Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8014 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8014)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.02.2026 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Reinickendorf plant Wickeltische für neue und sanierte Spielplätze

Die CDU-Fraktion hat beantragt, bei der Planung und Sanierung von Spielplätzen im Bezirk feste Wickelmöglichkeiten (Wickelboards) vorzusehen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt am 10.12.2025
Abgelehnt: Antrag zur Verbesserung des Radwegs an der Straße am Schloßpark

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, die Verbindung zwischen der Straße am Schloßpark und der Galenusstraße sicherer für Radfahrer*innen zu machen. Schlaglöcher und Laub stellen dort aktuell eine Gefahr für...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Pankow Niederschönhausen Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Kritik an Baustellen-Planung und Baumfällungen in Frohnau und Reinickendorf

Die AfD-Fraktion hinterfragt die Koordination von Baustellen, nachdem Bauarbeiten in der Zeltinger Straße zu erheblichem Verkehrschaos führten. Kritisiert werden die mangelhafte Beschilderung und die fehlende Freigabe...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Wittenau Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Nachtschaltung für Ampel Heiligenseestr./Konradshöher Str. gefordert

Die AfD-Fraktion schlägt vor, die Ampel an der Kreuzung Heiligenseestraße und Konradshöher Straße nachts auf blinkendes Gelblicht umzustellen. Zwischen 22:00 und 05:00 Uhr sollen Autofahrer*innen so flüssiger...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Heiligensee Laufendes Verfahren
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Gemeinsam gegen Einsamkeit: Pankow plant neue Hilfen und Aktionstage

Der Ausschuss für Partizipation und Integration hat einen Plan vorgelegt, um Einsamkeit im Bezirk gezielter zu bekämpfen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das...

Gesundheit Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
FDP fordert Stopp der Parkraumbewirtschaftung in Tegel

Die FDP-Gruppe im Bezirk Reinickendorf setzt sich dafür ein, die Planungen für eine kostenpflichtige Parkraumbewirtschaftung im Ortsteil Tegel zu beenden. Die Antragsteller argumentieren, dass bestehende...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Erhalt von Bäumen bei Umgestaltung der Ollenhauerstraße gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die aktuellen Pläne für die Ollenhauerstraße zu prüfen. Ziel ist es, durch ein sogenanntes Baumaudit sicherzustellen, dass die vorhandenen Bäume trotz der neuen Radwege...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
SPD fordert Schutz von Bestandsbäumen bei Straßenplanungen

Die SPD-Fraktion schlägt vor, bei allen zukünftigen Straßenbauprojekten im Bezirk verpflichtende Baum-Untersuchungen (Baumaudits) durchzuführen. Ziel ist es, gesunde alte Bäume zu erhalten und die neue Gestaltung der...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Wohnungsbau in Borsigwalde: Bebauungsplan wegen A111-Nähe geteilt

Das Bezirksamt Reinickendorf teilt das Planungsverfahren für ein neues Wohngebiet in Borsigwalde in zwei separate Teile auf. Grund ist ein rechtlicher Konflikt mit der Autobahn GmbH, da für das Grundstück...

Wohnen & Bauen Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 09.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Umbau von Franz-Neumann-Platz und Residenzstraße: Verzögerungen und Kosten

Die SPD-Fraktion hinterfragt die massiven Verzögerungen beim geplanten Umbau des Franz-Neumann-Platzes und der Residenzstraße. Im Kern geht es darum, ob öffentliche Fördergelder durch den Verzug verfallen und wie die...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt im Dezember 2025
Abgelehnt: Regelmäßige Berichte zur Rattenbekämpfung in Neukölln

Die AfD-Fraktion schlug vor, dass das Bezirksamt alle sechs Monate öffentlich über die Fortschritte bei der Bekämpfung von Ratten berichten soll. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Neukölln hat diesen Antrag...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Neukölln Neue Entscheidung
AfD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Kritik an Radweg-Planung und Baumfällungen in der Ollenhauer Straße

Eine Bürgerin hinterfragt die aktuelle Planung für neue Radwege in der Ollenhauer Straße, die stellenweise nur 1,30 Meter breit sein sollen. Kritisiert wird, dass diese Hochbordradwege unsicherer als...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 09.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Höhere Bahnbrücken in der Klemkestraße für Lkw und Busse gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert, dass sich das Bezirksamt für deutlich höhere Bahnbrücken über die Klemkestraße einsetzt. Aktuell sind die Brücken mit 3,60 Metern zu niedrig für Doppeldeckerbusse und viele Lkw. Da die...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.03.2026 · Vertagt am 10. Dezember 2025
Grüne fordern Strategie für mehr Stadtbäume und Klimaschutz in Reinickendorf

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert vom Bezirksamt eine konkrete Strategie, um das Berliner Klimaanpassungsgesetz im Bezirk umzusetzen. Bis zum Jahr 2027 sollen unter anderem alle in den letzten Jahrzehnten...

Gesundheit Umwelt & Klima Reinickendorf Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 09.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
CDU fordert Lärmblitzer für Reinickendorfer Hauptstraßen

Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, Reinickendorf frühzeitig für den Einsatz von sogenannten Lärmblitzern anzumelden. Diese Kameras sollen automatisch Fahrzeuge erfassen, die den zulässigen Schallpegel...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Getrennte Ampelphasen an Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm gefordert

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag getrennte Ampelphasen an der Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm in Richtung Hamburg. Bisher haben abbiegende Autos sowie Fußgänger*innen und Radfahrer*innen gleichzeitig...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Waidmannslust Laufendes Verfahren
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Leerstand in der Cité Foch: SPD hinterfragt verzögerten Einzug

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für den verzögerten Bezug von fünf Wohngebäuden in der Cité Foch. Konkret geht es um die Adressen Avenue Charles de Gaulle 12, 12A, 14 sowie Rue Montesquieu 23 und 25....

Wohnen & Bauen Reinickendorf Wittenau Anfrage & Antwort
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Verzögerung bei Heidekrautbahn: Baustart voraussichtlich erst 2026

Andreas Otto (FDP) erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Ursprünglich sollten wichtige Bauarbeiten bereits 2024 beginnen, doch aktuelle Informationen deuten auf eine...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Grundlage für Schulausbau und neue Schulplätze im Bezirk beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Monitoring-Bericht 2024/25 zur Schulentwicklung vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell bestätigt hat. Dieser Bericht ermittelt, wie viele Schulplätze...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Abgelehnt am 10. Dezember 2025
Keine zusätzliche Online-Information zu Baustellen und Baumfällungen

Die SPD-Fraktion forderte, dass der Bezirk Baustellen ohne Bautafeln sowie Baumfällungen außerhalb der regulären Zeiten detailliert im Internet auflistet. Damit sollten Anwohner*innen besser informiert und unnötige...

Umwelt & Klima Digitales Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →