Das Bezirksamt hat Dagmar Poetzsch mit dem Demokratiepreis 2025 ausgezeichnet. Sie erhält die Ehrung für ihren Einsatz im Arbeitskreis Stolpersteine, der an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Mit ihrer Arbeit...
Das Bezirksamt hat Dagmar Poetzsch mit dem Demokratiepreis 2025 ausgezeichnet. Sie erhält die Ehrung für ihren Einsatz im Arbeitskreis Stolpersteine, der an die Opfer des Nationalsozialismus erinnert. Mit ihrer Arbeit...
Die FDP-Gruppe fordert das Bezirksamt auf, die seit August 2025 geltende Sperrung aller Grünflächen und Spielplätze in Reinickendorf umgehend aufzuheben. Nach schweren Sommerstürmen wurden diese Flächen aus...
Die FDP-Gruppe hat vorgeschlagen, den Schutz von queeren Menschen (LSBTI*) vor häuslicher Gewalt und Belästigung im Bezirk zu verbessern. Das Bezirksamt berichtet nun über den aktuellen Stand: Eine neue...
Die Fraktion Die Linke fragte nach den Bedingungen für die Fortführung oder Beendigung von Projekten der Jugendarbeit. Das Bezirksamt Spandau stellte klar, dass Förderentscheidungen primär von verfügbaren...
Das Bezirksamt hat Teile des veralteten Baunutzungsplans für bestimmte Gebiete in Schöneberg für ungültig erklärt. Hintergrund ist ein Gerichtsurteil, wonach die bisherigen starren Vorgaben zur Gebäudedichte...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, dass die Senior*innenvertretung ihre Arbeitsräume im Rathaus Neukölln behalten kann oder gleichwertigen Ersatz erhält. Als mögliche neue Standorte wurden die Kantine oder...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Stand der Rückführung von Ferienwohnungen in regulären Wohnraum nach verschiedenen Gerichtsurteilen. Von insgesamt 389 betroffenen Wohnungen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, eine Versammlung für Anwohner*innen im Ortsteil Friedrichshain einzuberufen. Bei dem Treffen geht es um die aktuellen Pläne für neue Hochhäuser rund um die...
Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt des Schloßplatztheaters ein. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass das Bezirksamt beim Berliner Senat für eine...
Die FDP-Fraktion reichte einen Antrag ein, um die geplante Abschaffung der Tarifzone BC zu verhindern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick hat diesen Vorschlag einstimmig beschlossen. In einem...
Die FDP-Fraktion schlägt vor, dass sich der Bezirk aktiv für den Ausbau des Stadions auf rund 40.500 Plätze einsetzt. Der Antrag fordert die Senatsverwaltung auf, die Pläne nicht länger durch eine Begrenzung der...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Dächer öffentlicher Gebäude im Bezirk Mitte besser zu dämmen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Plan mit Änderungen beschlossen. Das...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, an der Ecke Küstriner Straße und Strausberger Straße eine Informationstafel zur NS-Zwangsarbeit aufzustellen. An diesem Ort befand sich während der Nationalsozialismus ein...
Die AfD-Fraktion erkundigt sich beim Bezirksamt nach der aktuellen Situation in der Friedrichshagener Straße 1-1c. Dort werden wohnungslose Menschen und Geflüchtete untergebracht, obwohl es laut der Anfrage eine...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine Übersicht über Ausgaben im Jahr 2024 vorgelegt, die höher ausfielen als ursprünglich geplant. Mehr Geld wurde vor allem für die Schülerbeförderung von Kindern mit Behinderungen, für...
Die AfD-Fraktion schlug vor, die Bushaltestelle Adlergestell / Glienicker Weg stadteinwärts um etwa 50 Meter zu verschieben. Ziel war es, eine vermeintliche Gefahrenstelle an der Kreuzung zu entschärfen. Der...
Das Bezirksamt berichtet über den Stand der Finanzmittel für das Jahr 2025. Während die Sanierung der Kurt-Schumacher-Grundschule und die Miete für das Dienstgebäude Frankfurter Allee gesichert sind, bleiben viele...
Die FDP-Fraktion setzte sich für mehr Sauberkeit im Landschaftspark Johannisthal ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt zusätzliche Abfallbehälter entlang der Wege um...
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen führt das Bezirksamt Mitte einen offiziellen WhatsApp-Kanal ein. Bürger*innen erhalten dort direkt Nachrichten zu Themen wie Haushalt, Straßensperrungen oder...
Die AfD-Fraktion hatte vorgeschlagen, dass sich das Bezirksamt für die Einführung eines neuen Pflichtfachs „Medienbildung und Informatik“ an Berliner Schulen einsetzt. Damit sollten Schüler*innen besser auf die...