Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8059 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8059)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 13.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Forum für Opposition und Widerstand soll fest nach Lichtenberg kommen

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg hat sich dafür ausgesprochen, das geplante „Forum Opposition und Widerstand“ dauerhaft auf dem Gelände der ehemaligen Stasi-Zentrale anzusiedeln. Das Bezirksamt soll sich...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 16.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Wasserspielplatz an der Landsberger Allee 225/227 erhält 550.000 Euro

Die BVV Lichtenberg hat einen Abschlussbericht zur Kenntnis genommen: Das Bezirksamt setzt die beschlossenen Prioritäten im Doppelhaushalt 2026/27 um. An der Landsberger Allee 225/227 entsteht ein Wasserspielplatz mit...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Alt-Hohenschönhausen Karlshorst Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 30. April 2026
Maßnahmen gegen Müll und Verfall am Georghof in der Gürtelstraße gefordert

Die FDP-Fraktion fordert vom Bezirksamt ein konsequentes Durchgreifen gegen die Verwahrlosung des ehemaligen Hotels Georghof in der Gürtelstraße. Der Eigentümer soll unter Androhung von Zwangsmitteln verpflichtet...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Laufendes Verfahren
FDP BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Zweiter Zugang zum Stadion Friedrichsfelde soll wieder geöffnet werden

Die SPD-Fraktion fordert, den zweiten öffentlichen Zugang zum Stadion Friedrichsfelde über die Zachertstraße wieder zu öffnen. Bisher müssen Anwohner*innen aus dem Weitlingkiez weite Umwege in Kauf nehmen, um die...

Gesundheit Freizeit & Kultur Lichtenberg Friedrichsfelde Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 30.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Bezirk soll Fortbestand des Lokals „Brunnenstübchen“ sichern

Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt des Lokals „Brunnenstübchen“ im Allende-Viertel ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt Gespräche...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Köpenick Neue Entscheidung
Die Linke SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 30.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Bezirk setzt Zeichen gegen Christenverfolgung am „Red Wednesday“

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat beschlossen, sich künftig jährlich am dritten Mittwoch im November am „Red Wednesday“ zu beteiligen. Dafür sollen öffentliche Gebäude im Bezirk symbolisch rot...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
CDU BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 14.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Mahnmal „Einschlüsse“ am Roedeliusplatz wird bis Juni 2026 gereinigt

Die SPD-Fraktion setzt sich für die Reinigung und Wiederherstellung des Mahnmals „Einschlüsse“ auf dem Roedeliusplatz ein. Das Denkmal, das an die Opfer politischer Verfolgung erinnert, wurde durch Graffiti und...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Lichtenberg Neue Entscheidung
SPD BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 16.04.2026 · In der BVV Lichtenberg überwiesen und teilweise vertagt
Zebrastreifen über Radwege in Lichtenberg prüfen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der BVV Lichtenberg fordert das Bezirksamt auf, Standorte zu prüfen, an denen Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) über Radwege die Sicherheit und Barrierefreiheit für zu Fuß Gehende...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Lichtenberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 09.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Lichtenberg prüft „Quasselkassen“ im Supermarkt gegen Einsamkeit

Die Fraktion BSW fordert die Einführung von „Quasselkassen“ in Lichtenberger Supermärkten, um Einsamkeit entgegenzuwirken. An diesen speziellen Kassen wird beim Bezahlen bewusst Zeit für ein kurzes Gespräch mit dem...

Gesundheit Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Lichtenberg Neue Entscheidung
BSW BVV Lichtenberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 30.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
Görlitzer Bahnbrücken: Bezirk fordert dauerhaften Erhalt der Wegeverbindung

Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fordern den dauerhaften Erhalt der Wegeverbindung über die ehemaligen Görlitzer Bahnbrücken. Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick hat diesen...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Alt-Treptow Neue Entscheidung
SPD Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 09.04.2026 · Beschlossen am 30. April 2026
BVV Lichtenberg kürzt Redezeit für Bürgerfragen auf 1,5 Minuten

Die Bezirksverordnetenversammlung hat ihre Arbeitsregeln geändert, um Abläufe effizienter zu gestalten. Für Bürger*innen wird die Redezeit in der Einwohnerfragestunde auf jeweils 1,5 Minuten für Frage und Antwort...

Digitales Neue Entscheidung
BVV Lichtenberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 29. April 2026
Finanzierung für Alphabetisierung von Erwachsenen wird ab 2027 zentralisiert

Die SPD-Fraktion fragte nach der Zukunft des Alpha-Bündnisses, das Erwachsene mit Lese- und Schreibschwierigkeiten unterstützt. Ab 2027 wird die Finanzierung und Steuerung vom Senat zentralisiert, wodurch die...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 29. April 2026
Staubschutz und Gebührenerstattung bei Bauarbeiten in der Kopernikusstraße

Die SPD fragte nach Maßnahmen gegen Baustaub in der Kopernikusstraße und Unterstützung für betroffene Läden. Das Bezirksamt stellte klar, dass Kontrollen gegen Staubemissionen nur anlassbezogen nach Beschwerden von...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 29. April 2026
Finanzierung der Öko-Toilette auf Stralau bis Ende 2026 gesichert

Die Fraktion Die Linke fragte nach der weiteren Finanzierung der ökologischen Parktoilette auf der Halbinsel Stralau. Das Bezirksamt stellte klar, dass der Betrieb bis Ende 2026 durch Sondermittel des Berliner Senats...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Friedrichshain Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 29. April 2026
Bezirk sieht Zunahme von Hotels und Hostels kritisch

Die Fraktion Die Linke fragte nach der Anzahl neu genehmigter Hotel- und Hostelbetten im Bezirk. Das Bezirksamt bewertet die starke Zunahme von Hotelbauten kritisch, da diese soziale Strukturen und die Infrastruktur...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 29. April 2026
Neubau der Reinhardswald-Grundschule: Umzug für 2027 geplant

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach dem Stand zum Erhalt der Reinhardswald-Grundschule. Da das aktuelle Gebäude ab Februar 2028 aufgrund von Asbestbelastung nicht mehr genutzt werden darf, zieht die Schule im...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 29.04.2026 · Beschlossen am 29. April 2026
Görlitzer Brücke: Fuß- und Radweg soll trotz Kündigung erhalten bleiben

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen fordern, dass die Görlitzer Brücke dauerhaft als Fuß- und Radweg erhalten bleibt. Hintergrund ist ein gekündigter Mietvertrag der Deutschen Bahn, der eine Schließung...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Kreuzberg Neue Entscheidung
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 29. April 2026
Bezirk soll „Safe Places“ für Obdachlose am Ostbahnhof umsetzen

Die Fraktion B'90/Die Grünen fordert das Bezirksamt auf, bereits 2023 beschlossene Projekte für sogenannte „Safe Places“ am Ostbahnhof endlich zu realisieren. Seit fast drei Jahren gibt es keine Fortschritte bei der...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 29.04.2026 · Beschlossen am 29. April 2026
Mehr Sitzbänke und ein neuer Park am Ostbahnhof geplant

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und SPD fordern eine deutliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität am Ostbahnhof. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass neue Sitzgelegenheiten in der...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Friedrichshain Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 03.06.2026 · Zurückgezogen am 29. April 2026
Erhalt der Görlitzer Brücken: Grüne ziehen eigenen Antrag zurück

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat ihren Antrag zum Erhalt der Görlitzer Brücken und der angrenzenden Flächen zurückgezogen. Ursprünglich sollte damit sichergestellt werden, dass die Brückenverbindungen zwischen...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Kreuzberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →