Die FDP-Fraktion fragte nach der Wirksamkeit der Spandauer Wirtschaftsförderung im Jahr 2025. Das Bezirksamt bezifferte die Kosten für vier Messeauftritte auf rund 2.100 Euro, darunter die VELOBerlin und das...
Die FDP-Fraktion fragte nach der Wirksamkeit der Spandauer Wirtschaftsförderung im Jahr 2025. Das Bezirksamt bezifferte die Kosten für vier Messeauftritte auf rund 2.100 Euro, darunter die VELOBerlin und das...
Der Mobilitätsausschuss hat den 'Masterplan Brücken 2025–2040' beraten, der die Sanierung von über 1.000 Brücken in Berlin steuern soll. Zudem diskutierten die Abgeordneten über neue Konzepte zur besseren Abstimmung...
Das große Bauprojekt Lichterfelde-Süd erhält eine neue Eigentümerstruktur: Die landeseigene degewo AG steigt gemeinsam mit einem Partner in das Vorhaben ein und übernimmt Anteile des bisherigen Investors. Das...
Der Mobilitätsausschuss hat über Maßnahmen zur besseren Abstimmung von Baustellen beraten, um Staus und Verkehrsbehinderungen in Berlin zu verringern. Geplant sind klare Zuständigkeiten, digitale Simulationen und eine...
Ein Anwohner berichtet von massiven Erschütterungsschäden an seinem Haus in der Miraustraße durch zu schnellen LKW-Verkehr. Die Anfrage fordert vom Bezirksamt ein Konzept für die grundhafte Sanierung der Fahrbahn...
In einer Einwohneranfrage wird die geplante Umgestaltung der Ollenhauerstraße hinterfragt, für die 116 gesunde Bäume gefällt werden sollen. Die Planung sieht neue Radwege auf Gehwegniveau vor, was der Einsender...
Der Berliner Senat hat den 'Masterplan Brücken 2025 bis 2040' vorgelegt, um die Sanierung von über 1.000 Brücken stadtweit strategisch zu planen. Im Verkehrsausschuss wurde zudem intensiv über eine bessere...
Das Bezirksamt Spandau bereitet die Präsentation der Wanderausstellung „Was ich anhatte“ vor, die Kleidung und Berichte von Opfern sexualisierter Gewalt zeigt. Da die Ausstellung bereits bis Mitte 2028 ausgebucht ist,...
Der Senat informierte über die Verhandlungen zum EU-Finanzrahmen ab 2028, bei denen Berlin über Arbeitsgruppen künftige Fördergelder für Wirtschaft und Soziales sichern will. Konkret wurde die seit Mai 2026 geltende...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den Sport im Bezirk geschlechtergerechter zu gestalten. Dafür soll ein Netzwerk „Gender und Sport“ entstehen, das gezielt Angebote für Mädchen, Frauen sowie trans, inter...
Die SPD-Fraktion fordert Maßnahmen gegen das regelmäßige Zuparken einer abgesenkten Bordsteinkante an der Kreuzung Marschallstraße und Fehrbelliner Straße. Direkt vor einem Seniorenheim wird der barrierefreie Übergang...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach den Auswirkungen von Mittelkürzungen im Bundesprogramm „Demokratie leben!“ für Spandau. Die Antwort des Bezirksamts zeigt, dass die Bundesmittel von 320.000 Euro im Jahr...
Der Mobilitätsausschuss hat den „Masterplan Brücken 2025 bis 2040“ zur Kenntnis genommen, der die Sanierung von über 1.000 Brücken im Stadtgebiet regelt. Die Fraktionen berieten zudem über Strategien gegen das...
Der Mobilitätsausschuss hat den „Masterplan Brücken 2025-2040“ beraten, der die strategische Sanierung von über 1.000 Brücken in ganz Berlin regelt. Zudem diskutierten die Abgeordneten über Wege, Baustellen durch...
Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Statistik der Wohngeldanträge für die Jahre 2024 und 2025. Die Antwort der Verwaltung zeigt, dass die Belastung der Ämter hoch bleibt: In Bezirken wie Pankow...
Die CDU-Fraktion forderte ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Verkehrsentlastung rund um das Ostkreuz. Dazu gehörten der beschleunigte Ausbau der A100 und der Tangentialverbindung Ost (TVO), die Verlängerung der...
Die BVV Reinickendorf thematisiert die mangelhafte schulische Versorgung von Kindern mit Behinderungen. Schätzungen zufolge erhielten im Jahr 2025 berlinweit etwa 2.800 Kinder keinen oder nur stark eingeschränkten...
Abgeordnete der SPD erkundigten sich nach dem Verbleib von Geldern zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des interreligiösen Dialogs. Von den jährlich bereitgestellten 10 Millionen Euro wurden im Jahr...
Die AfD-Fraktion forderte zusätzliche Warnschilder, um die Sicherheit für Kinder und Fußgänger*innen auf dem Rohrdamm zu erhöhen. Konkret soll das Bezirksamt prüfen, ob im Abschnitt zwischen Schuckertdamm und...
Die Verordnete Katharina Koufen (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach massiven Müllablagerungen zwischen Heinersdorf und dem Blankenburger Süden. Das Bezirksamt teilte mit, dass der Müll auf Privatgeländen liegt;...