Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Ermittlungen zum rassistischen Angriff in Baumschulenweg dauern an

Niklas Schrader (Die Linke) fragte nach dem Stand der Ermittlungen zum Angriff auf den Ehemann einer Pfarrerin in Baumschulenweg im April 2025. Die Polizei ermittelt weiterhin gegen eine Gruppe von vier bis sechs...

Sicherheit & Ordnung Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Berlinweite Übersicht zu Parklets und Schankvorgärten veröffentlicht

Die Abgeordnete Wiebke Neumann (SPD) fragte nach der Anzahl und den Vorschriften für Schankvorgärten und Parklets in Berlin. Die Antwort zeigt große Unterschiede zwischen den Bezirken: Während...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Berlin führt KI-Chatbot „telli“ für Lehrkräfte an Schulen ein

Das Land Berlin stellt Lehrkräften den KI-Chatbot „telli“ zur Verfügung, um die Unterrichtsvorbereitung zu unterstützen und individuelles Lernen zu fördern. Für die Verwaltung wird das System „BärGPT“ genutzt. Vor der...

Bildung & Schule Digitales Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 23.03.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Soziale Nutzung für denkmalgeschütztes Grundstück am Rallenweg geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf plant, das Grundstück im Rallenweg 2 an einen sozialen Träger zu vergeben. Auf die Ausschreibung im Rahmen eines Konzeptverfahrens gab es bisher nur eine einzige Bewerbung, die nun geprüft...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Heiligensee Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Mieten in der Reichsforschungssiedlung Haselhorst deutlich gestiegen

Abgeordnete der Linken fragten nach der Mietentwicklung und dem Zustand der Wohnungen in der GEWOBAG-Siedlung Haselhorst. Die Antwort zeigt, dass die Durchschnittsmieten bei Neuvermietungen ohne Preisbindung seit 2023...

Wohnen & Bauen Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Neuer 34 Meter hoher Mobilfunkmast für Heiligensee geplant

Der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU) fragte nach dem Fortschritt eines neuen Mobilfunkmasts für Heiligensee. Auf dem Gelände der Kleingartenanlage Waldessaum e.V. soll ein 34 Meter hoher Betonmast für LTE und 5G...

Wohnen & Bauen Digitales Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Fahrgastzahlen und Netzausbau in Treptow-Köpenick

Das Abgeordnetenhaus hat detaillierte Daten zur Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs im Südosten Berlins veröffentlicht. Die Fahrgastzahlen auf vielen Linien sind zwischen 2023 und 2025 deutlich gestiegen, besonders...

Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Zukunft des Capitol Dahlem: FU Berlin plant Auszug für 2027

Die Abgeordneten Laura Neugebauer und Tonka Wojahn (Bündnis 90/Die Grünen) fragten nach der Zukunft des Kinos Capitol Dahlem und umliegender Uni-Gebäude. Die Freie Universität Berlin (FUB) plant, ihre Räumlichkeiten...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 19.06.2026 · Bebauungsplan-Entwurf vom 23. März 2026
Bebauungsplan für 150 Wohnungen am Güterbahnhof Köpenick vorgelegt

Der Senat legt dem Abgeordnetenhaus den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 9-83 VE vor. Er soll auf einer Fläche zwischen dem ehemaligen Güterbahnhof Köpenick, dem Finanzamt Treptow-Köpenick sowie...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Frauenanteil in Berliner Justiz: Mehrheit bei Richtern, weniger in Führung

Die Abgeordnete Petra Vandrey (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich nach der Verteilung von Frauen in Berliner Gerichten. Die Antwort zeigt, dass Frauen mit 57,38 % zwar die Mehrheit der Richterschaft bilden, ihr...

Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 23.03.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
Sanierung des Hermsdorfer Sees verzögert sich bis mindestens 2029

Die SPD-Fraktion fragte nach dem Stand der Entschlammung des Hermsdorfer Sees und dem Wiederaufbau des dortigen Hundesportplatzes. Laut Bezirksamt kann die Entschlammung frühestens 2029 fortgesetzt werden, da die...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Hermsdorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Reinickendorf →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 23. März 2026
Berlin stärkt Förderung von Frauen und diskutiert FinTech-Standort

Der Wirtschaftsausschuss hat die Beratungen zur gezielten Förderung von Frauen als Fachkräfte und Unternehmerinnen abgeschlossen, um deren Präsenz in Führungspositionen zu stärken. In einer Anhörung mit Vertretern von...

Wirtschaft & Arbeit Digitales Laufendes Verfahren
SPD CDU Bündnis 90/Die Grünen Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 23. März 2026
Berlin diskutiert über FinTech-Standort und Förderung von Unternehmerinnen

Im Wirtschaftsausschuss diskutierten Abgeordnete und Expert*innen über die Zukunft des FinTech-Standorts Berlin sowie die gezielte Förderung von Frauen in der Wirtschaft. Vertreter des „House of Finance and Tech“ und...

Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Digitales Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesvorlage Stadtweit In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Sitzung am 23. März 2026
Berlin plant bessere Wissenschaftskommunikation und lebenslanges Lernen

Die Fraktionen von CDU und SPD haben eine Expert*innenanhörung durchgeführt, um Wissenschaft für alle Bürger*innen zugänglicher zu machen und lebenslanges Lernen zu fördern. Vertreter*innen von Einrichtungen wie der...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD CDU Die Linke Bündnis 90/Die Grünen AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 23. März 2026
degewo schließt letzte Müllschlucker in Marzahn-Hellersdorf

Das Wohnungsunternehmen degewo schließt die letzten verbleibenden Müllschlucker in mehreren Hochhäusern in Marzahn. Betroffen sind Gebäude am Helene-Weigel-Platz, in der Allee der Kosmonauten und der Märkischen Allee....

Wohnen & Bauen Anfrage & Antwort
Die Linke Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 22. März 2026
Zahl der clanbelasteten Autovermieter in Berlin steigt auf 523

Der Abgeordnete Thorsten Weiß (AfD) fragte nach dem Ausmaß von kriminellen Clan-Strukturen bei Berliner Autovermietungen. Die Antwort des Senats zeigt einen massiven Anstieg: Aktuell werden 523 Mietwagen-Konstrukte...

Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 22. März 2026
Zahl der Einbürgerungen in Berlin 2024 auf Rekordhoch gestiegen

Der Abgeordnete Dr. Hugh Bronson (AfD) fragte nach Statistiken zu Asylverfahren und Einbürgerungen in Berlin seit 2010. Die Antwort des Senats belegt einen massiven Sprung bei den Einbürgerungen: Während diese...

Soziales & Familie Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 21. März 2026
Zahlreiche tote Schwäne durch Geflügelpest und Kälte in Berliner Kanälen

Die Abgeordneten der Grünen fragten nach den Ursachen für das vermehrte Schwanensterben im Landwehrkanal und stadtweit. Allein im Bezirk Mitte starben in fünf Monaten schätzungsweise 250 Wasservögel durch die...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 20.03.2026 · Beantwortet am 20. März 2026
21 Geschwindigkeitsanzeigen an Reinickendorfer Schulen im Einsatz

Das Bezirksamt Reinickendorf setzt aktuell 21 Dialogdisplays zur Geschwindigkeitsmessung ein, vor allem vor Schulen und auf Schulwegen. Die Geräte erfassen anonym Daten wie Fahrzeugzahlen und Geschwindigkeiten, um...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Hermsdorf Wittenau Märkisches Viertel Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 20. März 2026
Über 1,4 Millionen Euro für Sanierung der Wilmersdorfer Straße zugesagt

Für die Jahre 2026 bis 2029 stellt der Senat insgesamt 1,475 Millionen Euro für die Weiterentwicklung der Wilmersdorfer Straße bereit. Geplant sind Maßnahmen zur Klimaanpassung, wie die Begrünung von Baumscheiben,...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD Abgeordnetenhaus Berlin →