Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht am 10. Februar 2026
Sanierung der Heizung und Klimatechnik im Rathaus Schöneberg gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die Heizungs- und Lüftungsanlage im Rathaus Schöneberg umgehend instand zu setzen. Da die Räume im Winter teils nur 7 Grad warm sind, können dort aktuell kaum Sitzungen oder...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Geplante Beratung am 18. Februar 2026
Bus 248: Endhaltestelle Reichartstraße soll für besseres Umsteigen verlegt werden

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Endhaltestelle der Buslinie 248 in Schöneberg zu verlegen. Aktuell ist die Ausstiegshaltestelle weit von den Anschlusslinien M46 und 106 am Sachsendamm entfernt, was das Umsteigen...

Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026, Beratung läuft
Prüfung: Kaulbachstraße in Lankwitz als Fahrradstraße

Die Gruppe Die Linke schlägt vor, die Kaulbachstraße in eine Fahrradstraße umzuwandeln. Das Bezirksamt soll prüfen, ob dies möglich ist, um die Sicherheit für Radfahrer*innen sowie für Kinder der anliegenden Kitas und...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Lankwitz Lichterfelde Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im Februar 2026
Alle Fraktionen sollen über Zukunft des „Pop Inn“ mitentscheiden

Die Gruppe Die Linke hat beantragt, dass alle Fraktionen der BVV das ehemalige Gebäude „Pop Inn“ in der Ahornstraße gemeinsam besichtigen. Damit sollen alle politischen Vertreter*innen bei der Planung für die künftige...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Steglitz Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im Februar 2026
Bessere Pflege für Gedenktafel an der Schloßstraße 97

Die Fraktionen von GRÜNEN, SPD und FDP schlagen vor, die Gedenktafel für Moritz Feidt in der Schloßstraße 97 zu reinigen. Die Schrift der Tafel soll heller hervorgehoben werden, damit sie für Passant*innen besser...

Freizeit & Kultur Steglitz Laufendes Verfahren
GRÜNE, SPD, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 18.02.2026
Vorschlag für regelmäßige Kinotage für Senior*innen im Bezirk

Die CDU-Fraktion schlägt vor, in Steglitz-Zehlendorf einen regelmäßigen „Kinotag gegen Einsamkeit“ für ältere Menschen einzuführen. Das Bezirksamt soll dafür mit Kinos und sozialen Einrichtungen zusammenarbeiten, um...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Vorgestellt in der BVV am 18. Februar 2026
Mehr Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten und Nachverdichtung gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, Anwohnende stärker in die Planung von neuen Bauvorhaben einzubeziehen. Bereits fertige Entwicklungskonzepte sollen in öffentlichen Veranstaltungen vor Ort vorgestellt...

Wohnen & Bauen Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beratung am 18. Februar 2026
Rüttelstreifen an Bushaltestellen sollen Fußverkehr im Bezirk sichern

Die Fraktionen SPD und Die Linke fordern den Einbau von Rüttelstreifen auf Radwegen an Bushaltestellen im gesamten Bezirk. Ziel ist es, den Radverkehr an Konfliktpunkten zu verlangsamen und so die Sicherheit für ein-...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
SPD Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 18.02.2026
Termine und Service in den Bürgerämtern Steglitz-Zehlendorf

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt zur aktuellen Situation in den Bürgerämtern befragt. Im Fokus stand die Frage, ob Bürger*innen innerhalb von 14 Tagen einen Termin erhalten und wie zufrieden sie mit dem Service...

Digitales Anfrage & Antwort
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Längere Grünphasen für Fußgänger*innen an der Kreuzung Unter den Eichen

Die Gruppe Die Linke hat vorgeschlagen, die Ampelphasen an der Kreuzung Unter den Eichen / Thielallee / Dahlemer Weg zu verlängern. Aktuell ist die Grünphase für viele Menschen zu kurz, um die Straße in einem normalen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Lichterfelde Dahlem Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Notfallversorgung: Wie gut sind die mobilen Wärmeorte im Bezirk vorbereitet?

Die Gruppe AfD erkundigt sich beim Bezirksamt nach der Einsatzbereitschaft von mobilen Wärmeorten für Notfälle. Im Fokus steht die Zusammenarbeit mit Hilfsorganisationen, die im Ernstfall Zelte, Warmwasser und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · In Prüfung seit Februar 2026
Bezirk prüft zentralen Winterdienst durch die BSR für alle Gebäude

Die Gruppe BSW fordert, den Winterdienst für alle bezirklichen Gebäude und Flächen einheitlich zu organisieren. Bisher führen zersplitterte Zuständigkeiten und viele verschiedene Firmen zu einer mangelhaften Räumung...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 18. Februar 2026
2.000 Euro für Bildungsreise des THW-Fördervereins bewilligt

Der Hauptausschuss empfiehlt die Bereitstellung von 2.000 Euro für den Förderverein des Technischen Hilfswerks (THW) Tempelhof-Schöneberg. Das Geld ist als finanzielle Unterstützung für eine Ausbildungsfahrt nach...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen am 18. Februar 2026
Finanzplan für Projekte rund um die Potsdamer Straße beschlossen

Das Bezirksamt hat den Finanzplan für die Weiterentwicklung des Gebiets Potsdamer Straße verabschiedet. Damit können nun wichtige Fördergelder für den Stadtteil beantragt werden. Geplant sind unter anderem der Neubau...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Folgen des Systemwechsels bei Leistungen für ukrainische Geflüchtete

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt nach den Folgen einer Gesetzesänderung für Geflüchtete aus der Ukraine gefragt. Diese sollen künftig keine Grundsicherung (Bürgergeld) mehr erhalten, sondern...

Gesundheit Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Mehr Informationen zur Organspende in öffentlichen Gebäuden

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass Informationen zur Organspende in Steglitz-Zehlendorf leichter zugänglich sein sollen. In Rathäusern, Bürger*innenämtern und Bibliotheken werden künftig...

Gesundheit Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP, CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.02.2026 · Beschlossen am 18. Februar 2026
Neue Jelbi-Station am S-Bahnhof Schlachtensee beschlossen

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben die Einrichtung einer neuen Jelbi-Station am S-Bahnhof Schlachtensee vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt diese...

Mobilität & Verkehr Nikolassee Zehlendorf Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 25.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026, Beratung läuft
Vorschlag: Regionalbahn RB37 bis zum Mexikoplatz verlängern

Die Fraktionen von GRÜNE und FDP schlagen vor, die Regionalbahn RB37 ab dem Jahr 2030 von Wannsee bis zum Mexikoplatz zu verlängern. Ziel ist ein bequemer Umstieg zur verlängerten U-Bahn-Linie U3, wofür zunächst ein...

Mobilität & Verkehr Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
GRÜNE/FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
Akustik in Ausschussräumen des Rathauses Lichtenberg verbessert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hatte das Bezirksamt gefragt, wie sich die Akustik in den für Ausschusssitzungen genutzten Räumen des Rathauses bei geschlossenen Fenstern verbessern lässt. Der Abschlussbericht...

Lichtenberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 18. Februar 2026
Elisabeth-Aue: 5000 neue Wohnungen, Schulen und Verkehrskonzept geplant

Der Abgeordnete Lars Bocian (CDU) fragte nach dem Stand der Bürgerbeteiligung und Infrastruktur für das neue Stadtquartier Elisabeth-Aue. Für die geplanten 5000 Wohnungen soll bis Mitte 2027 ein Mobilitätskonzept...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →