Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beratung in der BVV am 18. Februar 2026
Neues Konzept soll Teltowkanal für Freizeit und Radverkehr aufwerten

Die SPD-Fraktion fordert ein neues Entwicklungskonzept für den Teltowkanal in den Ortsteilen Tempelhof und Mariendorf. Geplant sind bessere Rad- und Fußwege, ökologische Aufwertungen der Ufer sowie mehr Platz für...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Mariendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 18. Februar 2026
Deutlicher Anstieg bei geförderten Wohnungen in Tempelhof-Schöneberg

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem aktuellen Stand des Wohnungsbaus im Bezirk. In den Jahren 2023 und 2024 wurden insgesamt 641 neue Wohnungen genehmigt. Besonders auffällig ist der Anstieg bei den...

Wohnen & Bauen Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beratung in der BVV am 18. Februar 2026
CDU fordert Verkehrsberuhigung in der südlichen Braunfelsstraße

Die CDU-Fraktion möchte den Durchgangsverkehr und zu schnelles Fahren in der Braunfelsstraße stoppen. Autos nutzen dort häufig die Gehwege, um dem Gegenverkehr auszuweichen, was besonders für Fußgänger*innen...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beratung am 18. Februar 2026
Neue Fahrradbügel und bessere Kontrollen am S-Bahnhof Lichtenrade gefordert

Die SPD-Fraktion fordert neue Fahrradständer an allen vier Treppenzugängen des S-Bahnhofs Lichtenrade, um blockierte Geländer an den Rampen zu verhindern. Das Bezirksamt soll zudem durch Schilder und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Keine Fitnessgeräte am Lichtenrader Graben möglich

Die Fraktionen von SPD, Linke und CDU schlugen vor, südlich des Skaterparks am Lichtenrader Graben neue Outdoor-Fitnessgeräte aufzustellen. Das Bezirksamt hat diesen Vorschlag nun abgelehnt. Grund dafür sind...

Gesundheit Freizeit & Kultur Mariendorf Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD Die Linke CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Neue Fußgängerampel für die Potsdamer Straße / Fürstenstraße geplant

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben beantragt, dass an der Kreuzung Potsdamer Straße und Fürstenstraße eine neue Fußgängerampel errichtet wird. Das Bezirksamt wurde durch die Bezirksverordnetenversammlung...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichterfelde Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht zur Sitzung am 18. Februar 2026
BSW fordert dauerhafte Bargeldzahlung in allen Ämtern

Die Gruppe BSW schlägt vor, Barzahlung als dauerhaften Standard in allen Ämtern des Bezirks Tempelhof-Schöneberg zu sichern. Bestehende Einschränkungen für Bargeld sollen geprüft und dort rückgängig gemacht werden, wo...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.02.2025 · Zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Glascontainer am Südwestkorso bleibt trotz Kritik an bisherigem Standort

Die SPD-Fraktion forderte die Versetzung eines Glascontainers an der Einmündung Südwestkorso/Varziner Straße, da dieser die Sicht behindere und Verkehrsteilnehmende gefährde. Das Bezirksamt prüfte den Ort und stellte...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Friedenau Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.02.2026 · Abgelehnt am 18. Februar 2026
Keine zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen für Radweg am Gardeschützenweg

Die Gruppe Die Linke schlug vor, die Sicherheit für Radfahrer*innen am sogenannten „Geisterhaus“ im Gardeschützenweg 3 zu erhöhen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat diesen Antrag jedoch...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichterfelde Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · In Beratung am 18. Februar 2026
CDU fordert Verkehrsspiegel am Kirchhainer Damm

Die CDU-Fraktion möchte die Verkehrssicherheit an der Kreuzung Kirchhainer Damm und Regensburger Straße erhöhen. Da parkende Lastwagen und Bäume die Sicht beim Rechtsabbiegen stark einschränken, soll das Bezirksamt...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichtenrade Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Antwort vom 18. Februar 2026
Keine Statistik zu hilflosen Personen bei Zwangsräumungen in Berlin

Die Abgeordnete Katina Schubert (Die Linke) fragte nach der Anzahl und Unterstützung von Menschen, die bei einer Zwangsräumung hilflos oder unvorbereitet angetroffen werden. Der Senat antwortete, dass hierzu keine...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 13.09.2023 · Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Zukunft des Wenckebach-Geländes: Berliner Bildungscampus vorerst gestoppt

Das Bezirksamt informiert über den Stillstand beim geplanten Berliner Bildungscampus auf dem Gelände des Wenckebach-Krankenhauses. Da der Senat keine finanziellen Mittel im Haushalt 2026/2027 eingeplant hat, hat das...

Bildung & Schule Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Sicherere Straßenüberquerung an der Sven-Hedin-Straße geplant

Die Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP haben beantragt, die Überquerung der Sven-Hedin-Straße an der Ecke Plüschowstraße sicherer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun offiziell...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Zehlendorf Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 22.06.2022 · Bericht zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Wenckebach-Krankenhaus: Bildungscampus vorerst gestoppt – Zukunft offen

Das Bezirksamt berichtet über die festgefahrene Entwicklung des Wenckebach-Geländes, nachdem Teile des Krankenhauses umgezogen sind. Der vom Senat geplante 'Berliner Bildungscampus' wird vorerst nicht realisiert, da...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Gesundheit Tempelhof Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 14.12.2022 · Zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Online-Karte zeigt kostenlose Sport- und Freizeitplätze im Bezirk

Die SPD-Fraktion forderte eine übersichtliche Online-Karte für kostenfreie Sportangebote im Freien wie Calisthenics-Anlagen und Bolzplätze. Das Bezirksamt hat diese Informationen nun in die bestehende Spielplatzsuche...

Gesundheit Freizeit & Kultur Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · In Prüfung seit Februar 2026
Bezirk prüft zentralen Winterdienst durch die BSR für alle Gebäude

Die Gruppe BSW fordert, den Winterdienst für alle bezirklichen Gebäude und Flächen einheitlich zu organisieren. Bisher führen zersplitterte Zuständigkeiten und viele verschiedene Firmen zu einer mangelhaften Räumung...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 17. Februar 2026
Berlin plant Ausbau flexibler Kinderbetreuung für Alleinerziehende

Der Abgeordnete Tommy Tabor (AfD) fragte nach dem Stand der flexiblen Kinderbetreuung, die Alleinerziehende bei Terminen oder zur Erholung entlasten soll. Aktuell bieten vor allem die Bezirke Mitte und Lichtenberg...

Bildung & Schule Soziales & Familie Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage Stadtweit Eingereicht Eingestellt am 04.06.2026 · Eingereicht am 17. Februar 2026
Grüne fordern schnelle Umsetzung des BäumePlusGesetzes gegen Hitzeinseln

Die Grünen-Fraktion fordert den Senat auf, das BäumePlusGesetz zügig umzusetzen, um Hitzeinseln in dicht bebauten Innenstadtquartieren zu bekämpfen. Bis zum 30. Juni 2026 soll ein Maßnahmenplan vorgelegt werden, der...

Gesundheit Umwelt & Klima Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, Beratung ausstehend
Heizung in der Arminiusmarkthalle: Bezirk soll für Wärme sorgen

Die Fraktion Die Linke fordert in einem neuen Antrag, dass das Bezirksamt gegen die Heizprobleme in der Arminiusmarkthalle vorgeht. Der Eigentümer des Gebäudekomplexes soll dazu gedrängt werden, die Heizung in der...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Mitte Moabit Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026
Sicherer Zugang zu Gedenkorten: Winterdienst auch in Grünanlagen

Die FDP-Fraktion schlägt vor, dass das Bezirksamt Gedenkorte im Winter besser von Schnee und Eis befreit. Auch Gedenkstätten, die in Parks oder Grünanlagen liegen, sollen jederzeit sicher und barrierefrei erreichbar...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren
FDP BVV Mitte →