Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

6387 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (791) Alle Entscheidungen (6387)
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 03.06.2026
Sozialvereinbarung zum Schutz der Mieter*innen in den Maxgärten gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, eine Sozialvereinbarung mit dem Eigentümer der Wohnanlage „Maxgärten“ auszuhandeln. Damit sollen die 196 betroffenen Haushalte in der Maxstraße und Reinickendorfer...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Wedding Gesundbrunnen Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 03.06.2026
Neuer Tagestreff für Obdachlose am Alexanderplatz gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat für einen zentralen Tagestreff für obdachlose Menschen am Alexanderplatz einzusetzen. Die Einrichtung soll täglich mindestens 400 Plätze sowie...

Gesundheit Soziales & Familie Mitte Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
BVV Beantwortet Beantwortet am 21.05.2026
Stand des Ganztagsausbaus an Schulen in Marzahn-Hellersdorf

Die SPD-Fraktion hat den aktuellen Fortschritt des Ganztagsausbauprogramms sowie die Unterstützung für lokale Schulen abgefragt. Die Beantwortung gibt Aufschluss über den Stand der baulichen Erweiterungen und die...

Bildung & Schule Soziales & Familie Anfrage & Antwort
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 04.06.2026
Bezirk lehnt Notübernachtung für Obdachlose im Rathaus Charlottenburg ab

Die Fraktion Die Linke schlug vor, das Rathaus Charlottenburg in kalten Winternächten für mindestens 30 obdachlose Menschen zu öffnen. Damit sollte ein Zeichen gegen das Erfrieren auf der Straße im Bezirk gesetzt...

Soziales & Familie Neue Entscheidung
Die Linke BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 04.06.2026
Sanierung des TU-Hauptgebäudes und studentischer Wohnungen gefordert

Die Bezirksverordnetenversammlung fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat für die sofortige Behebung baulicher Mängel am Hauptgebäude der Technischen Universität (TU) einzusetzen. Da das Gebäude wegen...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 20.09.2023
Pankow fördert Artenvielfalt durch Totholz in Parkanlagen

Das Bezirksamt Pankow setzt künftig verstärkt auf Totholz in öffentlichen Parks, um die Artenvielfalt zu fördern und Lebensräume für Tiere zu schaffen. So werden beispielsweise am Weißen See bereits sogenannte...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Weißensee Pankow Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen FDP BVV Pankow →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 03.06.2026
Bezirk will Lernerfolge an Schulen verbessern und Abbrecherquoten senken

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt eine neue Strategie vor, um den Schulerfolg von Kindern und Jugendlichen in Mitte zu sichern. Das Bezirksamt soll gemeinsam mit verschiedenen Ämtern und dem Programm 'Soziale...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mitte Tiergarten Wedding Gesundbrunnen Hansaviertel Moabit Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
BVV Beantwortet Beantwortet am 21.05.2026
Zukunft der Biesdorfer Parkbühne: Sanierung und Spielbetrieb

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat den aktuellen Zustand und die Perspektive der Biesdorfer Parkbühne abgefragt. Das Bezirksamt gibt in seiner Antwort Auskunft über die Auslastung der Spielstätte, notwendige...

Freizeit & Kultur Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Marzahn-Hellersdorf →
BVV Beschlossen Beschlossen am 31.08.2022
Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg: Bund lehnt Großförderung ab

Die geplante umfassende Sanierung des Volksparks Prenzlauer Berg über ein Bundesförderprogramm wurde abgelehnt. Stattdessen erhält der Bezirk rund 2 Millionen Euro für die Ufersicherung des Parks Am Weißen See. Für...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD BVV Pankow →
BVV Beschlossen Beschlossen am 15.06.2022
Neugestaltung des Brennerbergs im Tiroler Viertel ab 2028 geplant

Das Bezirksamt Pankow plant die umfassende Erneuerung des Andreas-Hofer-Platzes (Brennerberg) im Rahmen eines Förderprogramms. Ab März 2026 wird ein Stadtentwicklungskonzept erstellt, das Verbesserungen für...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Pankow Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD BVV Pankow →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 03.06.2026
Erfolgsbilanz 2025: So hat das Bezirksamt Mitte seine Ziele erreicht

Das Bezirksamt Mitte zieht Bilanz für das Jahr 2025 und berichtet über den Stand seiner wichtigsten Vorhaben in allen Ämtern. Zu den Kernzielen gehörten die schrittweise Digitalisierung der Verwaltung, die Sicherung...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Digitales Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Mitte →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 04.06.2026
Vorkaufsrecht für Mietshaus in der Aachener Straße abgelehnt

Die Fraktion Die Linke forderte das Bezirksamt auf, das Vorkaufsrecht für das Mietshaus in der Aachener Straße 1 / Mecklenburgische Straße 89 auszuüben. Ziel war es, das Gebäude an eine landeseigene...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neue Entscheidung
Die Linke BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 03.06.2026
Bezirk plant Schulplätze und Bauvorhaben bis zum Jahr 2031

Das Bezirksamt Lichtenberg hat den neuen Schulentwicklungsplan bis zum Schuljahr 2030/31 vorgelegt. Das Dokument legt fest, wie viele Schulplätze benötigt werden und welche Bauprojekte für Schulen umgesetzt werden...

Bildung & Schule Lichtenberg Laufendes Verfahren
BVV Lichtenberg →
BVV Zur Entscheidung Eingestellt am 04.06.2026
Schmargendorf: Einwohnerantrag fordert Erhalt der Kleingartenkolonie Mannheim

Bürger*innen fordern per Einwohnerantrag, die Kleingartenanlage 'Kolonie Mannheim' dauerhaft als Grünfläche zu sichern und vor einer Bebauung zu schützen. Das Bezirksamt soll das entsprechende Bebauungsplanverfahren...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Charlottenburg-Wilmersdorf →
Abgeordnetenhaus Berlinweit Beschlossen Eingestellt am 04.06.2026

Abgeordnetenhaus beschließt Olympia-Bewerbung und debattiert Nahverkehrsplan

Das Berliner Abgeordnetenhaus hat die offizielle Bewerbung für die Olympischen und Paralympischen Spiele sowie das Konzept „BERLIN+“ beschlossen. Zudem wurden in der Fragestunde Details zum neuen Nahverkehrsplan und...

Mobilität & Verkehr Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
BVV Beschlossen Beschlossen am 16.11.2022
Kein Schadensersatz für Mängel in der Botanischen Anlage Blankenfelde

Das Bezirksamt Pankow hat geprüft, ob die landeseigene Grün Berlin GmbH für Schäden in der Botanischen Anlage Blankenfelde haften muss. Im Fokus standen eine defekte Grundwasserpumpe, baufällige Gewächshäuser und...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Pankow Blankenfelde Anfrage & Antwort
SPD Die Linke FDP BVV Pankow →
BVV In Beratung Eingestellt am 03.06.2026
Keine Parkgebühren in Reinickendorf: CDU-Fraktion fordert Verzicht

Die CDU-Fraktion fordert in einem neuen Antrag, auf die Einführung einer Parkraumbewirtschaftung im gesamten Bezirk Reinickendorf zu verzichten. Ziel ist es, Autofahrer*innen und den lokalen Einzelhandel vor...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
BVV Beantwortet Beantwortet am 20.05.2026
Neukölln prüft mögliche Schließung von Schulhorten

Eine Einwohneranfrage thematisiert Pläne des Bezirksamts Neukölln, Gebäude für die schulische Ganztagsbetreuung (Hort) aufzugeben. Laut einem Konzept des Fachbereichs Hochbau wird insbesondere die Schließung des...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
BVV Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026
Neuköllner Sozialamt soll Räumungsklagen künftig digital gemeldet bekommen

Die SPD-Fraktion fordert, dass das Neuköllner Sozialamt Informationen über Räumungsklagen künftig digital statt per Post erhält. Bisher führt der Postweg zu Verzögerungen, wodurch Betroffene oft zu spät Unterstützung...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Digitales Neukölln Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
BVV Eingereicht Eingestellt am 04.06.2026
Siemensstadt Square: Park und Sportflächen statt dichter Wohnbebauung gefordert

Die Fraktion Die Linke schlägt Änderungen für das Großprojekt „Siemensstadt Square“ vor. Das Bezirksamt soll darauf hinwirken, dass im nördlichen Bereich weniger Wohnungen gebaut werden als bisher geplant. Dadurch...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Spandau →