Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8071 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1025) Alle Entscheidungen (8071)
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Geplante Beratung am 11. März 2026
Mehr Sicherheit und Sauberkeit am Bahnhof Wittenau geplant

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Präsenz des Ordnungsamtes am S- und U-Bahnhof Wittenau zu erhöhen. Vor allem am späten Nachmittag und frühen Abend sollen verstärkt Kontrollen stattfinden, um Probleme wie Vermüllung,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 11.03.2026 · Eingereicht am 11. März 2026
Bessere Erreichbarkeit des Wohnungsamts bei Zweckentfremdung gefordert

Die Fraktionen von Grünen, SPD und FDP fordern, dass das Bezirksamt seine Kontaktdaten auf dem zentralen ServicePortal Berlin vervollständigt. Konkret sollen Bürger*innen dort künftig Anschrift, Telefonnummer und...

Wohnen & Bauen Digitales Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen SPD FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11.03.2026
Sauberere Glascontainer: Vorschlag für häufigere Leerung in Reinickendorf

Die FDP-Fraktion schlägt vor, die Glascontainer im Bezirk öfter leeren zu lassen. Hintergrund sind regelmäßig überfüllte Standorte, an denen Flaschen daneben gestellt werden und zerbrechen, was eine Unfallgefahr...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Laufendes Verfahren
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Entscheidung geplant am 11. März 2026
Förderung für Sportprojekt der Kita St. Marien geplant

Die Kita St. Marien in Reinickendorf soll eine finanzielle Unterstützung in Höhe von rund 815 Euro erhalten. Mit dem Geld wird das Projekt „Bewegung macht Stark“ gefördert, das zusätzliche Bewegungsangebote für...

Bildung & Schule Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Entscheidung geplant für 11. März 2026
3.126 Euro für moderne Büros beim TSV Berlin Wittenau beantragt

Der TSV Berlin Wittenau 1896 e.V. soll eine Finanzspritze von bis zu 3.126 Euro aus Sondermitteln des Bezirks erhalten. Mit dem Geld plant der Verein, seinen gemeinschaftlich genutzten Bürobereich ergonomisch zu...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Ausschusssitzung am 11. März 2026
Ausschuss berät über Zukunft und Förderung der Berliner Kinos

Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten, Medien hat am 11. März 2026 in einer öffentlichen Anhörung über die Lage der Berliner Kinos beraten. Grundlage waren zwei Besprechungsanträge: CDU und SPD forderten...

Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · BVV-Beschluss vom 11. März 2026, Bericht zur Kenntnis genommen
Kreuzung Lindauer Allee/Aroser Allee: Sicherere Ampel für Fuß- und Radverkehr

Die BVV Reinickendorf hatte das Bezirksamt aufgefordert, sich für eine sicherere Querung an der Kreuzung Lindauer Allee/Aroser Allee einzusetzen. Das Bezirksamt hat die Senatsverwaltung für Mobilität um Stellungnahme...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. März 2026
Machbarkeitsstudie zur Umgestaltung der Friedrichstraße noch in Vorbereitung

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach dem Fortschritt der angekündigten Umgestaltung der Friedrichstraße. Der Senat gab bekannt, dass die Ausschreibung für die notwendige Machbarkeitsstudie aktuell noch...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. März 2026
Streit um geschützte Radwege in der Berliner Straße

Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Stand der Radwegeplanung für die Berliner Straße. Obwohl eine Studie 2019 geschützte Radstreifen empfahl, wird nun eine Variante ohne bauliche...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. März 2026
Milieuschutz in Spandau: Drei Gebiete aktiv, drei Planungen gestoppt

Die Abgeordnete Katrin Schmidberger (Grüne) fragte nach dem Stand des Milieuschutzes im Bezirk Spandau. Während die Gebiete Wilhelmstadt, Spandauer Neustadt und Stresow dauerhaft geschützt sind, wurden die Planungen...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. März 2026
Suche nach Standorten für Drogenkonsummobil in Schöneberg Nord

Sebastian Walter (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach den konkreten Gründen, warum verschiedene Plätze für ein Drogenkonsummobil abgelehnt wurden. Der Senat nennt sechs geprüfte Orte, darunter die Bülowstraße und den...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. März 2026
Berlin weitet Milieuschutz auf 82 Gebiete und 1,2 Millionen Menschen aus

Die Abgeordnete Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem aktuellen Stand der Milieuschutzgebiete in Berlin. Seit November 2023 wurden sieben Gebiete neu festgesetzt oder erweitert, unter anderem in...

Wohnen & Bauen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beratung am 11.03.2026
Vorschlag zur Wiederbepflanzung des Blumenbeets im Märkischen Viertel

Die CDU-Fraktion schlägt vor, das bekannte Blumenbeet an der Kreuzung Nordgraben und Schorfheidestraße wieder zu bepflanzen. Der Antrag wird am 11. März 2026 in der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf beraten....

Umwelt & Klima Reinickendorf Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Entscheidung der BVV am 11. März 2026 geplant
Förderung für neue Fenster und Türen der Kita Ententeich geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf berät über einen Zuschuss für den Kita Ententeich e.V. Der Verein benötigt neue Fenster und eine neue Eingangstür für seine Räumlichkeiten. Dafür sollen bis zu 9.132,71...

Bildung & Schule Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beratung am 11. März 2026
Umwandlung der Flüchtlingsunterkunft Bernauer Straße in normalen Wohnraum

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die modulare Flüchtlingsunterkunft in der Bernauer Straße 138a wie geplant in reguläre Wohnungen umzuwandeln. Da der Nutzungsvertrag als Unterkunft Ende Februar 2026 ausläuft, soll das...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · In Beratung seit März 2026
Mehr Sicherheit in Alt-Buckow: Maßnahmen gegen Raser in der Tempo-30-Zone

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Einhaltung des Tempolimits in Alt-Buckow zwischen der Dorfkirche und der Hausnummer 52 zu verbessern. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Markierungen auf der Straße oder digitale...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 11.03.2026
Bericht der Patientenfürsprecherin für den Medical Park Humboldtmühle 2025

Die Patientenfürsprecherin Heike Brodowski hat ihren Bericht für das Jahr 2025 vorgelegt. Im Medical Park Berlin Humboldtmühle gab es insgesamt 19 Anfragen und Beschwerden von Patient*innen. Die Themen reichten von...

Gesundheit Reinickendorf Tegel Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11. März 2026
Geplanter Taubenschlag in Tegel für mehr Sauberkeit

Die CDU-Fraktion schlägt vor, in Tegel wieder einen betreuten Taubenschlag zu errichten. Ziel ist es, die wachsende Taubenpopulation und die Verschmutzung durch Taubenkot im Kiez nachhaltig zu verringern. In solchen...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Waidmannslust Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11. März 2026 geplant
Grünflächen in Wittenau nach Bauarbeiten besser schützen

Die CDU-Fraktion fordert in einem Antrag, dass Grünflächen im Ortsteil Wittenau nach Bauarbeiten schneller und fachgerecht wiederhergestellt werden. Das Bezirksamt soll prüfen, wo Abgrenzungen fehlen, damit diese...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Beratung am 11. März 2026
Hermsdorf soll schöner werden: Neue Blumen für die Heinsestraße

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den öffentlichen Raum in Hermsdorf durch zusätzliche Bepflanzungen attraktiver zu machen. Konkret sollen der Max-Beckmann-Platz sowie der Kreuzungsbereich Heinsestraße und Backnanger...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Hermsdorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →