Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8071 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1025) Alle Entscheidungen (8071)
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · In Beratung seit März 2026
Kostenfreie Menstruationsartikel in allen Reinickendorfer Jugendeinrichtungen

In Reinickendorf bieten kommunale Jugend- und Familieneinrichtungen bereits kostenlose Menstruationsartikel an. Ein neuer Antrag fordert nun, dass das Bezirksamt auch freie Träger von Jugendeinrichtungen dazu...

Gesundheit Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11. März 2026
Leerstehende Büros als bezahlbarer Wohnraum: Prüfung in Reinickendorf

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Vorschlag in die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf eingebracht. Das Bezirksamt soll prüfen, welche ungenutzten Büroräume im Bezirk zu bezahlbaren Wohnungen...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 07.03.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 11. März 2026
Reinickendorf investiert 2,4 Millionen Euro in Solaranlagen auf öffentlichen Gebäuden

Das Bezirksamt Reinickendorf hat rund 2,4 Millionen Euro für die Anmietung und den Betrieb von Photovoltaikanlagen auf öffentlichen Gebäuden freigegeben. Diese Mittel fließen in Pacht- und Betriebsführungsverträge, um...

Umwelt & Klima Reinickendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Entscheidung geplant am 11. März 2026
6.000 Euro Förderung für Oldtimerfest in der Heinsestraße geplant

Der Gewerbeverein Heinsestraße e.V. soll für das „2. Oldtimerfest“ eine finanzielle Unterstützung von bis zu 6.000 Euro erhalten. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf berät über diesen Zuschuss für die...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Reinickendorf Hermsdorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Geplante Entscheidung am 11. März 2026
1.500 Euro Förderung für inklusiven Lauf in Reinickendorf beantragt

Die Vorsteherin der Bezirksverordnetenversammlung schlägt vor, den 4. Inklusiven P.A.N. Zentrum Lauf finanziell zu unterstützen. Das Projekt der Fürst-Donnersmarck-Stiftung soll für das Jahr 2026 bis zu 1.500 Euro aus...

Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11. März 2026 geplant
Saubereres Umfeld für den S-Bahnhof Waidmannslust

Die CDU-Fraktion schlägt vor, dass das Bezirksamt eine häufigere Reinigung rund um den S-Bahnhof Waidmannslust durch die BSR veranlasst. Dies betrifft den Vorplatz, die Bahnhofszugänge und die Gehwege im Umkreis von...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Waidmannslust Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · Beraten am 11. März 2026
Zukunft der Berliner Kinos: Abgeordnetenhaus berät über bessere Förderung

Der Ausschuss für Medien hat intensiv über die wirtschaftliche Lage und die Unterstützung von Berliner Kinos beraten. Expert*innen von Kinoverbänden und dem Medienboard Berlin-Brandenburg erläuterten, wie Kinos als...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · In Beratung (März 2026)
Regelmäßige Qualitätskontrollen für Obdachlosenunterkünfte vorgeschlagen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, dass das Bezirksamt Reinickendorf die Qualität von Unterkünften für wohnungslose Menschen strenger kontrolliert. Mindestens einmal jährlich sollen Fachleute unangemeldet...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11.03.2026
Leiser spielen: Bezirk prüft Schallschutz für Spielplätze

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Vorschlag eingereicht, um die Lärmbelastung auf Spielplätzen zu senken. Das Bezirksamt soll prüfen, welche technischen und natürlichen Möglichkeiten es gibt, Spielplätze...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
Grüne BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 06.03.2026 · Beschlossen im März 2026
Mehr Sichtbarkeit und Schutz für religiöse Vielfalt in Reinickendorf

Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken fordern gemeinsam, die religiöse Vielfalt in Reinickendorf stärker zu fördern. Das Bezirksamt soll Informationen über interreligiöse Projekte auf seiner Internetseite...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung
CDU, SPD, Grüne, Linke BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beantwortet im März 2026
Rechtliche Grundlage für Baumfällungen in der Ollenhauer Straße

Die Bürgerin Sibylle Schaak erkundigt sich beim Bezirksamt nach der rechtlichen Grundlage für die Fällung von 116 Bäumen in der Ollenhauer Straße. Sie hinterfragt, warum die Baumschutzverordnung hier nicht wie üblich...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11. März 2026
Bessere Straßenbeleuchtung für den Titusweg in Tegel

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Straßenbeleuchtung im Titusweg zu verbessern. Anwohner*innen empfinden die aktuelle Beleuchtung als unzureichend und unsicher. Durch helleres Licht sollen das Unfallrisiko gesenkt und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11. März 2026
Förderung der religiösen Vielfalt und Zusammenarbeit in Reinickendorf

Die Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und Linken schlagen vor, die religiöse Vielfalt im Bezirk sichtbarer zu machen und die Zusammenarbeit der Glaubensgemeinschaften zu stärken. Das Bezirksamt soll über Projekte auf...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU, SPD, Grüne, Linke BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Zur Kenntnis genommen am 11.03.2026
Kiezfonds 2026: 40.000 Euro für Projekte in Reinickendorf verfügbar

Das Bezirksamt Reinickendorf stellt für das Jahr 2026 insgesamt 40.000 Euro im Kiezfonds bereit. Engagierte Bürger*innen und Vereine können für ihre Projekte zum Wohle der Allgemeinheit eine Förderung von bis zu 2.000...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11.03.2026
Bessere Unterstützung für wohnungslose Menschen in Reinickendorf geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Hilfe für Menschen ohne festen Wohnsitz oder in Wohnnot zu verbessern. Das Bezirksamt soll Beratungsangebote ausbauen und eine Informationskampagne starten, um...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 11.03.2026 · Eingereicht am 11. März 2026
Neuer Kiez-Treffpunkt an der Ringstraße durch Umbau geplant

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Verkehrsinsel zwischen der Augusta- und Ringstraße in einen öffentlichen Platz umzuwandeln. Dazu soll die kurze Verbindungsstraße zurückgebaut und der Bereich begrünt sowie mit...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Lichterfelde Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beratung am 11. März 2026
Reinickendorfer CDU beantragt Ablehnung des Volksbegehrens „Berlin autofrei“

Die CDU-Fraktion hat eine dringliche Resolution eingereicht, mit der sich die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf gegen das Volksbegehren „Berlin autofrei“ aussprechen soll. Die Antragsteller*innen kritisieren...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Dringlich
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · In Beratung seit März 2026
Mehr Sicherheit in Alt-Buckow: Maßnahmen gegen Raser in der Tempo-30-Zone

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Einhaltung des Tempolimits in Alt-Buckow zwischen der Dorfkirche und der Hausnummer 52 zu verbessern. Das Bezirksamt soll prüfen, ob Markierungen auf der Straße oder digitale...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 06.03.2026 · Beantwortet im März 2026
Sicherheit und Sauberkeit am Schäfersee

Die Bürgerin Maria Arlt erkundigt sich beim Bezirksamt nach der aktuellen Situation am Schäfersee. Sie fragt gezielt nach Zahlen zur Drogenkriminalität und möchte wissen, ob das Amt die aktuellen Reinigungs- und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im März 2026
Sicherer Schulweg: Zebrastreifen für die Gerlinger Straße gefordert

Das Kinder- und Jugendparlament Neukölln schlägt vor, in der Gerlinger Straße auf der Höhe des „Kids Club“ einen Zebrastreifen einzurichten. Damit sollen Kinder und Jugendliche sicher zur Schule, zum Kindergarten oder...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Kinder- und Jugendparlament BVV Neukölln →