Die AfD-Fraktion fordert die Einrichtung eines regelmäßigen „Berliner Fandialogs“, der zweimal im Jahr stattfinden soll. Dabei sollen Fanbeauftragte*, Fanszenen, Polizei und Vereine von der Bundesliga bis zur...
Die AfD-Fraktion fordert die Einrichtung eines regelmäßigen „Berliner Fandialogs“, der zweimal im Jahr stattfinden soll. Dabei sollen Fanbeauftragte*, Fanszenen, Polizei und Vereine von der Bundesliga bis zur...
Die AfD-Fraktion fordert den Senat auf, verschwundene Bewohner*innen von Berliner Geflüchteten-Unterkünften systematisch zu erfassen. Besonders der Verbleib verschwundener minderjähriger Migranten soll lückenlos...
Die CDU-Fraktion in Marzahn-Hellersdorf hatte gefordert, das Tempolimit in der Heinrich-Grüber-Straße konsequent durchzusetzen, um die Verkehrssicherheit zu verbessern. Die BVV überwies die Empfehlung an das...
Der Abgeordnete Dr. Michael Efler (Die Linke) fragte nach dem Baustatus des Hochhauses am Alexanderplatz (Baufeld D 3) und den Schäden am U2-Tunnel. Das Gebäude mit rund 200 Wohnungen, Büros und einer Kita soll bis...
Ariturel Hack (CDU) fragte nach der Nutzung und Auslastung des Breitscheidplatzes für Veranstaltungen. Die Antwort listet zahlreiche Events wie den Weihnachtsmarkt mit bis zu 4.500 täglichen Gästen auf, wobei dem...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Grüne) fragte nach der Gestaltung des Mauerwegs im Bereich Pankow, da dieser auch als Radverkehrsverbindung dient. Der Senat stellt klar, dass der Mauerweg vorrangig ein historischer...
Das Bezirksamt hat den umfassenden Sozialbericht für das Jahr 2024 vorgelegt. Das Dokument analysiert die aktuelle Lebenssituation der Menschen im Bezirk, unter anderem zu Themen wie Armutsrisiko, Gesundheit und...
Im Emmaus-Wald sollen rund 600 neue Wohnungen entstehen, wobei mindestens 30 Prozent als geförderte Sozialwohnungen geplant sind. Für das Bauprojekt wird etwa die Hälfte der Waldfläche (2,05 von 3,95 Hektar) gerodet,...
Der Senat hat einen neuen Wettbewerb für die Umgestaltung des Lutherdenkmals gestartet, obwohl bereits 2016 ein Siegerentwurf feststand. Laut Senat war der alte Entwurf technisch zu wartungsintensiv und nach zehn...
Die SPD-Fraktion hatte empfohlen, am S-Bahnhof Springpfuhl Asbest durch Solartechnik zu ersetzen. Das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf hat dazu einen Abschlussbericht vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den...
Das Bezirksamt Neukölln, die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt (SenMVKU) und die Senatsverwaltung für Finanzen (SenFin) haben die bestehende Zielvereinbarung zur Stabilisierung des...
Das Bezirksamt Reinickendorf hat mit der Neugestaltung des Franz-Neumann-Platzes begonnen, die voraussichtlich bis Dezember 2028 dauern wird. Der Platz wird während der zweijährigen Bauzeit fast komplett gesperrt, was...
Die Abgeordnete Antje Kapek (Grüne) fragte nach der Sicherheit und Dauer von Ampelphasen für Fußgänger*innen. Der Senat erklärt, dass Grünphasen standardmäßig mit einer Gehgeschwindigkeit von 1,0 m/s berechnet werden,...
Der Abgeordnete Thorsten Weiß (AfD) fragte nach der Sicherheitslage nach einem schweren Brandanschlag auf ein Asphaltmischwerk an der Stadtgrenze. Laut Senat ordnet sich die Tat in die linksextremistische Kampagne...
Die Abgeordnete Antje Kapek (Grüne) fragte nach der Entwicklung der Pendlerzahlen zwischen Berlin und Brandenburg. Im Jahr 2024 pendelten rund 290.000 Menschen aus Brandenburg nach Berlin zur Arbeit, während etwa...
Der Abgeordnete Daniel Wesener (Grüne) fragte nach Berichten über politische Eingriffe in die unabhängige Auswahl von Kulturprojekten. Der Senat bestätigt, dass ein von der Fach-Jury empfohlenes Projekt durch einen...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Stand der Erneuerung der Berliner Allee zwischen Pistoriusstraße und Rennbahnstraße. Der Senat teilte mit, dass die Planungsaufträge voraussichtlich...
Der Abgeordnete Dr. Michael Efler (Die Linke) fragte nach dem Stand des geplanten Hochhauses an der Ecke Alexanderstraße und Karl-Liebknecht-Straße. Die Senatsverwaltung teilte mit, dass das Planungsverfahren derzeit...
Der Abgeordnete Dr. Michael Efler (Die Linke) fragte nach dem aktuellen Stand des geplanten Hochhauses neben dem Saturn am Alexanderplatz. Die Antwort zeigt, dass der Bebauungsplan derzeit öffentlich ausliegt und...
Der Abgeordnete Robert Eschricht (AfD) fragte nach den Ergebnissen des „Kulturdialogs“ zwischen dem Senat und Berliner Kulturbetrieben. Zwischen Dezember 2024 und Juni 2025 fanden sieben Treffen statt, um die...