Berlin

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8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Bezirk soll Umzug des genossenschaftlichen Supermarkts SuperCoop unterstützen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, den genossenschaftlichen Supermarkt SuperCoop aktiv bei der Suche nach neuen Räumen zu unterstützen. Das Projekt muss seinen bisherigen Standort in den Osramhöfen...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Wedding Gesundbrunnen Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 9. Juni 2026
Sachstand zum Neubau der Sekundarschule am Ostpreußendamm

Das Bezirksamt gibt Auskunft über den aktuellen Planungsstand der neuen Integrierten Sekundarschule in Lichterfelde-Süd. Die Anfrage klärt wichtige Details zu den Bauzeiten, den erwarteten Schüler*innenzahlen sowie...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Lichterfelde Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Pflanzkübel gegen Wildparken in der Schwerinstraße gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, in der Schwerinstraße zusätzliche Pflanzkübel zwischen den Bäumen aufzustellen. Damit soll verhindert werden, dass Autos und Transporter verbotenerweise auf dem kombinierten Geh- und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Gezielte Hausbesuche sollen drohende Wohnungslosigkeit im Bezirk verhindern

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert ein neues Konzept für die soziale Wohnhilfe im Bezirk. Sozialarbeiter*innen sollen Menschen, denen der Verlust ihrer Wohnung droht, künftig aktiv zu Hause aufsuchen, anstatt...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Konzept gegen Eichenprozessionsspinner in Parks und auf Spielplätzen gefordert

Die Fraktion Die Linke fordert ein langfristiges Konzept zum Umgang mit dem Eichenprozessionsspinner im Bezirk Mitte. Durch gezielte Kontrollen und schnellere Reaktionen sollen Parks und Spielplätze trotz des...

Gesundheit Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mitte Neue Entscheidung
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Erhalt von Kita-Standorten und Zwischennutzung leerer Räume gefordert

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, Kita-Standorte im Bezirk trotz aktuell sinkender Kinderzahlen dauerhaft zu sichern und Verkäufe öffentlicher Gebäude zu verhindern. Das Bezirksamt soll darauf hinwirken, dass...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 12.06.2026 · Beschlossen am 9. Juni 2026
Rahmenplan für den Industriegürtel Oberschöneweide steht fest

Das Bezirksamt hat den Rahmenplan für den historischen Industrie- und Gewerbegürtel in Oberschöneweide offiziell verabschiedet. Dieser Plan legt fest, wie sich das Gebiet zwischen Wilhelminenhofstraße und Spree in den...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Oberschöneweide Neue Entscheidung
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Nachbarschaftstreff zu Otto Lilienthal in Köpenicker Straße vorgeschlagen

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen schlagen vor, im WBM-Bauprojekt an der Köpenicker Straße einen Informationsraum und Nachbarschaftstreff einzurichten. Dieser soll an den Flugpionier Otto Lilienthal...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mitte Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Beschlossen am 09. Juni 2026
Neues Kulturzentrum mit Bibliothek für Mariendorf geplant

Die SPD-Fraktion fordert die Planung eines sogenannten „Kulturbausteins“ für Mariendorf, um Lücken bei Bibliotheks- und Bildungsangeboten zu schließen. Das Bezirksamt soll nun geeignete Grundstücke finden und prüfen,...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Mariendorf Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
CDU fordert freie Zufahrt für Kirche am Weddingplatz

Die CDU-Fraktion fordert vom Bezirksamt, die Zufahrt zur orthodoxen Kirche Mor Izozoel auf dem Weddingplatz wiederherzustellen. Konkret sollen Poller entfernt werden, die seit der Umgestaltung des Platzes verhindern,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mitte Wedding Laufendes Verfahren
CDU BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Kostenlose Trinkwasserspender für weiterführende Schulen in Mitte gefordert

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, Trinkwasserspender an allen weiterführenden Schulen im Bezirk Mitte aufzustellen. Hierzu sollen bestehende Verträge mit den Berliner Wasserbetrieben, die bereits für...

Bildung & Schule Gesundheit Mitte Laufendes Verfahren
SPD BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Fassadenreinigung und Schutz für Kirche am Weddingplatz gefordert

Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, der orthodoxen Gemeinde Mor Izozoel am Weddingplatz die Reinigung ihrer Fassade zu erlauben. Trotz Denkmalschutzvorgaben soll zudem eine Silhouettenverzierung ermöglicht...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mitte Wedding Laufendes Verfahren
CDU BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
CDU fordert Sonnensegel für Kitas, Schulen und Spielplätze in Mitte

Die CDU-Fraktion möchte den Hitzeschutz für Kinder auf öffentlichen Flächen deutlich verbessern. Überall dort, wo Bäume nicht genug Schatten spenden, sollen Sonnensegel oder ähnliche Systeme installiert werden. Das...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mitte Wedding Laufendes Verfahren
CDU BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Prüfung von Zivilschutzräumen unter dem Alexanderplatz gefordert

Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, einen stillgelegten Fußgängertunnel unter dem Alexanderplatz als Zivilschutzraum zu prüfen. Da der Bezirk Mitte aktuell keine öffentlichen Schutzanlagen besitzt, soll...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mitte Laufendes Verfahren
FDP BVV Mitte →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 11.06.2026 · Beantwortet am 09. Juni 2026
Dauerbaustelle Hindenburgdamm: Bezirk zu Folgen für Firmen und Praxen befragt

Seit 2018 belasten Straßensperrungen am Hindenburgdamm lokale Betriebe, Arztpraxen und die Charité Benjamin Franklin. Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Anzahl der betroffenen Firmen zu nennen und die schlechte...

Gesundheit Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Lichterfelde Zehlendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Runder Tisch für Gewerbe bei Umbau der Torstraße gefordert

Die Fraktion Die Linke schlägt vor, einen Runden Tisch zur geplanten Umgestaltung der Torstraße einzurichten. Dort sollen Gewerbetreibende, Anwohner*innen und die Verwaltung gemeinsam über die Baupläne und den Schutz...

Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Mitte Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Bezirk will Gedenktafeln schneller und transparenter umsetzen

Die SPD-Fraktion fordert ein neues Konzept, um die oft jahrelangen Verzögerungen bei der Anbringung von Gedenktafeln zu beenden. Das Bezirksamt soll klare Zuständigkeiten festlegen und verbindliche Zeitpläne für die...

Freizeit & Kultur Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Barrierefreie Bordsteine am Botanischen Garten gefordert

Die Gruppe Die Linke fordert, die Bordsteine im Kreuzungsbereich Königin-Luise-Straße, Altensteinstraße und Englerallee barrierefrei abzusenken. Aktuell sind die Kanten dort oft zu hoch und uneinheitlich, was den Weg...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Dahlem Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 09. Juni 2026
Kunst-Projekt „Kunst im Stadtraum“ für die Europacity gefordert

Die SPD-Fraktion fordert, das Projekt „Kunst im Stadtraum“ in der Europacity umzusetzen, um den Stadtteil lebendiger zu gestalten. Ziel ist es, die durch die Bebauung weitgehend verdrängte Kunstszene durch neue,...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Mitte Moabit Laufendes Verfahren
SPD BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 11.06.2026 · Eingereicht am 9. Juni 2026
Bezirk soll dauerhaften Standort für die Friedensstatue sichern

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, den Korea Verband aktiv bei der Suche nach einem dauerhaften Standort für die Friedensstatue zu unterstützen. Da die Statue ihren derzeitigen Platz am ZK/U in Moabit...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mitte Moabit Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →