Benedikt Lux (Grüne) fragte nach dem Umfang des Berliner Bodenbelastungskatasters. Aktuell sind 11.655 Flächen registriert, wovon ca. 2.000 Hektar auf öffentliche Grünanlagen und 1.430 Hektar auf Waldflächen...
Benedikt Lux (Grüne) fragte nach dem Umfang des Berliner Bodenbelastungskatasters. Aktuell sind 11.655 Flächen registriert, wovon ca. 2.000 Hektar auf öffentliche Grünanlagen und 1.430 Hektar auf Waldflächen...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte die Orientierung rund um den Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) verbessern. Da Baustellen an den Autobahnbrücken für Verwirrung sorgen, sollen neue Schilder Fußgänger*innen sicher...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragte nach den Details zur bundesweiten „Planübung Gesamtverteidigung 2026“ in Berlin. Die Übung soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Verkehr, Ernährung und...
In der Bezirksverordnetenversammlung wurden kritische Fragen zur Infrastruktur und Gesundheit gestellt. Im Fokus stehen der Sanierungsstau bei der Monumentenbrücke, Legionellenbefall in Wohnanlagen der Adler Group im...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die ursprüngliche Wegeführung des Radwegs am S-Bahnhof Schöneweide (stadteinwärts) wiederherzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass der Radweg künftig...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, einen bestehenden Behindertenparkplatz in der Berliner Straße 36/37 durch zusätzliche Bodenmarkierungen deutlicher zu kennzeichnen. Der zuständige Ausschuss empfiehlt der...
Das Bezirksamt hat den neuen Bibliotheksentwicklungsplan für die Jahre 2026 bis 2029 vorgelegt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Konzept zur Kenntnis genommen, das die Modernisierung und den Ausbau der...
Die CDU-Fraktion fragt das Bezirksamt nach den Gründen für eine Strafzahlung in Höhe von 50.000 Euro an das Berliner Abgeordnetenhaus. Die Anfrage zielt darauf ab, die konkrete Ursache für diese Kosten zu klären und...
Das BVV-Büro schlägt ein Maßnahmenpaket vor, um die Miraustraße grundlegend zu sanieren und den schweren Durchgangsverkehr einzuschränken. Geplant sind eine Tonnagebeschränkung für Lkw, eine bessere Kennzeichnung der...
Die Fraktionen von Grünen und CDU schlagen vor, die Hildegardstraße und die Durlacher Straße bis zur Bezirksgrenze Schöneberg in Fahrradstraßen umzuwandeln. In der Hildegardstraße sollen zudem alte Radwege...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Entwicklung von Verkehrsunfällen mit Senior*innen ab 65 Jahren. Die Antwort zeigt, dass die Unfallzahlen zwischen 2021 und 2025 in fast allen Berliner Bezirken...
Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat neue Leitlinien für die Planung der Parkraumbewirtschaftung beschlossen. Diese Regeln legen fest, nach welchen Kriterien zukünftig kostenpflichtige Parkzonen im Bezirk...
Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt persönlicher Kontakte in Behörden ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt weiterhin Sprechstunden,...
Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für eine neue Buslinie zwischen den S-Bahnhöfen Friedrichshagen und Hoppegarten ein. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das...
Die Bezirksverwaltung hat die Abrechnung über die Finanzen des Jahres 2024 vorgelegt. Das Dokument wurde zur Detailprüfung in den zuständigen Ausschuss für Haushalt und Personal überwiesen. In der Abrechnung wird...
Das BVV-Büro empfiehlt die Aufstellung zusätzlicher Mülleimer am Primusweg. Zuvor hatten sich Bürger*innen über zunehmende Verschmutzung durch Müll und Hundekot auf den dortigen Grünflächen beschwert. Die Maßnahme...
Die Abteilung Arbeit, Bürgerdienste und Soziales hat die Zielvereinbarung für das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg für das Jahr 2026 vorgelegt. In diesem Dokument wird festgelegt, welche Schwerpunkte das Jobcenter...
Der Verordnete Jens Augner (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach Verbesserungen für schlecht befahrbare Abschnitte des Mauerradwegs. Die Antwort des Bezirksamts zeigt: Für den Bereich an der B 96 ist der Bezirk nicht...
Lars Bocian (CDU) erkundigte sich nach dem Stand des Abwasseranschlusses für die Siedlung vor Schönholz. Obwohl die Wasserbetriebe seit 2018 ein Konzept haben, kann nicht gebaut werden, weil die Straßen dort privat...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Bushaltestelle des Ersatzverkehrs für die U5 an die vorhandene Wendeschleife zu verlegen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag ohne Änderungen beschlossen. Ziel...