Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, die Parkraumbewirtschaftung in der Blücherstraße vorzuziehen. Da die Straße zur Fahrradstraße umgebaut wird und rund 90 Parkplätze...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, die Parkraumbewirtschaftung in der Blücherstraße vorzuziehen. Da die Straße zur Fahrradstraße umgebaut wird und rund 90 Parkplätze...
Die Fraktion DIE LINKE schlug vor, die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung dauerhaft online zur Verfügung zu stellen. Bisher gab es nur einen Live-Stream zu festen Zeiten. Die Versammlung hat nun beschlossen,...
Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, die Tierpatenschaften im Viktoriapark dauerhaft durch das Bezirksamt zu organisieren. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag nun offiziell beschlossen. In...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand des „Runden Tisches Tourismus“. Das Bezirksamt antwortete, dass das Gremium nach einer mehrjährigen Pause wieder aktiv ist, um die...
Die Linksfraktion hat einen Antrag gestellt, um die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) transparenter zu machen. Dieser Vorschlag wurde von der BVV beschlossen. Künftig werden die Videoaufnahmen der...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Antrag von B'90 Die Grünen und der SPD beschlossen, dass der Kiezhausmeister am Mehringplatz dauerhaft bleiben soll. Das Bezirksamt wird nun beauftragt, die Finanzierung...
Die SPD-Fraktion hat sich nach dem Zeitplan für die Einführung von Parkgebühren in der Blücherstraße erkundigt. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Blücherstraße als erste Zone eines neuen Pakets ab dem Jahr 2027 für...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Beleuchtung in der Grünfläche am Anhalter Bahnhof deutlich zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Das Bezirksamt wird...
Die Fraktion B'90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Parkraumbewirtschaftung in allen noch fehlenden Gebieten des Bezirks – wie etwa rund um die Blücherstraße – schneller umzusetzen. Damit sollte der Parkdruck für...
Die Fraktion DIE LINKE fragte das Bezirksamt nach Maßnahmen gegen einen Hauseigentümer in der Petersburger Straße 29, der Mieter*innen die Gasversorgung abgestellt hat. Das Bezirksamt antwortete, dass sich der...
Es wird gefordert, auf der gesamten Bernauer Straße in Tegel-Süd zwischen 22 und 6 Uhr durchgehend Tempo 30 einzuführen. Bisher wechseln sich Abschnitte mit Tempo 30 und Tempo 50 ab, was zu unnötigem Lärm durch Brems-...
Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat beschlossen, gegen Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Roedernallee und der Flottenstraße vorzugehen. Das Bezirksamt wird beauftragt, konkrete Maßnahmen zur...
Das Bezirksamt berichtet über die künftige Notarztversorgung: Der Teilzeit-Standort an der Feuerwache Hermsdorf wird 2026 geschlossen, da er nur für knapp 1,8 % der stadtweiten Einsätze genutzt wurde. Die Versorgung...
Die Fraktion Die Linke fragt nach der Zukunft der Mieter- und Milieuschutzberatung in Spandau für die Jahre 2025 und 2026. Konkret geht es darum, wie viel Geld der Bezirk bereitstellt, welche Organisationen die...
Zwei Jugendliche reichten einen Einwohnerantrag für eine modernere digitale Ausstattung an Spandauer Schulen ein. Der zuständige Ausschuss hat den Antrag einstimmig angenommen, da das Bezirksamt bereits Maßnahmen zur...
Das Bezirksamt hat beschlossen, das offizielle Planungsverfahren für eine neue Sportanlage am Quittenweg 20 zu starten. Auf der rund 4 Hektar großen Fläche sollen unter anderem Fußballfelder, eine...
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick hat eine neue Online-Liste mit Pflanzen veröffentlicht, die besonders gut mit dem Klimawandel klarkommen und die Artenvielfalt fördern. Die Liste konzentriert sich auf heimische...
Die CDU-Fraktion fordert, dass Schulräume in Spandau an Wochenenden für private Bildungsinitiativen geöffnet werden. Dies soll insbesondere Projekten wie ukrainischen Samstagsschulen helfen, geeignete Räume zu finden....
Auf Initiative aus der Bürgerschaft werden Spandauer Schulen künftig mit Trinkwasserspendern ausgestattet. Der zuständige Ausschuss hat einstimmig beschlossen, dass das Bezirksamt für eine ausreichende Anzahl an...
Das Bezirksamt hat beschlossen, die bisherigen speziellen Prüfregeln für Bauvorhaben in den Milieuschutzgebieten Alt-Treptow, Oberschöneweide und Niederschöneweide aufzuheben. Bisher wurden Anträge auf Modernisierung...