Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 22.06.2022 · Bericht zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Neue Bänke und Sportgeräte für den Friedrich-Wilhelm-Platz

Das Kinder- und Jugendparlament forderte Maßnahmen gegen Drogenkonsum und für mehr Attraktivität am Friedrich-Wilhelm-Platz. Das Bezirksamt hat daraufhin vier neue Bänke aufgestellt sowie den Streetballständer und die...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedenau Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen vor dem Rathaus Zehlendorf

Die CDU-Fraktion hat Maßnahmen gegen das verbotene Radfahren auf dem Gehweg vor dem Rathaus Zehlendorf beantragt. Damit soll die Sicherheit der Fußgänger*innen an diesem belebten Ort verbessert werden. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Zehlendorf Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 18.02.2026
Bessere Mülltrennung in öffentlichen Gebäuden des Bezirks

Die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und SPD haben beantragt, dass in den Gebäuden des Bezirks die Mülltrennung strenger kontrolliert wird. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun...

Umwelt & Klima Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · In Beratung am 18. Februar 2026
Sanierung der Brunnen am Wittenbergplatz und Bayerischen Platz geprüft

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Brunnen am Wittenbergplatz und am Bayerischen Platz mithilfe von Bundesmitteln zu erneuern oder komplett neu zu bauen. Da beide Anlagen aktuell defekt sind, sollen sie durch die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen am 18. Februar 2026
Programm für Kunstschenkungen im öffentlichen Raum beschlossen

Die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP haben vorgeschlagen, ein Programm für Kunstschenkungen zu starten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag am 18. Februar 2026 angenommen. Das Bezirksamt...

Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
GRÜNE, SPD, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 18.02.2026 · Abgelehnt im Februar 2026
Keine Abstimmboxen für Zigarettenstummel in Lichterfelde-West

Die Fraktionen von GRÜNEN und SPD hatten vorgeschlagen, in Lichterfelde-West spezielle Aschenbecher mit Abstimmfunktion aufzustellen. Diese sogenannten Abstimmboxen sollten Raucher*innen dazu motivieren, ihre...

Umwelt & Klima Lichterfelde Neue Entscheidung
GRÜNE/SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Sicherere Radwegeinfahrt am Steglitzer Damm geplant

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD haben vorgeschlagen, die Einmündung des Radwegs am Steglitzer Damm (Ecke Liebenowzeile) sicherer zu machen. Durch eine bauliche Anpassung der Fahrbahnführung sollen...

Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · In Beratung am 18. Februar 2026
Besserer Schutz für Fußgänger*innen am Barbarossaplatz gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, Fußgänger*innen und Radfahrer*innen an der aktuellen Baustelle am Barbarossaplatz durch bauliche Maßnahmen wie Barken oder Markierungen besser zu trennen. Da Radfahrer*innen derzeit oft...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen am 18. Februar 2026
Strengere Kontrollen gegen Falschparker an E-Ladesäulen

Die FDP- und SPD-Fraktion haben beantragt, dass das Ordnungsamt Parkplätze an öffentlichen E-Ladesäulen häufiger kontrolliert. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Steglitz-Zehlendorf hat diesen Vorschlag am...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Steglitz Zehlendorf Neue Entscheidung
FDP, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Sicherere Straßenüberquerung an der Sven-Hedin-Straße geplant

Die Fraktionen von GRÜNE, SPD und FDP haben beantragt, die Überquerung der Sven-Hedin-Straße an der Ecke Plüschowstraße sicherer zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun offiziell...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Zehlendorf Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen am 18. Februar 2026
Supermarkt-Parkplätze nachts für Anwohner*innen öffnen

Die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP haben vorgeschlagen, private Parkflächen von Einzelhändlern nachts für Anwohner*innen nutzbar zu machen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
GRÜNE und FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beratung am 18. Februar 2026
BSW fordert Blutspendetag am Rathaus Schöneberg für 2026

Die Gruppe BSW schlägt vor, im Jahr 2026 einen zentralen Blutspende-Aktionstag am Rathaus Schöneberg oder am Rathaus Tempelhof zu organisieren. Durch die Aktion sollen sowohl die Nachbarschaft als auch die...

Gesundheit Tempelhof Schöneberg Lichtenrade Laufendes Verfahren
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen am 18. Februar 2026
Neue Jelbi-Station am S-Bahnhof Schlachtensee beschlossen

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Einrichtung einer neuen Jelbi-Station am S-Bahnhof Schlachtensee vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt diese...

Mobilität & Verkehr Nikolassee Zehlendorf Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Folgen des Systemwechsels bei Leistungen für ukrainische Geflüchtete

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach den Folgen einer Gesetzesänderung für Geflüchtete aus der Ukraine gefragt. Diese sollen künftig keine Grundsicherung (Bürgergeld) mehr erhalten, sondern...

Gesundheit Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Neue Fußgängerampel für die Potsdamer Straße / Fürstenstraße geplant

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben beantragt, dass an der Kreuzung Potsdamer Straße und Fürstenstraße eine neue Fußgängerampel errichtet wird. Das Bezirksamt wurde durch die Bezirksverordnetenversammlung...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichterfelde Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht am 18. Februar 2026
Neue Winterspielplätze für Kinder in Friedenau und Lichtenrade geplant

Die Fraktionen von Grünen, Linken und SPD schlagen vor, das Programm der „Winterspielplätze“ auf die Ortsteile Friedenau und Lichtenrade auszuweiten. Bei diesem Angebot können Kinder zwischen einem und sechs Jahren im...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedenau Lichtenrade Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht zur Sitzung am 18. Februar 2026
BSW fordert dauerhafte Bargeldzahlung in allen Ämtern

Die Gruppe BSW schlägt vor, Barzahlung als dauerhaften Standard in allen Ämtern des Bezirks Tempelhof-Schöneberg zu sichern. Bestehende Einschränkungen für Bargeld sollen geprüft und dort rückgängig gemacht werden, wo...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Digitales Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Mehr Informationen zur Organspende in öffentlichen Gebäuden

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass Informationen zur Organspende in Steglitz-Zehlendorf leichter zugänglich sein sollen. In Rathäusern, Bürger*innenämtern und Bibliotheken werden künftig...

Gesundheit Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP, CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Krisenvorsorge: Schutz von Hilfsbedürftigen und Sicherheit im Ernstfall

Die FDP-Fraktion hat das Bezirksamt nach den Lehren aus dem Stromausfall vom Januar 2026 gefragt. Im Fokus steht die Frage, wie besonders schutzbedürftige Menschen in Krisen besser erfasst und unterstützt werden...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Beratung am 18. Februar 2026
Parkgebühren bei BVG-Streiks in Tempelhof-Schöneberg aussetzen

Die AfD-Fraktion fordert, die Parkraumbewirtschaftung im Bezirk an Tagen mit BVG-Streiks vorübergehend zu stoppen. Ziel ist es, Bürger*innen zu entlasten, die aufgrund des Streiks auf das Auto ausweichen müssen. Der...

Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →