Das Bezirksamt setzt Maßnahmen gegen Falschparkende rund um die Max-Schmeling-Halle und den Jahn-Sportpark um. An mehreren Kreuzungen werden Anfang 2026 Fahrradbügel und Poller installiert, um Gehwege und Sichtachsen...
Das Bezirksamt setzt Maßnahmen gegen Falschparkende rund um die Max-Schmeling-Halle und den Jahn-Sportpark um. An mehreren Kreuzungen werden Anfang 2026 Fahrradbügel und Poller installiert, um Gehwege und Sichtachsen...
Das Bezirksamt Pankow stellt rund 10.000 Euro für ein neues Gartenprojekt in Karow bereit. Auf einem Abschnitt der Straße 59 entsteht ein „grünes Klassenzimmer“, in dem Schüler*innen der Grundschule Alt-Karow...
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Monitoring-Bericht 2024/25 zur Schulentwicklung vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell bestätigt hat. Dieser Bericht ermittelt, wie viele Schulplätze...
Die SPD-Fraktion forderte eine Gedenkstele am Tempelhofer Hafen, um an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus im ehemaligen Elektrobetrieb Lorenz zu erinnern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen...
Das Bezirksamt Neukölln informiert über eine berlinweite Vereinbarung zur Weiterentwicklung der Sozialen Wohnhilfen für die Jahre 2026 und 2027. Ziel ist es, Menschen bei drohendem Wohnungsverlust schneller zu helfen,...
Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des geplanten Runden Tisches gegen Rassismus gegenüber muslimisch gelesenen Menschen. Das Bezirksamt antwortete, dass bisher noch keine...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat einen Antrag der CDU-Fraktion zur Stärkung der Sozialämter angenommen. Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich beim Berliner Senat für mehr Personal und eine bessere...
Die SPD-Fraktion fragt das Bezirksamt nach dem aktuellen Planungsstand für das ehemalige Coca-Cola-Gelände. Sie möchte wissen, ob dort dichter gebaut werden kann – also mehrstöckige Wohnhäuser statt der bisher...
Die Fraktion Die Linke schlug ursprünglich vor, einen Infopoint für das Sozial- und Bürgeramt einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss stattdessen auf Vorschlag der CDU, ab Januar 2026 eine...
Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Gaststätte „LUISE“ in Dahlem dauerhaft zu sichern. Das Bezirksamt soll eine sogenannte Erhaltungssatzung für das Gebiet Dahlem-Dorf erlassen, um das historische Erscheinungsbild zu...
Die Fraktionen von Grünen, Linken und SPD fordern den regelmäßigen Einsatz eines Drogenkonsummobils in Schöneberg. Das Bezirksamt soll nun prüfen, an welchen Standorten das Mobil am sinnvollsten eingesetzt werden...
Die Gruppe Die Linke hat vorgeschlagen, im Harry-Breslau-Park eine öffentliche City-Toilette aufzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat diesen Antrag jedoch abgelehnt. Auch der...
Das Bezirksamt informiert darüber, dass Berichte zur Vergabe von Sportflächen nun regelmäßig erstellt werden. Diese Berichte decken jeweils die Sommer- und Wintervergabe ab und werden dem Sportausschuss vorgelegt....
Der Berliner Senat möchte den Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) in der Verwaltung ermöglichen und rechtlich absichern. Gleichzeitig wird die Verpflichtung für Behörden abgeschafft, den wenig genutzten Dienst...
Die Fraktion Die Linke hat einen Gesetzentwurf vorgelegt, um Kleingartenanlagen auf landeseigenen Flächen dauerhaft zu erhalten. Bisher sind etwa 8.250 Kleingärten bedroht, da für sie nach dem Jahr 2030 keine...
Die CDU-Fraktion hat eine Erhöhung der Gebühren für Carsharing-Anbieter mit festen Stationen vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Bushaltestelle „Ludwigsfelder Straße“ umzubenennen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag am 10. Dezember 2025 offiziell beschlossen. Das Bezirksamt wird nun...
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben die Einrichtung einer Koordinierungsstelle nach dem Landesgleichberechtigungsgesetz beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun offiziell...
Das Bezirksamt Pankow hat beschlossen, die Nutzungsentgelte für die Erholungsanlagen Blankenburg, Einigkeit, Gravenstein und Idehorst anzuheben. Die Preise werden an aktuelle Marktwerte angepasst, um die...
Wolfram Kempe (Linksfraktion) hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für erneuerbare Energien in Buchholz Nord gefragt. Im Fokus stehen Pachtverträge für vier geplante Windräder und die mögliche Nutzung von...