Die Senatsverwaltung hat die bergrechtliche Erlaubnis erhalten, auf rund 550 km² im Norden und Westen Berlins nach Tiefengeothermie zu suchen. In Gebieten wie Neukölln und dem Südosten sind stattdessen landeseigene...
Die Senatsverwaltung hat die bergrechtliche Erlaubnis erhalten, auf rund 550 km² im Norden und Westen Berlins nach Tiefengeothermie zu suchen. In Gebieten wie Neukölln und dem Südosten sind stattdessen landeseigene...
Die Abgeordnete Laura Neugebauer (Grüne) fragte nach der Anzahl und den Arbeitsbereichen von studentischen Beschäftigten an Berliner Hochschulen. Die Antwort des Senats zeigt, dass tausende Studierende an...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King (BSW) fragte nach dem Stand der Nachverdichtung und der sozialen Vorsorge in Marzahn-Hellersdorf. Zwischen 2021 und 2024 wurden im Bezirk insgesamt 7.585 Wohnungen gebaut, die...
Das Bezirksamt berichtet über hohe Kosten für die Entsorgung von belastetem Boden, insbesondere bei Bauarbeiten an der Landsberger Allee. Da im Erdreich gefährliche Abfälle gefunden wurden, fallen für die Jahre 2026...
Das Bezirksamt Lichtenberg verlängert das Projekt „Auf dem Weg zu sauberen Schulen“ bis Ende 2027. Ziel ist es, die Reinigung in Schulen durch klare Qualitätsstandards und regelmäßige Kontrollen zu verbessern. Dafür...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine neue Vereinbarung mit dem Berliner Senat für die Jahre 2026 und 2027 unterzeichnet. Ziel ist es, die Qualität in den Bürgerämtern zu verbessern, damit Bürger*innen schneller Termine...
Tamara Lüdke (SPD) erkundigte sich nach dem Bearbeitungsstau bei der steuerlichen Forschungszulage für Berliner Unternehmen. Seit Januar 2024 gingen 2.413 Anträge ein, deren Bearbeitung für das Jahr 2024 aufgrund...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat den Bedarf für 288 neue Grundschulplätze im Ortsteil Karlshorst offiziell festgestellt. Hintergrund sind rund 1.900 neue Wohnungen, die in verschiedenen Bauprojekten bis 2029 entstehen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, das Verkehrs- und Klimafest ab 2026 auch in der Jugendverkehrsschule Malchower Weg zu feiern. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass das Fest dort wegen der kleineren Fläche in...
Die SPD-Abgeordneten fragten nach den Sanierungsplänen für die GEWOBAG-Häuser im Haustockweg 43-55 in Mariendorf. Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft plant ab Ende 2026 eine umfassende energetische Sanierung für...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, Lichtenberger Schulen stärker bei der Beantragung von EU-Förderungen (Erasmus+) für Partnerschaften zu unterstützen. Auf Initiative der Verordneten Jutta Feige,...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine Vereinbarung mit dem Berliner Senat unterzeichnet, um die Arbeit im Standesamt zu verbessern. Ziel ist es, Anträge schneller zu bearbeiten und die Angebote für Eheschließungen...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat eine Vereinbarung mit dem Berliner Senat unterzeichnet, um die Arbeit der Freiwilligenagenturen für die Jahre 2026 und 2027 abzusichern. Die Freiwilligenagentur „oskar“ erhält dafür...
Das Bezirksamt Lichtenberg hat seinen Plan für die Instandhaltung öffentlicher Gebäude im Jahr 2026 vorgelegt. Rund 2,16 Millionen Euro werden für notwendige Reparaturen und technische Wartungen investiert. Zu den...
Die Abgeordneten Freymark und Pätzold (CDU) fragten nach der Arbeitsweise der Berliner Verkehrsinformationszentrale (VIZ). Die VIZ nutzt diverse Quellen wie Polizei, Bauunternehmen, die BVG und anonyme Fahrzeugdaten,...
Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Unterstützung für Mieter*innen, die Sozialleistungen beziehen, bei der Mitgliedschaft in Mietervereinen. Der Senat teilt mit, dass diese Kostenübernahme...
Die Abgeordnete Franziska Brychcy (Die Linke) erkundigte sich nach der Situation der 25 Berliner Jugendverkehrsschulen. Die Antwort des Senats offenbart erhebliche Unterschiede bei den Öffnungszeiten und einen...
Der Abgeordnete Martin Pätzold (CDU) fragte nach der Anzahl vorzeitiger Pensionierungen in Berliner Gefängnissen zwischen 2020 und 2025. Die Antwort zeigt, dass jährlich etwa 20 bis 40 Beamt*innen meist wegen...
Die Abgeordneten Katrin Schmidberger und Taylan Kurt (Bündnis 90/Die Grünen) fragten nach der Anzahl der Verfahren zur Senkung von Mietkosten bei Sozialleistungsberechtigten. Die Antwort des Senats macht deutlich,...
Das Versorgungswerk der Zahnärztekammer Berlin (VZB) hat mutmaßlich über eine Milliarde Euro durch riskante Anlagen verloren. Der Senat weist eine Mitverantwortung zurück, da seine Aufsicht nur die Rechtmäßigkeit,...