Debatte um politische Einflussnahme auf Hauptstadtkulturfonds

Der Abgeordnete Daniel Wesener (Grüne) fragte nach Berichten über politische Eingriffe in die unabhängige Auswahl von Kulturprojekten. Der Senat bestätigt, dass ein von der Fach-Jury empfohlenes Projekt durch einen gemeinsamen Ausschuss von Bund und Land zurückgestellt wurde, woraufhin die Antragstellenden es zurückzogen. Details zum betroffenen Projekt oder den inhaltlichen Änderungswünschen nennt der Senat unter Verweis auf die Vertraulichkeit der Beratungen nicht. Die Kritik der Jury an dieser Einmischung wird laut Antwort derzeit noch innerhalb der Gremien bearbeitet.