Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Zusammensetzung und den Zielen des neuen bezirklichen Wohnraumbündnisses. Das Bezirksamt antwortete, dass das Bündnis ein informeller Zusammenschluss aus Verwaltung,...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Zusammensetzung und den Zielen des neuen bezirklichen Wohnraumbündnisses. Das Bezirksamt antwortete, dass das Bündnis ein informeller Zusammenschluss aus Verwaltung,...
Die SPD-Fraktion fragte nach, ob die Nachmittagsstunden der Jugendverkehrsschulen ab 2026 aus Geldnot gestrichen werden. Das Bezirksamt antwortete, dass die Nachmittagszeiten voraussichtlich erhalten bleiben, wenn das...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, das Pilotprojekt „Retten und Schützen“ als Wahlpflichtfach an Schulen im Bezirk einzuführen. Schüler*innen sollen dort praktische Grundlagen in Erster Hilfe, Brandschutz und dem richtigen...
Das Bezirksamt Pankow stellt rund 10.000 Euro für ein neues Gartenprojekt in Karow bereit. Auf einem Abschnitt der Straße 59 entsteht ein „grünes Klassenzimmer“, in dem Schüler*innen der Grundschule Alt-Karow...
Die Linksfraktion und die SPD wollten sicherstellen, dass soziale Einrichtungen sowie Hilfen für Kinder und Jugendliche im nächsten Haushalt nicht gekürzt werden. Der Antrag forderte, diese Angebote vor allgemeinen...
Der VBB-Begleitservice bleibt für Menschen mit Mobilitätseinschränkungen dauerhaft erhalten. Das Bezirksamt teilt mit, dass die Finanzierung durch den Berliner Senat für die kommenden Jahre erfolgreich gesichert...
Die CDU-Fraktion hat die Benennung einer bislang namenlosen Promenade in Dahlem vorgeschlagen. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat am 10. Dezember 2025 beschlossen, den Weg am U-Bahngraben...
Die BVV Steglitz-Zehlendorf hat auf Antrag von SPD, Grünen und FDP beschlossen, die Bewässerung von Stadtgrün zu erleichtern. Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, dass gesperrte Straßenpumpen teilweise wieder...
Eine Einwohnerin fragte nach dem Grund für den Aufnahmestopp und die Verlegung von Bewohner*innen der Unterkunft in der Saalestraße. Das Bezirksamt erklärte, dass es einen Rechtsstreit mit dem Betreiber gibt und...
Die CDU-Fraktion schlug vor, Geflüchtete und medizinisches Personal durch neue Informationsvideos und Schulungen besser zu unterstützen. Ziel war es, Abläufe in Arztpraxen sowie Themen wie Patientenschutz und die...
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die aktuellen Pläne für die Ollenhauerstraße zu prüfen. Ziel ist es, durch ein sogenanntes Baumaudit sicherzustellen, dass die vorhandenen Bäume trotz der neuen Radwege...
Die SPD-Fraktion fragte das Bezirksamt nach Einzelheiten zum Projekt „Obdachbus“ des Deutschen Roten Kreuzes. Die Anfrage thematisiert, welche Unterstützung obdachlose Menschen im Bezirk aktuell am dringendsten...
Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben die Einrichtung einer Koordinierungsstelle nach dem Landesgleichberechtigungsgesetz beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag nun offiziell...
Die Fraktionen von FDP und Grünen möchten die Parkplatzsituation am Platz des 4. Juli optimieren. Das Bezirksamt soll prüfen, ob nach der Entsiegelung des Platzes möglichst viele Schrägparkplätze am Osteweg angeordnet...
Die Fraktion B'90 Die Grünen fragte nach dem Stand der Barrierefreiheit im Rathaus Kreuzberg. Das Bezirksamt antwortete, dass Reparaturen an defekten Türöffnern und Notrufsystemen in Behindertentoiletten bereits in...
Die Bezirksverordnete Specht-Habbel (FDP-Fraktion) hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand der geplanten Wohnbebauung auf dem ehemaligen Coca-Cola-Gelände befragt. Sie wollte wissen, ob es bereits Verträge mit...
Die Fraktion Die Linke fragte das Bezirksamt, warum 2024 und 2025 keine Grundreinigung an Neuköllner Schulen stattfand. Das Amt antwortete, dass diese Reinigungen aufgrund von Sparzwängen nur bei Bedarf und...
Die CDU-Fraktion fragte nach dem Erfolg von Dienstleistungen ohne Termin im Bürgeramt. Das Bezirksamt zieht eine positive Bilanz: Die Wartezeit auf einen Termin liegt im Schnitt bei 17 Tagen, wobei über die Hälfte der...
Ein Einwohner erkundigte sich nach der Zukunft der Unterkunft in der Saalestraße 17-18 und dem Schutz der dort lebenden Menschen. Das Bezirksamt stellte klar, dass es keinen direkten Einfluss auf den privaten...
Ein Einwohner fragte das Bezirksamt, was gegen das häufige illegale Abbrennen von Feuerwerk, insbesondere in der Gropiusstadt, unternommen wird. Das Bezirksamt erklärte in seiner Antwort, dass es schwierig sei, die...