Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Neue Wassertränken für Tiere in öffentlichen Grünanlagen geplant

Die Fraktionen von SPD, FDP, CDU und den Grünen forderten die Aufstellung von Wassertränken für Tiere in Parks und Grünanlagen. Die BVV Steglitz-Zehlendorf hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Das...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
SPD FDP CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Sicherer und barrierefreier Übergang am Buschrosenplatz

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat einen Antrag der CDU-Fraktion einstimmig angenommen. Am Buschrosenplatz wird der Übergang zum Buschrosensteig und zur Hippelstraße sicher und behindertengerecht...

Mobilität & Verkehr Neukölln Britz Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Bezirk sucht leerstehende Gebäude für Obdachlosenhilfe

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen forderten, leerstehende öffentliche Gebäude für die Unterbringung von obdachlosen Menschen zu nutzen. Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg begrüßt diesen Vorschlag und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Laufendes Verfahren
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Abgelehnt im Dezember 2025
Abgelehnt: Antrag zur Neuordnung von Altkleidercontainern

Die CDU-Fraktion wollte mit einem Antrag das Problem unordentlicher Altkleidercontainer im Bezirk angehen. Der Vorschlag sah Maßnahmen vor, um die Verschmutzung rund um die Stellplätze zu reduzieren. Die...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 13.11.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen am 10.12.2025
Neue Angebote und Umgestaltung für das Bucher Bürgerhaus

Das Bezirksamt Pankow wertet das Bucher Bürgerhaus auf, um es besser für die Menschen im Kiez nutzbar zu machen. Das beliebte Kiez-Café wird ab Januar 2026 dauerhaft an mindestens zwei Tagen pro Woche öffnen. Zudem...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Buch Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025 · Bericht zur Kenntnis genommen am 10.12.2025
Höhere Gebühren für Bewohnerparkausweise in Pankow geplant

Die SPD-Fraktion hat gefordert, die Gebühren für das Anwohnerparken zu erhöhen, damit diese die Verwaltungskosten decken. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag bereits im Mai 2025 angenommen....

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Unklarheiten bei Reinigungs-App für Schulen in Neukölln

Die CDU-Fraktion fragte nach, ob das Bezirksamt das Parlament falsch über eine neue App zur Schulreinigung informiert hat. Hintergrund war eine zuvor zurückgezogene Antwort, in der es Unstimmigkeiten über den Einsatz...

Bildung & Schule Digitales Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Beschluss der BVV vom 10. Dezember 2025
Ölsperre am Flughafensee fehlt weiterhin – Wasserqualität belastet

Die BVV Reinickendorf hatte das Bezirksamt aufgefordert, sich für die Wiederherstellung der Ölsperre am Flughafensee einzusetzen. Das Bezirksamt hat Lageso und Senatsumweltverwaltung befragt – beide verweisen auf die...

Gesundheit Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.06.2024 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Toiletten der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld werden renoviert

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Sanierung der Toiletten an der Grundschule auf dem Tempelhofer Feld wegen massiver Verschmutzungen und Schmierereien. Das Bezirksamt setzt dies nun um und lässt die Wände...

Bildung & Schule Tempelhof Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10.12.2025
Zukunft der Nachmittagsstunden in den Jugendverkehrsschulen

Die SPD-Fraktion fragte nach, ob die Nachmittagsstunden der Jugendverkehrsschulen ab 2026 aus Geldnot gestrichen werden. Das Bezirksamt antwortete, dass die Nachmittagszeiten voraussichtlich erhalten bleiben, wenn das...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Wirtschaft und Schule: Neues Programm für Berufsorientierung im Bezirk

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD haben ein Programm vorgeschlagen, um Schulen und lokale Betriebe besser zu vernetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan beschlossen. Schüler*innen sollen dadurch...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Sicherer Schulweg während Bauarbeiten an zwei Kreuzberger Schulen

Die SPD-Fraktion fragte nach Schutzmaßnahmen für Kinder während der Bauarbeiten in der Kohlfurter Straße. Das Bezirksamt erklärt, dass Baustellen gut beleuchtet und abgesperrt werden, um Schulwege sicher zu halten....

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025, Umsetzung im Jahr 2026
Weniger Falschparker an der Max-Schmeling-Halle: Neue Poller und Kontrollen

Das Bezirksamt setzt Maßnahmen gegen Falschparkende rund um die Max-Schmeling-Halle und den Jahn-Sportpark um. An mehreren Kreuzungen werden Anfang 2026 Fahrradbügel und Poller installiert, um Gehwege und Sichtachsen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026 · Abgelehnt am 10. Dezember 2025
Abgelehnt: Konzept zur öffentlichen Nutzung des Kasinoturms Frohnau

Die AfD-Fraktion schlug vor, ein Nutzungskonzept für den historischen Kasinoturm in Frohnau zu entwickeln. Ziel war es, den Turm gemeinsam mit dem Eigentümer und Denkmalschutzbehörden wieder dauerhaft für die...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Frohnau Neue Entscheidung
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.02.2026 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Reinickendorf plant Wickeltische für neue und sanierte Spielplätze

Die CDU-Fraktion hat beantragt, bei der Planung und Sanierung von Spielplätzen im Bezirk feste Wickelmöglichkeiten (Wickelboards) vorzusehen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.06.2023 · Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
QR-Codes mit Hilfe-Link für „Rote Bänke“ gegen Gewalt an Frauen angebracht

Die „Roten Bänke“ im Bezirk erhalten QR-Codes, die direkt zum bundesweiten Hilfetelefon gegen Gewalt an Frauen führen. Das Bezirksamt hat am Grazer Platz bereits einen Aufkleber angebracht, der neben dem Link auch das...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Friedenau Laufendes Verfahren
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Bezirk unterstützt Schülerproteste gegen die Wehrpflicht

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Resolution der Fraktion B'90/Die Grünen angenommen. Der Bezirk erklärt sich damit solidarisch mit Schüler*innen, die gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht...

Bildung & Schule Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.03.2026 · Vertagt am 10. Dezember 2025
Grüne fordern Strategie für mehr Stadtbäume und Klimaschutz in Reinickendorf

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert vom Bezirksamt eine konkrete Strategie, um das Berliner Klimaanpassungsgesetz im Bezirk umzusetzen. Bis zum Jahr 2027 sollen unter anderem alle in den letzten Jahrzehnten...

Gesundheit Umwelt & Klima Reinickendorf Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 09.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Kein neuer Spielplatzentwicklungsplan für Reinickendorf geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf kann den geforderten Spielplatzentwicklungsplan für den Bezirk derzeit nicht erarbeiten. Als Gründe nennt die Verwaltung fehlendes Personal sowie knappe finanzielle Mittel im Straßen- und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Aktueller Stand der Arbeiten am SEZ-Gelände

Maria Haberer (B'90/Die Grünen) erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem Fortschritt der Arbeiten am ehemaligen Sport- und Erholungszentrum (SEZ). Das Amt erklärte, dass es sich bei den aktuellen Maßnahmen noch nicht...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →