Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Mehr Sicherheit für Fußgänger*innen vor dem Rathaus Zehlendorf

Die CDU-Fraktion hat Maßnahmen gegen das verbotene Radfahren auf dem Gehweg vor dem Rathaus Zehlendorf beantragt. Damit soll die Sicherheit der Fußgänger*innen an diesem belebten Ort verbessert werden. Die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Zehlendorf Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · In Beratung am 18. Februar 2026
Sanierung der Brunnen am Wittenbergplatz und Bayerischen Platz geprüft

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Brunnen am Wittenbergplatz und am Bayerischen Platz mithilfe von Bundesmitteln zu erneuern oder komplett neu zu bauen. Da beide Anlagen aktuell defekt sind, sollen sie durch die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 22.06.2022 · Bericht zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Neue Bänke und Sportgeräte für den Friedrich-Wilhelm-Platz

Das Kinder- und Jugendparlament forderte Maßnahmen gegen Drogenkonsum und für mehr Attraktivität am Friedrich-Wilhelm-Platz. Das Bezirksamt hat daraufhin vier neue Bänke aufgestellt sowie den Streetballständer und die...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedenau Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Akustik in Ausschussräumen des Rathauses Lichtenberg verbessert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte das Bezirksamt gefragt, wie sich die Akustik in den für Ausschusssitzungen genutzten Räumen des Rathauses bei geschlossenen Fenstern verbessern lässt. Der Abschlussbericht...

Lichtenberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.05.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Neue Spielplätze und Sportgeräte für ältere Kinder in Schöneberg und Friedenau

Das Bezirksamt berichtet über den Ausbau von Freizeitangeboten für Jugendliche und ältere Kinder. Im Neubaugebiet Friedenauer Höhe ist ein neuer Spielplatz geplant, während an der Schöneberger Linse bereits eine...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Friedenau Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · In Prüfung seit Februar 2026
Bezirk prüft zentralen Winterdienst durch die BSR für alle Gebäude

Die Gruppe BSW fordert, den Winterdienst für alle bezirklichen Gebäude und Flächen einheitlich zu organisieren. Bisher führen zersplitterte Zuständigkeiten und viele verschiedene Firmen zu einer mangelhaften Räumung...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen am 18. Februar 2026
Wiederaufbau des Altenheimes am Westphalweg: Antrag formell erledigt

Die Seniorenvertretung setzte sich für den Wiederaufbau des Altenheimes am Westphalweg in Mariendorf ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat nun entschieden, das parlamentarische Verfahren zu diesem Antrag zu...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mariendorf Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Vorgestellt am 18. Februar 2026
Besserer Schutz für Museen und Bibliotheken im Bezirk gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, mehr Geld und Personal für den Schutz von Museen, Archiven und Bibliotheken bereitzustellen. Wertvolle Kulturgüter sollen so besser gegen die Folgen des Klimawandels,...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.06.2025 · Zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Keine Fitnessgeräte am Lichtenrader Graben möglich

Die Fraktionen von SPD, Linke und CDU schlugen vor, südlich des Skaterparks am Lichtenrader Graben neue Outdoor-Fitnessgeräte aufzustellen. Das Bezirksamt hat diesen Vorschlag nun abgelehnt. Grund dafür sind...

Gesundheit Freizeit & Kultur Mariendorf Lichtenrade Anfrage & Antwort
SPD Die Linke CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Probleme bei der Schulverpflegung im Bezirk

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Schulverpflegung gefragt. Hintergrund sind Beschwerden über die Qualität des Essens und Ausfälle bei der Versorgung an einzelnen Schulen. Das Bezirksamt...

Bildung & Schule Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beratung am 18. Februar 2026
Bezirk soll Kunst im öffentlichen Raum trotz Sparmaßnahmen sichern

Die Fraktionen von SPD und Grünen fordern das Bezirksamt auf, sich für den Erhalt von Kunst im Stadtraum einzusetzen. Hintergrund sind massive Kürzungen im Berliner Haushalt und das Auslaufen des Programms...

Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Geplante Beratung am 18. Februar 2026
Bus 248: Endhaltestelle Reichartstraße soll für besseres Umsteigen verlegt werden

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Endhaltestelle der Buslinie 248 in Schöneberg zu verlegen. Aktuell ist die Ausstiegshaltestelle weit von den Anschlusslinien M46 und 106 am Sachsendamm entfernt, was das Umsteigen...

Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 18. Februar 2026
Berlin investiert jährlich 1,25 Millionen Euro in Inklusion an Hochschulen

Die Abgeordneten Catrin Wahlen und Laura Neugebauer (Bündnis 90/Die Grünen) fragten nach dem Stand der Barrierefreiheit an Berliner Hochschulen. Der Senat stellt klar, dass ein allgemeiner Grad der Barrierefreiheit...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Sportplätze und Hallen werden künftig digital und fairer vergeben

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg ist einer berlinweiten Vereinbarung zur transparenten Sportstättenvergabe (TSSV) beigetreten. Künftig sollen Sporthallen und Sportplätze einheitlich und über ein digitales System an...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Digitales Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · In Beratung am 18. Februar 2026
Sozial-kulturelle Nutzung für ehemaligen Karstadt in Tempelhof gefordert

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, das ehemalige Karstadt-Gebäude am Tempelhofer Damm künftig für soziale und kulturelle Zwecke zu nutzen. Konkret werden Angebote wie Sozialberatung, Tauschbörsen, Sportmöglichkeiten...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Tempelhof Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.07.2023 · Zur Kenntnis genommen am 18. Februar 2026
Parkläufer im Volkspark Mariendorf sollen 2026 weitergeführt werden

Das Pilotprojekt der Parkläufer*innen im Volkspark Mariendorf wird voraussichtlich auch im Jahr 2026 fortgesetzt. Das Bezirksamt setzt sich beim Berliner Senat für die dauerhafte Finanzierung dieser Service- und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mariendorf Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 18. Februar 2026
Mangelhafter Winterdienst: Bezirk kürzt Gelder für Räumfirmen

Die Gruppe BSW fragte nach den Ursachen für den lückenhaften Winterdienst auf den Gehwegen des Bezirks. Das Bezirksamt räumt ein, dass die Zersplitterung der Zuständigkeiten zwischen privaten Hausbesitzern und...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Anfrage & Antwort
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen am 18. Februar 2026
Sicherer Schulweg und neue Parkplätze an der Kleinen Anna-Essinger-Schule

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP schlagen vor, die Verkehrssituation vor der Kleinen Anna-Essinger-Schule zu verbessern. Geplant sind ein bis zwei neue Behindertenparkplätze, damit Kinder mit Beeinträchtigungen...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Nikolassee Zehlendorf Laufendes Verfahren
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen in die Ausschüsse am 18.02.2026
Vorschlag: Streusalz bei extremer Glätte in Steglitz-Zehlendorf erlauben

Die Fraktionen von FDP und CDU schlagen vor, den Einsatz von Streusalz auf Gehwegen bei extremer Glätte vorübergehend zu erlauben. Damit sollen Unfälle und Stürze verhindert werden, wenn herkömmliche Mittel wie Sand...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Vorlage zur Kenntnis genommen (Poller aufgestellt Ende Juni 2025)
Poller an Waldowallee/Rheinsteinstraße aufgestellt – Gehwege bleiben uneben

Die CDU-Fraktion hatte gefordert, die Gehwege an der Kreuzung Waldowallee/Rheinsteinstraße in Karlshorst zu verbessern. Das Bezirksamt hat die vier Gehwegköpfe überprüft: Zwei wurden bereits vor Jahren erneuert, die...

Mobilität & Verkehr Karlshorst Laufendes Verfahren
CDU BVV Lichtenberg →