Die SPD-Fraktion fragte nach dem Stand der Maßnahmen für die queere Gemeinschaft im Bezirk. Das Bezirksamt teilte mit, dass die neue Stelle eines*einer Queerbeauftragten voraussichtlich im Dezember besetzt wird....
Die SPD-Fraktion fragte nach dem Stand der Maßnahmen für die queere Gemeinschaft im Bezirk. Das Bezirksamt teilte mit, dass die neue Stelle eines*einer Queerbeauftragten voraussichtlich im Dezember besetzt wird....
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem aktuellen Stand für eine zusätzliche Tennishalle des BSC Eintracht/Südring. Das Bezirksamt hat dafür das Sportgelände an der Lobeckstraße geprüft und bereits einen ersten...
Die SPD-Fraktion hat beim Bezirksamt nachgefragt, wie viel Geld bestimmte Vereine und Firmen für die Unterstützung von Bürgerbeteiligung erhalten. Bezirksstadtrat Florian Schmidt hat daraufhin die Zahlungen für die...
Die Fraktion B'90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Parkraumbewirtschaftung in allen noch fehlenden Gebieten des Bezirks – wie etwa rund um die Blücherstraße – schneller umzusetzen. Damit sollte der Parkdruck für...
In einer Einwohner*innenanfrage wurde nach der künftigen Nutzung des Bethaniens und der Sicherheit der Atelier-Mieten ab 2027 gefragt. Bezirksbürgermeisterin Herrmann betonte, dass das Haus ein wichtiger Standort für...
Eine Einwohnerin erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Genehmigungen für Tische und Bänke auf dem Markt der Markthalle Neun. Das Amt erklärte, dass für die Erlaubnis vor allem die Größe der genutzten Fläche...
Die Fraktion B'90 Die Grünen hat nachgefragt, warum das Kinder- und Jugendzentrum KMAntenne in der Friedrichstraße über kein schnelles Internet verfügt. Das Bezirksamt teilte mit, dass dort aktuell nur...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich, ob es im Bezirk ein Verzeichnis (Kataster) für mögliche Open-Air-Veranstaltungsflächen gibt. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein solches Verzeichnis nicht existiert. Anträge für...
Die CDU-Fraktion fragte nach der Erfassung linksextremistischer Vorfälle im Jahr 2024 und den Gegenmaßnahmen des Bezirks. Das Bezirksamt erklärte, dass das „Berliner Register“ speziell Diskriminierung wie Rassismus...
Die SPD-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, die Plattform X (ehemals Twitter) sofort zu verlassen. Als Grund wurde angeführt, dass die Plattform zunehmend für Hetze und Gewaltaufrufe genutzt werde. Die...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach der Umsetzung von Förderprogrammen des Senats für queeres Leben im Bezirk. Insgesamt wurden zehn Projektvorschläge eingereicht, darunter Sportangebote, Workshops und...
Die SPD-Fraktion forderte ein gezieltes Hilfspaket für obdachlose Menschen am U-Bahnhof Samariterstraße. Geplant waren aufsuchende Sozialarbeit, Suchtberatung sowie verbesserte Wasch- und Toilettenmöglichkeiten vor...
Die Fraktion Die Linke fragt nach der Zukunft der Mieter- und Milieuschutzberatung in Spandau für die Jahre 2025 und 2026. Konkret geht es darum, wie viel Geld der Bezirk bereitstellt, welche Organisationen die...
Die Fraktion B'90/Die Grünen erkundigte sich nach dem Erfolg und dem Zeitplan für die Parkraumbewirtschaftung. Das Bezirksamt zieht eine positive Bilanz: Bewohner*innen finden nun schneller Parkplätze und die...
Die Fraktion B'90 Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Regeln für Bundeswehr-Werbung an Schulen, da am Andreas-Gymnasium Werbeinhalte gezeigt wurden. Das Bezirksamt erklärte, dass Schulen...
Die FDP-Fraktion hat das Bezirksamt nach Zahlen zu Gewalt gegen Frauen und Femiziden im Bezirk Mitte gefragt. Die Antwort zeigt, dass die Belastung durch häusliche Gewalt in Mitte über dem Berliner Durchschnitt liegt....
Die SPD-Fraktion hat nachgefragt, wie viel Geld der Bezirk aus einem Sondervermögen des Bundes erhält und wofür es ausgegeben werden soll. Das Bezirksamt antwortete, dass Mitte ab dem nächsten Jahr jährlich rund 4,16...
Zwei Jugendliche reichten einen Einwohnerantrag für eine modernere digitale Ausstattung an Spandauer Schulen ein. Der zuständige Ausschuss hat den Antrag einstimmig angenommen, da das Bezirksamt bereits Maßnahmen zur...
Das Bezirksamt hat beschlossen, die bisherigen speziellen Prüfregeln für Bauvorhaben in den Milieuschutzgebieten Alt-Treptow, Oberschöneweide und Niederschöneweide aufzuheben. Bisher wurden Anträge auf Modernisierung...
Die CDU-Fraktion fordert, dass Schulräume in Spandau an Wochenenden für private Bildungsinitiativen geöffnet werden. Dies soll insbesondere Projekten wie ukrainischen Samstagsschulen helfen, geeignete Räume zu finden....