Ein Einwohner erkundigt sich nach der Zukunft des seit Jahren leerstehenden Eckhauses an der Hermannstraße 204 und Kienitzer Straße 86. Er fragt nach dem aktuellen Stand der Pläne für eine neue Lidl-Filiale mit...
Ein Einwohner erkundigt sich nach der Zukunft des seit Jahren leerstehenden Eckhauses an der Hermannstraße 204 und Kienitzer Straße 86. Er fragt nach dem aktuellen Stand der Pläne für eine neue Lidl-Filiale mit...
Der Abgeordnete Stefan Häntsch (CDU) fragte nach dem aktuellen Stand im Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner in Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Bezirksamt bekämpft die Raupen im Volkspark Jungfernheide durch das...
Das Bezirksamt Spandau reaktiviert den ehemaligen Standort der Heinrich-Böll-Oberschule, um der steigenden Nachfrage nach Schulplätzen gerecht zu werden. Gleichzeitig wird die neue Gemeinschaftsschule Insel Gartenfeld...
Die Anfrage wollte wissen, wie das Bezirksamt den Nachbarinnentreff LOUISE und die Arbeit von Frau Farha langfristig sichern will. Die Antwort zeigt: Das Bezirksamt ist nicht zuständig. Der Senat (ASGIVA) hat die...
Die AfD-Fraktion will, dass der Senat gemeinsam mit den Bezirken ein berlinweit flächendeckendes Angebot flexibler Kinderbetreuung aufbaut. Vorbild sollen bestehende Projekte in Mitte und Lichtenberg sein, wo Kinder...
Nach einem großflächigen Stromausfall am 3. Januar 2026 im Südwesten Berlins gibt der Senat Details zum Krisenmanagement bekannt. Der Regierende Bürgermeister wurde um 08:07 Uhr informiert und koordinierte die Lage,...
Der Abgeordnete Gunnar Lindemann (AfD) fragte nach der Entwicklung von Kindesmissbrauchsfällen im Bezirk. Die Antwort zeigt, dass die polizeilich erfassten Fälle von 110 im Jahr 2023 auf 189 im Jahr 2025 deutlich...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich dafür ein, die kontinuierliche Arbeit des bezirklichen Klimarates zu gewährleisten. Das Gremium soll so gestärkt werden, dass es weiterhin fachliche Empfehlungen für den...
Das Bezirksparlament berät darüber, kostenlose Menstruationsartikel in allen Reinickendorfer Schulen anzubieten. Zukünftig sollen diese nicht mehr im Sekretariat abgeholt werden müssen, sondern über Automaten direkt...
Das Bezirksamt Mitte ordnet die Vergabe der großen Weihnachtsmärkte neu, um ein rechtssicheres und einheitliches Verfahren zu garantieren. Für die Standorte Alexanderplatz, Potsdamer Platz und Gendarmenmarkt werden...
Das Bezirksamt Reinickendorf hat am 24. März 2026 den Aufstellungsbeschluss für vier soziale Erhaltungsverordnungen (Milieuschutz) gefasst; mit Veröffentlichung im Amtsblatt am 10. April 2026 traten sie in Kraft. In...
Die Abgeordnete Sevim Aydin (SPD) erkundigte sich nach dem massiven Leerstand im Wohnhaus Ritterstraße 4–5. Das Bezirksamt bestätigte, dass dort aktuell 42 Wohnungen leer stehen, einige davon bereits seit dem Jahr...
Johannes Kraft (CDU) erkundigte sich nach den Folgen eines EU-Vogelschutzgebiets für Bauprojekte in Französisch Buchholz. Das geplante Quartier „Alte Schäferei“ liegt laut Senat außerhalb der Schutzzone, weshalb dort...
Berlin finanziert 68 zusätzliche Stellen für spezialisierte Kontrolleure, um illegalen Müll in den Kiezen konsequenter zu bekämpfen. Die Einsatzkräfte des Ordnungsamtes sollen Müllsünder aufspüren, Bußgelder verhängen...
Das Bezirksamt Spandau informiert über die Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans für das Grundstück an der Sakrower Landstraße 1a in Kladow. Das Verfahren wurde bereits 2016 beschlossen und im Dezember...
Das Abgeordnetenhaus hat Details zur Finanzierung und Organisation heilpädagogischer Kleingruppen in Berliner Kitas veröffentlicht. Der Senat erklärt, dass die Rahmenvereinbarung nicht öffentlich, sondern nur für...
Die SPD-Fraktion fragte nach dem Stand der Entschlammung des Hermsdorfer Sees und dem Wiederaufbau des dortigen Hundesportplatzes. Laut Bezirksamt kann die Entschlammung frühestens 2029 fortgesetzt werden, da die...
Der Abgeordnete Stephan Schmidt (CDU) fragte nach dem Fortschritt eines neuen Mobilfunkmasts für Heiligensee. Auf dem Gelände der Kleingartenanlage Waldessaum e.V. soll ein 34 Meter hoher Betonmast für LTE und 5G...
Das Abgeordnetenhaus hat detaillierte Daten zur Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs im Südosten Berlins veröffentlicht. Die Fahrgastzahlen auf vielen Linien sind zwischen 2023 und 2025 deutlich gestiegen, besonders...
Niklas Schrader (Die Linke) fragte nach dem Stand der Ermittlungen zum Angriff auf den Ehemann einer Pfarrerin in Baumschulenweg im April 2025. Die Polizei ermittelt weiterhin gegen eine Gruppe von vier bis sechs...