Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Bus 197: Schnelleres Vorankommen an Landsberger Allee geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag eingereicht, um die Buslinie 197 an der Kreuzung Landsberger Allee und Blumberger Damm zu beschleunigen. Ziel ist es, die Ampelschaltung so zu optimieren, dass Busse...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
CDU fordert Sanierung der Holocaust-Gedenktafeln am Wittenbergplatz

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Gedenkstele „Orte des Schreckens“ auf dem Wittenbergplatz umfassend zu sanieren. Die Tafeln zu den Konzentrations- und Vernichtungslagern befinden sich laut Antrag in einem unwürdigen...

Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Wohnraum und Bibliothek im leerstehenden Kathreiner-Hochhaus geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, das seit 2008 leerstehende Kathreiner-Hochhaus am Kleistpark für Wohnungen und öffentliche Zwecke zu nutzen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob das ehemalige Bürogebäude...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Bezirk soll Gewalt gegen obdachlose Menschen systematisch erfassen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, Gewalt gegen obdachlose Menschen als eigenen Schwerpunkt in das bezirkliche Gewaltmonitoring aufzunehmen. Das Bezirksamt soll dafür gemeinsam mit der Polizei und...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Mehr öffentliche Toiletten für Lichtenrade und Marienfelde gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, zusätzliche öffentliche Toiletten in den südlichen Ortsteilen Lichtenrade und Marienfelde zu schaffen. Dazu sollen Gespräche mit der Wall GmbH und anderen Dienstleistern...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.06.2026 · In Beratung seit dem 9. Juni 2026
Neue direkte Buslinie zum Unfallkrankenhaus Berlin gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, eine direkte Busverbindung zwischen dem Ortsteil Kaulsdorf-Nord und dem Unfallkrankenhaus Berlin (UKB) einzurichten. Bisher befindet sich das Vorhaben in der Vorberatung der Ausschüsse....

Gesundheit Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.06.2026 · Beantwortet am 09. Juni 2026
Kindeswohl und Schulpflicht im „Haus am Niederfeld“ überprüft

Die CDU-Fraktion hat den Status der Schulpflicht und die Sicherung des Kindeswohls in der Einrichtung „Haus am Niederfeld“ abgefragt. Die Beantwortung gibt Aufschluss darüber, wie viele Kinder in der Einrichtung leben...

Bildung & Schule Soziales & Familie Anfrage & Antwort
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Parkplatz an den Gärten der Welt soll für Besucher*innen erhalten bleiben

Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, den Parkplatz an den Gärten der Welt dauerhaft für Besucher*innen zu sichern. Der Antrag befindet sich aktuell in der Vorberatung der Gremien. Ziel ist es, die...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
CDU BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.06.2026 · In Beratung seit 9. Juni 2026
SPD will Wohnprojekt für obdachlose Alleinerziehende dauerhaft finanzieren

Die SPD-Fraktion fordert, ein Modellprojekt zur Vermittlung von Wohnungen an wohnungslose Alleinerziehende dauerhaft zu sichern. Dafür soll im Bezirkshaushalt ein eigener Finanzposten geschaffen werden, um die...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Bezirk soll dauerhaften Standort für die Friedensstatue sichern

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, den Korea Verband aktiv bei der Suche nach einem dauerhaften Standort für die Friedensstatue zu unterstützen. Da die Statue ihren derzeitigen Platz am ZK/U in Moabit...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mitte Moabit Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Bezirk soll neue Räume für Frauentreff Olga im Kurfürstenkiez finden

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt Mitte auf, dringend neue Räume für den Frauentreff Olga im Kurfürstenkiez zu finden. Die Einrichtung für Sexarbeiterinnen und suchtkranke Frauen verliert ihren bisherigen...

Gesundheit Soziales & Familie Mitte Tiergarten Laufendes Verfahren Dringlich
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 14.04.2026 · Ausschussempfehlung vom 9. Juni 2026
Gastronomie im Pankower Bürgerpark soll wieder möglich werden

Der Ausschuss für Finanzen, Personal, Immobilien und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der BVV, den Antrag der Grünen-Fraktion zur Wiederbelebung der Gastronomie im Pankower Bürgerpark anzunehmen. Der Antrag...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Pankow Haushalt & Finanzen Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen SPD BVV Pankow →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
CDU fordert IBA-Projekte für Innsbrucker Platz und Sachsendamm

Die CDU-Fraktion beantragt, dass sich der Bezirk Tempelhof-Schöneberg mit zwei Gebieten an der Internationalen Bauausstellung (IBA) 2034-37 beteiligt. Konkret sollen der Innsbrucker Platz und das Areal südlich des...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.06.2026 · In Beratung seit dem 9. Juni 2026
Bezirk soll künstliche Winterquartiere für Igel schaffen

Fraktionslose Bezirksverordnete schlagen vor, in den Grünanlagen von Marzahn-Hellersdorf künstliche Winterquartiere für Igel zu errichten. Diese sogenannten „Igelburgen“ sollen den Tieren sichere Rückzugsorte bieten...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Gehweg am Waldbacher Weg soll bis zur Bahntrasse verlängert werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, den Gehweg am Waldbacher Weg lückenlos bis zur Bahntrasse fertigzustellen. Aktuell befindet sich der Antrag in der Vorberatung der Bezirksverordnetenversammlung. Ziel der...

Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Mehr Sicherheit am Hackeschen Markt: Warnhinweise für Tram-Übergang gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, den Tram-Übergang am S-Bahnhof Hackescher Markt durch Bodenmarkierungen oder Schilder sicherer zu machen. Da die Straßenbahn dort für viele Menschen überraschend aus...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Konzept gegen Eichenprozessionsspinner in Parks und auf Spielplätzen gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert ein langfristiges Konzept zum Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner im Bezirk Mitte. Durch gezielte Kontrollen und schnellere Reaktionen sollen Parks und Spielplätze trotz des...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mitte Neue Entscheidung
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Kostenlose Trinkwasserspender für weiterführende Schulen in Mitte gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, Trinkwasserspender an allen weiterführenden Schulen im Bezirk Mitte aufzustellen. Hierzu sollen bestehende Verträge mit den Berliner Wasserbetrieben, die bereits für...

Bildung & Schule Gesundheit Mitte Laufendes Verfahren
SPD BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Ausbau der Suchthilfe im Heinrich-Heine-Viertel und an der Turmstraße gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert, die Suchthilfe und Sozialarbeit an Orten mit offener Drogenszene im Bezirk Mitte auszubauen. Konkret sollen Streetwork-Teams und mobile Beratungsangebote verstärkt im...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mitte Wedding Gesundbrunnen Moabit Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.06.2026 · In Beratung seit dem 9. Juni 2026
SPD fordert Task-Force für schnelleren Ganztagsausbau an Schulen

Die SPD-Fraktion fordert die Einrichtung einer speziellen Task-Force, um den Ausbau von Ganztagsschulen im Bezirk voranzutreiben. Damit soll sichergestellt werden, dass wichtige Fördermittel rechtzeitig abgerufen und...

Bildung & Schule Soziales & Familie Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
SPD BVV Marzahn-Hellersdorf →