Ein*e Bürger*in erkundigt sich nach dem „Rückbaukonzept“ für Neuköllner Schulen, das Flächenreduzierungen zur Kosteneinsparung vorsieht. Im Fokus steht die Karl-Weise-Grundschule, deren Werkstatt, Bibliothek und Küche...
Ein*e Bürger*in erkundigt sich nach dem „Rückbaukonzept“ für Neuköllner Schulen, das Flächenreduzierungen zur Kosteneinsparung vorsieht. Im Fokus steht die Karl-Weise-Grundschule, deren Werkstatt, Bibliothek und Küche...
Das Bezirksamt hat die Planung für Investitionen in den Jahren 2026 bis 2030 fortgeschrieben. In diesem Programm wird festgelegt, welche Bauvorhaben, Schulrenovierungen und Infrastrukturprojekte künftig Geld erhalten....
Die AfD-Fraktion forderte Maßnahmen, um Schulwege bei Schnee und Eis sicherer zu machen. Das Bezirksamt soll Schulen besser über Zuständigkeiten beim Winterdienst informieren und einfache Meldewege bei Problemen...
Der Abgeordnete Alexander Bertram (AfD) fragte nach den Folgen von als Demonstrationen angemeldeten Partyveranstaltungen am 1. Mai 2026. Die Berliner Stadtreinigung (BSR) musste rund 350 Kubikmeter Müll entsorgen, was...
Die Abgeordnete Oda Hassepaß (GRÜNE) erkundigte sich nach der Verkehrssicherheit in der Grabbeallee. Der Senat plant nun, in einem bisherigen Tempo-50-Abschnitt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h (werktags 6...
Eine Anfrage der SPD liefert Details zum Stand des Radverkehrs in Spandau. Seit 2024 wurde ein baulich getrennter Radweg in der Charlottenburger Chaussee (Klärwerkstraße bis Stendelweg) fertiggestellt. Der geplante...
Die Bezirksverwaltung hat die Abrechnung über die Finanzen des Jahres 2024 vorgelegt. Das Dokument wurde zur Detailprüfung in den zuständigen Ausschuss für Haushalt und Personal überwiesen. In der Abrechnung wird...
Die FDP-Fraktion fordert gemeinsam mit der CDU, den U-Bahnhof Schloßstraße aus der Denkmalliste zu streichen oder die Auflagen drastisch zu lockern. Die seit fast zehn Jahren andauernde Sanierung kommt laut Antrag...
Lars Bocian (CDU) erkundigte sich nach dem Stand des Abwasseranschlusses für die Siedlung vor Schönholz. Obwohl die Wasserbetriebe seit 2018 ein Konzept haben, kann nicht gebaut werden, weil die Straßen dort privat...
Benedikt Lux (Grüne) fragte nach dem Umfang des Berliner Bodenbelastungskatasters. Aktuell sind 11.655 Flächen registriert, wovon ca. 2.000 Hektar auf öffentliche Grünanlagen und 1.430 Hektar auf Waldflächen...
Die Abteilung Arbeit, Bürgerdienste und Soziales hat die Zielvereinbarung für das Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg für das Jahr 2026 vorgelegt. In diesem Dokument wird festgelegt, welche Schwerpunkte das Jobcenter...
Die Abgeordnete Jeannette Auricht (AfD) fragte nach der Entwicklung von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung seit 2015. Die Antwort des Senats belegt einen Anstieg der erfassten Fälle von 2.792 im Jahr 2015...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Bushaltestelle des Ersatzverkehrs für die U5 an die vorhandene Wendeschleife zu verlegen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag ohne Änderungen beschlossen. Ziel...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach der Entwicklung von Verkehrsunfällen mit Senior*innen ab 65 Jahren. Die Antwort zeigt, dass die Unfallzahlen zwischen 2021 und 2025 in fast allen Berliner Bezirken...
Die Fraktionen Die Linke und SPD fordern die Einrichtung einer zweiten Gemeinschaftsschule im Bezirk. Dazu soll ein neuer Schulcampus entstehen, der die Grundschule in Lichterfelde-Süd, die Sekundarschule am...
Der Abgeordnete Johannes Martin (CDU) fragte nach dem Stand der digitalen Vernetzung in der Berliner Pflege. Aktuell haben 85 % der Einrichtungen den Zugang zum Gesundheitsnetz (TI) beantragt, aber nur 57 % sind...
Die Fraktion Die Linke fragte nach der Unterstützung für junge Menschen, die nach ihrem 18. Geburtstag aus der Jugendhilfe ausscheiden. Die Antwort des Bezirksamts enthält detaillierte Statistiken von 2020 bis 2025 zu...
Die Fraktion Die Linke möchte in Spandau ein neues Werkstatt- und Atelierhaus als öffentliche Einrichtung schaffen. Der zuständige Ausschuss hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Nun muss das Bezirksamt prüfen,...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King fragte nach den Details zur bundesweiten „Planübung Gesamtverteidigung 2026“ in Berlin. Die Übung soll die Zusammenarbeit in den Bereichen Gesundheit, Verkehr, Ernährung und...
Die Fraktion B'90/Die Grünen hat vorgeschlagen, den U-Bahnhof Mehringdamm als Zeichen für Vielfalt dauerhaft oder zum Christopher Street Day in Regenbogenfarben zu gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat...