Die Fraktion der AfD hat einen Antrag eingereicht, um die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zugänglicher zu machen. Der Vorschlag wurde zur genaueren Prüfung in die Fachausschüsse überwiesen. Er soll...
Die Fraktion der AfD hat einen Antrag eingereicht, um die Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung zugänglicher zu machen. Der Vorschlag wurde zur genaueren Prüfung in die Fachausschüsse überwiesen. Er soll...
Bezirksverordnete haben detaillierte Informationen zur Auslastung und Verfügbarkeit von Schulturnhallen in den verschiedenen Regionen von Marzahn-Hellersdorf angefordert. Die Beantwortung gibt Aufschluss darüber, wie...
Die AfD-Fraktion fordert die Einrichtung offizieller Grillplätze im Park am Kletterfelsen in Marzahn-Hellersdorf. Aktuell liegt dazu eine Beschlussempfehlung aus den Ausschüssen vor, über die die...
Die SPD-Fraktion fordert die Einrichtung sicherer Querungsmöglichkeiten für Fußgänger*innen an der Kreuzung Heesestraße und Heerstraße. Ziel ist es, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden in diesem Bereich zu...
Die SPD-Fraktion fordert die Instandsetzung des Gehwegs im Hornsteiner Weg auf Höhe der Hausnummer 43. Der Antrag wurde zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen. Ziel der Maßnahme ist es,...
Die Fraktion Die Linke fordert ein entschlossenes Vorgehen gegen die extreme Rattenausbreitung im Nahariya-Kiez. Besonders betroffen sind eine Wohnanlage der Adler Group sowie eine angrenzende Kita und die dortige...
Die CDU-Fraktion fordert in einem neuen Antrag verstärkte Maßnahmen für die Sicherheit auf öffentlichen Wegen und Plätzen im Bezirk. Der Vorschlag wurde zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse überwiesen....
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, im Sommer 2026 erneut ein bundesweit gültiges 9-Euro-Ticket einzuführen. Der Berliner Senat soll sich dafür beim Bund und den Verkehrsverbünden einsetzen, um Haushalte...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, im Bezirk ein spezielles Spielfeld für Flag Football zu errichten. Damit soll der wachsenden Beliebtheit dieser Sportart Rechnung getragen und die lokalen Vereine sowie Schulen gefördert...
Die Fraktion Die Linke fordert ein modernes Rattenmanagement für den Bezirk, das weniger auf Gift und mehr auf Vorbeugung setzt. Das Bezirksamt soll ein Konzept erstellen, das Müllvermeidung, bauliche Maßnahmen und...
Die CDU-Fraktion möchte die Parkbühne Biesdorf wieder verstärkt als lebendigen Kulturort etablieren. Das Bezirksamt soll prüfen, wie die Bühne regelmäßiger für Konzerte und Veranstaltungen genutzt werden kann. Der...
Die CDU-Fraktion fordert einen umfassenden Maßnahmenplan, um den Bezirk besser auf Krisen wie lang anhaltende Stromausfälle oder Infrastrukturausfälle vorzubereiten. Geplant ist der Aufbau von sogenannten...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, das Gebäude der sogenannten „Pyramide“ an der Ecke Riesaer und Jenaer Straße unter Denkmalschutz zu stellen. Das Ziel ist es, das architektonisch auffällige Bauwerk dauerhaft zu...
Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, den Sonderfahrstreifen für Busse und Radfahrende auf der Straße Unter den Eichen nicht zurückzubauen, sondern nach Nordosten bis zur Kreuzung...
Der Abgeordnete Rolf Wiedenhaupt (AfD) fragte den Senat nach Maßnahmen für einen flüssigeren und sichereren Verkehr in Berlin. Der Senat stellt klar, dass durchgehende „Grüne Wellen“ aufgrund der Stadtstruktur und der...
Die SPD-Fraktion fordert die Wiederherstellung einer fehlenden Kinderfigur im Staudengarten des Volksparks Mariendorf. Von dem historischen vierteiligen Figurenensemble fehlt seit mehreren Jahren eine Statue, was das...
Die Fraktion DIE LINKE setzt sich dafür ein, dass es in Marzahn-Hellersdorf mehr Gemeinschaftsschulen gibt, die auch eine gymnasiale Oberstufe (Abiturstufe) anbieten. Der Schulausschuss hat die Drucksache am 12. Mai...
Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen hat am 12. Mai 2026 ein Bürgeranliegen zum Schutz des Wohngebietszentrums Marzahn Ost beraten. Er hat den Vorgang zur Kenntnis genommen. Die BVV hat diese Entscheidung...
Die Fraktionen von CDU und SPD haben beantragt, dass der Bezirk Tempelhof-Schöneberg zukünftig eigene Fachveranstaltungen zum internationalen Tag gegen Queerfeindlichkeit (IDAHOBIT) organisiert. Geplant sind...
Die Fraktion der AfD fordert, den Raum 736a in der Premnitzer Straße 13 barriereärmer zu gestalten. Ziel ist es, den Zugang für Menschen mit körperlichen Einschränkungen zu verbessern. Der zuständige Ausschuss hat...