Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.09.2025 · Umgesetzt am 25. November 2025
Bezirksamt veröffentlicht Online-Pflanzenliste für klimafitte Gärten

Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat eine neue Online-Liste mit Pflanzen veröffentlicht, die besonders gut mit dem Klimawandel klarkommen und die Artenvielfalt fördern. Die Liste konzentriert sich auf heimische...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Beschlossen vom Bezirksamt am 25.11.2025
Änderung der Regeln für den Milieuschutz in Treptow-Köpenick

Das Bezirksamt hat beschlossen, die bisherigen speziellen Prüfregeln für Bauvorhaben in den Milieuschutzgebieten Alt-Treptow, Oberschöneweide und Niederschöneweide aufzuheben. Bisher wurden Anträge auf Modernisierung...

Wohnen & Bauen Alt-Treptow Niederschöneweide Oberschöneweide Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen durch das Bezirksamt am 25.11.2025
Neue Sportanlage am Quittenweg in Altglienicke geplant

Das Bezirksamt hat beschlossen, das offizielle Planungsverfahren für eine neue Sportanlage am Quittenweg 20 zu starten. Auf der rund 4 Hektar großen Fläche sollen unter anderem Fußballfelder, eine...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Altglienicke Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im November 2025
Umbau der Torstraße: Folgen für Gastronomie und Stadtklima

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach den Folgen des geplanten Umbaus der Torstraße gefragt. Das Bezirksamt antwortete, dass die neuen Radwege den Platz für Außengastronomie und Warenauslagen...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Mitte Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 24. November 2025
Kosten und Parkplatzwegfall durch die Fahrradstraße Togostraße

Die CDU-Fraktion hat sich beim Bezirksamt nach den Kosten und Folgen der neuen Fahrradstraße in der Togostraße erkundigt. Das Amt teilte mit, dass für den Umbau rund 250.000 Euro eingeplant sind, die genauen...

Mobilität & Verkehr Wedding Anfrage & Antwort
CDU BVV Mitte →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 20.11.2025
Neue Hinweistafel zur Stasi-Geschichte auf dem Zentralfriedhof geplant

Die CDU-Fraktion schlägt vor, auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde eine erklärende Hinweistafel aufzustellen. Diese soll sich kritisch mit den Grabstätten ehemaliger Funktionäre des DDR-Ministeriums für...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Friedrichsfelde Laufendes Verfahren
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Im Ausschuss beschlossen am 20. November 2025
Hürden beim Zugang zu Notunterkünften in Lichtenberg verringern

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den Zugang zu Notunterkünften für obdachlose Menschen zu erleichtern. Der zuständige Fachausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung, diesen Vorschlag in einer...

Gesundheit Soziales & Familie Lichtenberg Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 08.06.2026 · Beschlossen am 20. November 2025
Erhalt von Schulgesundheitsfachkräften an Spandauer Grundschulen gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert den Erhalt von Schulgesundheitsfachkräften an Spandauer Grundschulen. Das Bezirksamt soll sich auf Landesebene dafür einsetzen, dass das Pilotprojekt über das Jahr 2025 hinaus finanziert...

Bildung & Schule Gesundheit Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Spandau →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Beschlossen am 20. November 2025
Zusätzlicher Aufzug für den Bahnhof Alexanderplatz geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat einen Antrag der Fraktion Die Linke angenommen. Das Bezirksamt wird nun aufgefordert, sich bei der Deutschen Bahn für den Bau eines weiteren Aufzugs am Alexanderplatz...

Mobilität & Verkehr Mitte Neue Entscheidung
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen am 20. November 2025
Neues Kirschblütenfest am Hagenower Ring in Wartenberg beschlossen

Die Fraktion Die Linke hat die Einführung eines jährlichen Kirschblütenfestes am Hagenower Ring angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt lokale Vereine und die...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neu-Hohenschönhausen Wartenberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen im November 2025
Hilfe bei Gewalt: Abreißzettel in Lichtenberger Toiletten

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, in den Frauentoiletten öffentlicher Gebäude Abreißzettel mit der Nummer des „Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen“ anzubringen. Dies betrifft bezirkliche...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen im November 2025
Mehr Ampeln mit akustischen Signalen für Barrierefreiheit in Lichtenberg

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, dass mehr Verkehrsampeln im Bezirk Tonsignale für sehbehinderte Menschen erhalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Das Bezirksamt hat...

Mobilität & Verkehr Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 20.11.2025 · Abgelehnt am 20.11.2025
Abgelehnt: Fortführung der Bürgerbeteiligung zur Große-Leege-Straße

Die Fraktion Die Linke schlug vor, das Beteiligungsverfahren zur Umgestaltung der Große-Leege-Straße fortzusetzen und auf angrenzende Flächen auszuweiten. Ziel des Antrags war es, Straßenschäden zu beheben, die...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Stadtweit Eingestellt am 28.02.2026 · Beschlossen am 20. November 2025
Berlin Mitte fordert Verbot von privatem Silvester-Feuerwerk

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag für ein Verbot von privatem Feuerwerk eingebracht. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat diesen Vorschlag beschlossen. Damit unterstützt der Bezirk die...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mitte Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 20.11.2025 · Beschlossen am 20. November 2025
Sicherung der Berliner Tiertafel in der Wustrower Straße

Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag zur Standortsicherung der Berliner Tiertafel in Hohenschönhausen gestellt. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass der Mietvertrag in der Wustrower Straße über das Jahr...

Soziales & Familie Neu-Hohenschönhausen Neue Entscheidung Dringlich
Die Linke BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.12.2025 · Abgelehnt im November 2025
Vorschlag für Sonderschulen für gewaltauffällige Schüler*innen abgelehnt

Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, spezielle Schulen für gewaltauffällige Schüler*innen einzurichten. Diese Einrichtungen sollten landesweit entstehen und mit Wachschutz sowie spezialisierten Fachkräften...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Lichtenberg Neue Entscheidung
AfD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.12.2025 · Abgelehnt am 20. November 2025
CDU-Antrag zur Aktualisierung der bezirklichen Vorhabenliste abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte, die Liste geplanter Bau- und Sanierungsvorhaben im Bezirk Mitte zu aktualisieren. Konkret sollten fehlende Projekte wie die Sanierung des Teehauses im Englischen Garten oder des Dachs am...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Wedding Hansaviertel Neue Entscheidung
CDU BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 20.11.2025 · Abgelehnt am 20. November 2025
Beteiligung zur Verkehrsuntersuchung Weitlingkiez wird nicht verlängert

Die Fraktion BSW hatte vorgeschlagen, die Online-Beteiligung zur Verkehrsuntersuchung im Weitlingkiez um zwei Monate zu verlängern. Zudem sollten alle Anwohner*innen per Post informiert werden, um auch Menschen ohne...

Mobilität & Verkehr Lichtenberg Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BSW BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 20. November 2025
Fortführung der Stadtteilkoordination in Mitte für 2025

Das Bezirksamt Mitte setzt die Arbeit der Stadtteilkoordination im Jahr 2025 fort. In allen zehn Regionen des Bezirks bleiben diese Anlaufstellen erhalten, um die Vernetzung der Nachbarschaft zu stärken und den...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Moabit Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 20. November 2025
Neue Informationstafel für das Hans-Zoschke-Stadion

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, die Gedenktafel am Hans-Zoschke-Stadion um eine ausführliche Informationstafel zu ergänzen. Diese soll über das Leben und den antifaschistischen Widerstand von Hans Zoschke sowie...

Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
Die Linke BVV Lichtenberg →