Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 10.12.2025 · Zwischenbericht vom 24. Februar 2026
Mängel und Arbeitssicherheit im Sozialamt Haus 3, Fröbelstraße 17

Das Bezirksamt Pankow hat einen ersten Zwischenbericht zu den Mängeln im Haus 3 der Fröbelstraße 17 vorgelegt. Dort arbeiten Beschäftigte des Sozialamtes unter schlechten Bedingungen: undichte Fenster und Dächer,...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren Dringlich
BVV Pankow →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Eingereicht im Februar 2026, Beratung läuft
Parkplätze am Wilhelmsruher Damm sollen erhalten bleiben

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die vorhandenen Parkplätze am Wilhelmsruher Damm im Bereich der neuen Gewerbeflächen (nahe Königshorster Straße) dauerhaft zu sichern. Um Kurzzeitparken für Kund*innen und Lieferverkehr...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Beschlossen im Ausschuss am 24. Februar 2026
Besserer Katastrophenschutz für Berlin-Mitte geplant

Die Fraktionen von FDP, CDU und Grünen schlagen vor, den Katastrophenschutz im Bezirk Mitte deutlich zu stärken. Wichtige Einrichtungen wie Krankenhäuser sollen besser auf Stromausfälle vorbereitet werden und die...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Digitales Mitte Neue Entscheidung
FDP BVV Mitte →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, Beratung für März 2026 geplant
Offene Wettbewerbe für Kunst an öffentlichen Gebäuden gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, dass Kunstprojekte an öffentlichen Gebäuden in Pankow fairer vergeben werden. Ab einem Budget von 50.000 Euro sollen verpflichtend offene Wettbewerbe durchgeführt werden, an denen alle...

Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU BVV Pankow →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Abgelehnt im Februar 2026
Vorschlag zur sozialen Nutzung des Stadtbads Steglitz abgelehnt

Die Gruppe AfD schlug vor, das leerstehende Stadtbad Steglitz für soziale Zwecke zu nutzen, zum Beispiel für Angebote für Kinder, Jugendliche und Senior*innen. Das Bezirksamt sollte prüfen, wie das denkmalgeschützte...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Steglitz Laufendes Verfahren
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Ausschuss-Empfehlung vom 24.02.2026
Runder Tisch für das Haus Jagowstraße 35 empfohlen

Die Fraktion Die Linke hat beantragt, einen „Runden Tisch“ für die Bewohner*innen der Jagowstraße 35 einzurichten. Grund sind umfangreiche Bauarbeiten, die den Auszug der 15 Mietparteien erforderlich machen könnten....

Wohnen & Bauen Moabit Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 28.02.2026 · Empfehlung zur Annahme vom 24.02.2026
Neubau des Moabiter Schul-Umwelt-Zentrums soll gesichert werden

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken fordern, den maroden Standort des Schul-Umwelt-Zentrums in der Birkenstraße schnellstmöglich durch ein modernes Lehrgebäude zu ersetzen. Da Fördergelder in Millionenhöhe zu...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Mitte Moabit Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Mitte →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Empfehlung zur Annahme vom Februar 2026
Bessere Vorbereitung auf Stromausfälle im Bezirk

Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD schlagen vor, wichtige Gebäude im Bezirk technisch auf mobile Notstromgeräte vorzubereiten. Das betrifft öffentliche Einrichtungen wie Schulen und Kitas, aber auch private...

Bildung & Schule Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Tempo 30 für mehr Schulwegsicherheit auf Alt-Stralau

Die Fraktion B'90/Die Grünen hat vorgeschlagen, auf der Straße Alt-Stralau durchgehend Tempo 30 einzuführen. Damit soll der Schulweg für Kinder sicherer und die Lärmbelastung für Anwohnende gesenkt werden. Die...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Neue Entscheidung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 24. Februar 2026
Finanzielle Förderung für das Stadtgärtnern im Görlitzer Park

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, die Initiative „Stadtgärtnern im Görlitzer Park“ finanziell zu unterstützen. Dafür werden im Jahr 2026 insgesamt 4.000 Euro aus Sondermitteln bereitgestellt. Der...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 20.10.2026 · Umsetzung geplant bis 2. Quartal 2026, berichtet am 24. Februar 2026
Landsberger Allee: Klare Markierung für Rad- und Fußweg

Die CDU-Fraktion forderte eine eindeutige Markierung des Fahrradwegs zwischen dem S-Bahnhof Landsberger Allee und der Fritz-Riedel-Straße. Das Bezirksamt hat die Stelle geprüft und ebenfalls Handlungsbedarf gesehen,...

Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 24. Februar 2026
Wohnungsbau in Berlin: Zahlen zu Baugenehmigungen und Sozialwohnungen

Die Abgeordnete Katharina Senge (CDU) fragte nach dem Stand des Wohnungsneubaus zwischen 2022 und 2025. Die Antwort zeigt, dass stadtweit insgesamt 48.637 Wohnungen fertiggestellt wurden, wobei Treptow-Köpenick mit...

Wohnen & Bauen Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 24. Februar 2026
Ollenhauerstraße: Mehr Bäume bei Umbau durch neues Klimagesetz geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf überarbeitet die Neubaupläne für die Ollenhauerstraße, um dem neuen Berliner Klimaanpassungsgesetz gerecht zu werden. Zusätzlich zu den bisherigen Planungen sollen nun auch Bäume auf dem...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 14.12.2022 · Bericht zur Kenntnis genommen am 24. Februar 2026
Kulturelle Räume und Ateliers in Pankow sichern

Die Linksfraktion und die SPD forderten, bei Bauprojekten in Pankow mehr Platz für Kultur wie Bibliotheken, Musikschulen und Ateliers einzuplanen. Das Bezirksamt berichtet nun im Schlussbericht, dass diese Bedarfe...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Zurückgezogen im Februar 2026
Prüfung der Grundsteuer für gepachtete Bezirksflächen

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlug vor, die Grundstückswerte für verpachtete Flächen des Bezirks neu bewerten zu lassen. Damit sollten Pächter*innen wie soziale Vereine oder kleine Betriebe vor zu hohen Kosten durch...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Im Ausschuss abgelehnt am 24. Februar 2026
Forderung nach empathischerer Krisenkommunikation abgelehnt

Die Gruppe AfD forderte in einem Antrag, dass staatliche Stellen in Krisenzeiten menschlicher und mitfühlender mit den Bürger*innen kommunizieren sollen. Hintergrund war der schwere Stromausfall im Januar 2026, bei...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
AfD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Im Ausschuss abgelehnt am 24. Februar 2026
Keine staatliche Heizungshilfe für die Habersaathstraße: Antrag abgelehnt

Der Einzelverordnete Diedrich forderte in einem Antrag, dass das Bezirksamt die Versorgung mit Heizung und Warmwasser in der Habersaathstraße 40–48 sicherstellt. Hintergrund ist ein Streit mit dem Hauseigentümer, der...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Mitte Neue Entscheidung
BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Beschlossen im Februar 2026
Regenwasser an bezirklichen Gebäuden sammeln und nutzen

Die Fraktion Die Linke hat vorgeschlagen, dass das Bezirksamt prüft, wie Regenwasser an Gebäuden des Bezirks aufgefangen werden kann. Dafür sollen einfache und kostengünstige Sammeltanks genutzt werden, um das Wasser...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mitte Neue Entscheidung
Die Linke BVV Mitte von Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 03.07.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen am 24.02.2026
Kampf gegen Mietwucher: Pankow verstärkt Mietpreisüberwachung

Die Linksfraktion hat gefordert, dass das Bezirksamt Pankow konsequenter gegen Mietwucher vorgeht. In einem aktuellen Bericht teilt das Bezirksamt mit, dass dafür die Zuständigkeiten gebündelt und neue Stellen...

Wohnen & Bauen Pankow Laufendes Verfahren
Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet am 24. Februar 2026
Anfrage zu Straßenumbenennungen in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Fraktion B'90 Die Grünen fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand von Straßenumbenennungen im Bezirk. Im Fokus standen dabei Maßnahmen, die Antisemitismus, Rassismus und Kolonialismus entgegenwirken sollen....

Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →