Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, in den Frauentoiletten öffentlicher Gebäude Abreißzettel mit der Nummer des „Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen“ anzubringen. Dies betrifft bezirkliche...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, in den Frauentoiletten öffentlicher Gebäude Abreißzettel mit der Nummer des „Hilfetelefons Gewalt gegen Frauen“ anzubringen. Dies betrifft bezirkliche...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte eine genaue Untersuchung, warum Fördermittel für das Projekt „Urban Heat Lab“ verloren gingen. Durch das Ende des Projekts fehlen dem Bezirk Lichtenberg nun 120.000 Euro für...
Die Fraktion Die Linke hat vorgeschlagen, die Gebühren für die Übernachtung in Unterkünften für Geflüchtete und wohnungslose Menschen zu senken. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Mitte hat diesen Antrag am 20....
Die Fraktion Die Linke hat die Einführung eines jährlichen Kirschblütenfestes am Hagenower Ring angestoßen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt lokale Vereine und die...
Die AfD-Fraktion forderte in einem Antrag, spezielle Schulen für gewaltauffällige Schüler*innen einzurichten. Diese Einrichtungen sollten landesweit entstehen und mit Wachschutz sowie spezialisierten Fachkräften...
Die Fraktion AfD schlug vor, die Ansiedlung von Privatschulen in Lichtenberg aktiv zu fördern und ihnen bei behördlichen Entscheidungen Vorrang einzuräumen. Damit sollte die Vielfalt der Bildungsangebote im Bezirk...
Die Fraktion Die Linke hat beantragt, die Gedenktafel am Hans-Zoschke-Stadion um eine ausführliche Informationstafel zu ergänzen. Diese soll über das Leben und den antifaschistischen Widerstand von Hans Zoschke sowie...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Schwimmangebote im Bezirk Mitte deutlich zu verbessern. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit Partnern ein Konzept entwickeln, um den Sanierungsbedarf von Bädern zu prüfen und mehr...
Die SPD-Fraktion hat einen Vorschlag eingebracht, um den Einsatz von Pollern und Straßensperren in Lichtenberg stark zu begrenzen. Gefordert wurde, dass Autos weiterhin freien Zugang zu allen Wohngebieten haben und...
Die Fraktion Die Linke hat beantragt, den Fortbestand des Kinderbauernhofs „Knirpsenfarm“ in Malchow dauerhaft zu sichern. Da die Finanzierung der Tierpflege durch das Land Berlin ausläuft, soll das Bezirksamt...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg hat beschlossen, dass entgegen früherer Pläne des Bezirksamts doch ein Wasserspielplatz in Alt-Hohenschönhausen entstehen soll. Bis Juli 2026 muss das Bezirksamt...
Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag zur Standortsicherung der Berliner Tiertafel in Hohenschönhausen gestellt. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass der Mietvertrag in der Wustrower Straße über das Jahr...
Die SPD-Fraktion schlägt vor, für die Jahre 2026 und 2027 zusätzlich fünf Millionen Euro für Klimaschutzmaßnahmen bereitzustellen. Mit dem Geld sollen öffentliche Gebäude im Bezirk mit digitaler Heiztechnik...
Die Fraktion Die Linke fordert eine Sanierung der maroden Geh- und Radwege in der Waldowallee zwischen Rheinsteinstraße und Marksburgstraße. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt nun...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, eine öffentliche Toilette aus der Yorckstraße an den Spielplatz in der Götzstraße/Ecke Felixstraße zu versetzen. Da der Spielplatz dort aktuell erneuert wird, soll die Maßnahme die...
Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen rasende Autofahrer*innen auf der Feuerwehrzufahrt vor dem Rathaus Schöneberg. Das Bezirksamt soll dort Schilder für Schrittgeschwindigkeit aufstellen oder bauliche...
Die CDU- und SPD-Fraktionen fordern eine bessere nächtliche Beleuchtung rund um die sozialen Projekte „Manometer“ und „Maneo“. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt die Beleuchtung im...
Die CDU-Fraktion hatte beantragt, den Roseneckspielplatz in Lichtenrade zu sanieren. Die Bezirksverordnetenversammlung folgte jedoch der Empfehlung des zuständigen Ausschusses und lehnte den Vorstoß ab. Das bedeutet,...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert Abreißzettel mit der Nummer des Hilfetelefons „Gewalt gegen Frauen“ in allen öffentlichen Toiletten des Bezirks. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Vorschlag bereits...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, ein Dialogdisplay zur Geschwindigkeitsanzeige in der Briesingstraße umzusetzen. Das Gerät steht dort aktuell entgegen der Fahrtrichtung einer Einbahnstraße auf Höhe der Hausnummern...