Die Abgeordnete Franziska Brychcy (Die Linke) fragte nach dem Stillstand bei der Sanierung des Therapiebeckens an der Schule am Bienenwaldring. Die Antwort des Senats zeigt: Aktuell fehlen die finanziellen Mittel für...
Die Abgeordnete Franziska Brychcy (Die Linke) fragte nach dem Stillstand bei der Sanierung des Therapiebeckens an der Schule am Bienenwaldring. Die Antwort des Senats zeigt: Aktuell fehlen die finanziellen Mittel für...
Nach Anschlägen auf die Stromversorgung erläutert der Senat die Sicherheitsstrukturen für das Berliner Stromnetz. Die Hauptverantwortung für den Schutz liegt bei der Wirtschaftsverwaltung und dem Betreiber Stromnetz...
Die Fraktionen von FDP und SPD fordern, dass das Bezirksamt Absperrmaterialien wie Gitter und Baken nach dem Ende von Baustellen zügig entfernt. Diese Gegenstände lagern oft unnötig lange auf Gehwegen oder Straßen und...
Die Gruppe Die Linke hat beantragt, vor dem ehemaligen Wohnhaus von Hannah Arendt in der Opitzstraße 6 eine Informationsstele aufzustellen. Die Stele soll an das Leben und die wissenschaftliche Arbeit der bedeutenden...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, die weggefallenen Parkplätze im Jenbacher Weg wieder nutzbar zu machen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Flächen von den Berliner Stadtgütern gepachtet und offiziell in Parkplätze...
Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD schlugen vor, die Straße Am Eichgarten in eine Fahrradstraße umzuwandeln. Ziel war es, eine Lücke im Radnetz zwischen dem Teltowkanal und der Feuerbachstraße zu...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Jugendverkehrsschule am Wörnitzweg fit für die Zukunft zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag einstimmig beschlossen. Das...
Das Bezirksamt Pankow hat einen Abschlussbericht zur Barrierefreiheit auf den acht landeseigenen Friedhöfen vorgelegt. Nur bei drei Friedhöfen (Uhlandstraße, Kastanienallee, Roelckestraße) sind die Feierhallen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, Spielplätze in Pankow durch mehr Bäume, Sträucher und Sonnensegel besser vor Hitze zu schützen. Der Antrag forderte zudem eine naturnahe Gestaltung mit heimischen...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag der Fraktion B’90/Die Grünen beschlossen. Das Bezirksamt soll die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Gewobag dabei unterstützen, die 500 geplanten Wohnungen im...
Das Bezirksamt Pankow informiert über den Abschluss des Projekts „Bäume für Pankow“. Insgesamt 33 Bürger*innen wurden ausgewählt und erhalten nun bis zu drei Bäume für ihre privaten Gärten geliefert und gepflanzt. Das...
Die SPD-Fraktion fragte nach den Gründen für die dreimonatige Schließung des Abenteuerspielplatzes Wildhüterweg ab Februar 2026. Das Bezirksamt antwortete, dass die Einrichtung wegen akuten Personalmangels und...
Die CDU-Fraktion fragte nach dem Stand der geplanten Einsparungen (sogenannte „Pauschale Minderausgaben“) im aktuellen Haushalt. Das Bezirksamt erklärte, dass das Jugendamt (1,5 Mio. Euro) und das Amt für...
Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt nach den Kosten für einen Rechtsstreit mit einem Beherbergungsbetrieb. Dabei geht es um das Gebäude in der Saalestraße 17-18. Das Bezirksamt antwortete, dass das Gericht am...
In einer Fragerunde beantwortete das Bezirksamt Fragen verschiedener Fraktionen zu sozialen und schulischen Themen. Das Nachtwärmecafé am Kottbusser Tor bleibt als kombiniertes Angebot für Obdachlose und Suchtkranke...
Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg verlängert eine Vereinbarung mit dem Land Berlin zur besseren Steuerung der Stadtsauberkeit bis 2027. Damit bleiben zwei zusätzliche Stellen beim Ordnungsamt erhalten, die...
Die SPD-Fraktion in Pankow wollte die Überquerung der Ostseestraße zwischen Prenzlauer Allee und Gubitzstraße sicherer machen. Gefordert war ein Fußgänger*innenüberweg oder eine Anforderungsampel. Das Bezirksamt teilt...
Die SPD-Fraktion fragte nach den wirtschaftlichen Ergebnissen der Ämter für das Jahr 2024. Das Bezirksamt berichtete von einem Minus von insgesamt rund 11,5 Millionen Euro, was die finanzielle Lage des Bezirks...
Die CDU hatte 2019 beantragt, Europa im Bezirk Pankow sichtbarer zu machen und die Aufgaben der Europabeauftragten zu erweitern. Der nun vorgelegte Abschlussbericht für Mai 2024 bis Dezember 2025 zeigt, dass ein...
Die Fraktion B'90 Die Grünen erkundigte sich nach dem Fortschritt beim Bau von sicheren Straßenübergängen (Querungshilfen). Das Bezirksamt teilte mit, dass über ein Programm des Senats bisher sieben Übergänge...