Kälte den Unterricht behindern. Das Bezirksamt teilte mit, dass eine...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mariendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Bezirk prüft Schulbibliotheken für alle Schulen in Tempelhof-Schöneberg

Das Kinder- und Jugendparlament fordert, dass alle Schulen im Bezirk eine eigene Bibliothek erhalten. Das Bezirksamt teilt dazu mit, dass Bibliotheken in Schulneubauten seit 2018 standardmäßig eingeplant werden. In...

Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 01.03.2026 · Eingereicht September 2025, Beratung dauert an
Glatteres Kopfsteinpflaster für Neuköllner Straßen

Die SPD-Fraktion schlägt vor, Kopfsteinpflaster in bestimmten Straßen glatt zu schleifen, anstatt es durch Asphalt zu ersetzen. Das Ziel ist es, das historische Straßenbild zu erhalten und gleichzeitig das Radfahren...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.09.2025 · Beschlossen am 15.09.2025
Streit um Wahlkreis-Grenzen: BVV schaltet Aufsichtsbehörde ein

Die Fraktionen von Die Linke, SPD und CDU haben gemeinsam durchgesetzt, dass eine übergeordnete Behörde (Bezirksaufsicht) im Streit um die Wahlkreise für 2026 entscheiden soll. Das Bezirksamt hatte zuvor die Pläne der...

Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.09.2025 · Beschlossen am 15. September 2025
Bezirk positioniert sich gegen geplante Hochhäuser im Rudolfkiez

Die Fraktionen von B'90 Die Grünen, DIE LINKE und SPD haben einen Antrag eingereicht, um den Bau von zwei riesigen Hochhäusern zu verhindern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag beschlossen. Das...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Neue Entscheidung Dringlich Bürgerbeteiligung
B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet im September 2025
Arbeitsbedingungen und Zukunft der Musikschule Neukölln

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Umgang mit Honorarkräften an der Musikschule. Das Amt bestätigte, dass Lehrkräfte eine Zusatzvereinbarung unterschreiben müssen, um weiterhin Aufträge zu...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 05.03.2026 · Beantwortet am 10.09.2025
Umgang mit Obdachlosencamps in Neukölln

Die Fraktion DIE LINKE erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Räumung von Obdachlosencamps seit der Einführung eines neuen Leitfadens. Das Bezirksamt erklärte in seiner Antwort, dass Räumungen vor allem an sensiblen...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.06.2026 · Vorberatung im Ausschuss am 10. September 2025
Spandau: Sondereinsätze und höhere Bußgelder gegen Zigaretten-Müll gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert verstärkte Sondereinsätze des Ordnungsamtes gegen weggeworfene Zigarettenkippen auf Straßen und Plätzen. Zudem soll sich der Bezirk für höhere Bußgelder bei dieser Form der...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.09.2025 · Beschlossen am 10. September 2025
Neue Mitglieder für die Sozialkommissionen in Neukölln gewählt

Das Bezirksamt Neukölln hat neue freiwillige Mitglieder für die Sozialkommissionen und Sondersozialkommissionen vorgeschlagen. Da einige Stellen unbesetzt waren, war diese Nachwahl notwendig, um die soziale Arbeit im...

Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.09.2025 · Gewählt am 10. September 2025
Neues Mitglied für den Widerspruchsbeirat im Sozialamt gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung hat Vilwanathan Krishnamurthy als neues Mitglied in den Widerspruchsbeirat gewählt. Dieses Gremium berät das Sozialamt, wenn Bürger*innen Widerspruch gegen Entscheidungen zur...

Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Beantwortet am 10.09.2025 · Beantwortet am 10. September 2025
Status der „Null-Müll“-Strategie in Neukölln: Maßnahmen und Projekte

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem Stand der „Null-Müll“-Strategie im Bezirk. Neukölln setzt aktuell acht Clean-Up-Ausleihstationen ein, koordiniert jährlich 27 Kieztage und fördert zehn...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Neukölln Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.09.2025 · Gewählt am 10. September 2025
Nachwahl im Beirat für Widersprüche bei Sozialleistungen

Das Bezirksamt Neukölln hat Peter McCarthy vom Caritasverband erneut in den Widerspruchsbeirat gewählt. Dieser Beirat berät das Sozialamt immer dann, wenn Bürger*innen Widerspruch gegen die Ablehnung oder die Höhe von...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Beantwortet am 10.09.2025 · Beantwortet am 10. September 2025
Details zur Finanzierung des Jugendberatungshauses Neukölln veröffentlicht

Die SPD-Fraktion fragte nach der Finanzierung und Arbeit des Jugendberatungshauses in der Glasower Straße. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Miete bei 4,50 Euro pro Quadratmeter liegt und Projekte wie das Neuköllner...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.09.2025 · Abgelehnt am 10. September 2025
BVV lehnt Verurteilung einer Veranstaltung der Linkspartei ab

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, eine Veranstaltung der Partei Die Linke vom August 2025 offiziell zu missbilligen. Der Vorwurf lautete, das 'Sommerfest der Solidarität für Palästina' sei israelfeindlich...

Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
AfD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.09.2025 · Beschlossen am 10. September 2025
Neue Vertretung für Menschen mit Behinderungen im Widerspruchsbeirat gewählt

Das Bezirksamt Neukölln hat Jule Marie Steinert als neues stellvertretendes Mitglied in den Widerspruchsbeirat gewählt. Dieses Gremium berät die Verwaltung, wenn Bürger*innen gegen Bescheide zur Sozialhilfe oder zur...

Gesundheit Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Beantwortet am 10.09.2025 · Beantwortet am 10. September 2025
Gelder für Neuköllner Sporterehrungen für andere Zwecke ausgegeben

Die CDU-Fraktion erkundigte sich nach der Finanzierung der Meisterehrungen für Neuköllner Sportler*innen zwischen 2020 und 2025. Die Antwort des Bezirksamts belegt, dass für Veranstaltungen vorgesehene Gelder...

Freizeit & Kultur Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.09.2025 · Beschlossen am 10. September 2025
Nachträgliche Genehmigung von Mehrausgaben für das Jahr 2024

Das Bezirksamt Neukölln hat im Jahr 2024 rund 400.000 Euro mehr ausgegeben als ursprünglich im Haushaltsplan vorgesehen. Diese zusätzlichen Kosten entstanden vor allem durch gesetzlich vorgeschriebene Leistungen für...

Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →