Das Bezirksamt hat die Stellungnahmen von Fachbehörden zum geplanten Parkplatz „Amtswäldchen“ in Köpenick ausgewertet. In diesem Verfahrensschritt wurden fachliche Anregungen geprüft und gegen andere Interessen...
Das Bezirksamt hat die Stellungnahmen von Fachbehörden zum geplanten Parkplatz „Amtswäldchen“ in Köpenick ausgewertet. In diesem Verfahrensschritt wurden fachliche Anregungen geprüft und gegen andere Interessen...
Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick setzt sich für die Finanzierung der Jugendarbeit im Bezirk ein. Auf Vorschlag des Jugendhilfeausschusses wurde beschlossen, dass das Bezirksamt bei den zuständigen...
Der Kinderbauernhof Waslala soll für die letzten fünf Jahre hohe Betriebskosten (Grundsteuer) für seine Ponywiese nachzahlen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat einstimmig beschlossen, dass sich das Bezirksamt für...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Einwohnerantrag für den sogenannten Puderkiez angenommen. Ziel ist es, den motorisierten Durchgangsverkehr in dem Gebiet zwischen Kiefholzstraße und Am Treptower Park...
In der Bürgerfragestunde beantwortete das Bezirksamt Anfragen von Einwohner*innen zu verschiedenen lokalen Themen. Ein Schwerpunkt war die Zukunft des Familienprojekts „Sonnenkinder“ in Schöneweide und die Suche nach...
Die Fraktionen von SPD, Die Linke und B'90/Die Grünen haben beantragt, dass das Bezirksamt jährlich mehrere Aktionstage gegen herrenlose Fahrräder durchführt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag...
Das Bezirksamt hat den Plan für die Entwicklung der Kindertagesstätten bis 2028 vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun einstimmig beschlossen hat. Trotz eines leichten Rückgangs der Kinderzahlen im Jahr...
Die AfD-Fraktion reichte einen Antrag ein, mit dem die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) das Vorgehen der Partei Die Linke gegen das Medium „Apollo News“ in Alt-Treptow verurteilen sollte. Laut Antragsteller gab es...
Verschiedene Bezirksverordnete haben dem Bezirksamt Fragen zu wichtigen lokalen Themen gestellt, die nun schriftlich beantwortet wurden. Im Fokus standen die Vorbereitungen auf den Winterdienst, die ärztliche...
Der Bezirk Treptow-Köpenick arbeitet künftig enger mit der tschechischen Stadt Olomouc zusammen. Bezirksbürgermeister Oliver Igel informierte über eine neue Kooperationsvereinbarung, die den Austausch in Bereichen wie...
Ein Verordneter der FDP schlug vor, an allen Schulen im Bezirk einmal pro Jahr verpflichtende Amokalarm-Übungen einzuführen. Diese Übungen hätten protokolliert und dem Bezirksamt gemeldet werden sollen. Der zuständige...
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick leitet ein offizielles Planungsverfahren für das Gebiet an der Tabbertstraße in Oberschöneweide ein. Damit sollen die dortigen Flächen langfristig für Gewerbe und Industrie gesichert...
Die AfD-Fraktion schlug vor, das historische Denkmal „Victoriasäule“ auf dem Köpenicker Schloßplatz wieder aufzustellen. Das Bezirksamt sollte prüfen, wo sich Reste der Säule befinden, was ein Wiederaufbau kostet und...
Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung dauerhaft online zur Verfügung zu stellen. Bisher gab es nur einen Live-Stream zu festen Zeiten. Die Versammlung hat nun beschlossen,...
Die CDU-Fraktion fragte nach der Erfassung linksextremistischer Vorfälle im Jahr 2024 und den Gegenmaßnahmen des Bezirks. Das Bezirksamt erklärte, dass das „Berliner Register“ speziell Diskriminierung wie Rassismus...
Die SPD-Fraktion forderte ein gezieltes Hilfspaket für obdachlose Menschen am U-Bahnhof Samariterstraße. Geplant waren aufsuchende Sozialarbeit, Suchtberatung sowie verbesserte Wasch- und Toilettenmöglichkeiten vor...
In der Bezirksverordnetenversammlung wurden verschiedene aktuelle Themen besprochen. Das geplante Modellprojekt zur Cannabis-Abgabe wurde von einer Bundesbehörde abgelehnt, wogegen der Bezirk jedoch Widerspruch...
Die Fraktion Die Linke fragt nach der Zukunft der Mieter- und Milieuschutzberatung in Spandau für die Jahre 2025 und 2026. Konkret geht es darum, wie viel Geld der Bezirk bereitstellt, welche Organisationen die...
Es wird gefordert, auf der gesamten Bernauer Straße in Tegel-Süd zwischen 22 und 6 Uhr durchgehend Tempo 30 einzuführen. Bisher wechseln sich Abschnitte mit Tempo 30 und Tempo 50 ab, was zu unnötigem Lärm durch Brems-...
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat beschlossen, gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Roedernallee und der Flottenstraße vorzugehen. Das Bezirksamt wird beauftragt, konkrete Maßnahmen zur...