Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat auf Antrag von CDU und SPD eine Anhörung zu Arbeitsbedingungen und Fachkräftesicherung in den Berliner Theaterwerkstätten durchgeführt. Hintergrund ist die große...
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat auf Antrag von CDU und SPD eine Anhörung zu Arbeitsbedingungen und Fachkräftesicherung in den Berliner Theaterwerkstätten durchgeführt. Hintergrund ist die große...
Der Jugendhilfeausschuss hat der BVV empfohlen, sich klar zu den Berliner Kita-Eigenbetrieben zu bekennen – die BVV hat das ohne Änderungen beschlossen. Die Bezirksverordneten fordern das Land Berlin auf, die...
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat seine Anhörung zum Personalbedarf und zur Ausbildung von Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen am 25. Juni 2026 fortgesetzt. Angehört wurden die GEW Berlin, die...
Der Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz hat am 25. Juni 2026 in einer Anhörung die Berliner Wärmeplanung und die künftige Ausgestaltung der Wärmeversorgung beraten. Eingeladen waren Expert*innen vom BUND Berlin, dem...
Der Ausschuss für Bildung, Jugend und Familie hat seine öffentliche Anhörung zum Personalbedarf, zu Prognoseverfahren und zur Ausbildungssituation bei Erzieher*innen und Sozialarbeiter*innen fortgesetzt. Als...
Die GRÜNEN-Abgeordnete Burkert-Eulitz fragte nach der Vergabe der Schulplätze für die 7. Klasse im Schuljahr 2026/27. Von 27.767 Anmeldungen an öffentlichen weiterführenden Schulen erhielten 22.391 (81 %) ihren...
Der Grünen-Abgeordnete Louis Krüger hat nach dem Stand der Besetzung von Fachleitungsstellen für Deutsch und Mathematik an Berliner Grundschulen gefragt. Die Antwort zeigt: Von 796 besetzbaren Stellen sind nur 151...
Das BVV-Büro hat einen Antrag eingereicht, um die Vermüllung in Hermsdorf zu bekämpfen. Gefordert werden zusätzliche Abfallbehälter an öffentlichen Straßen, Wegen, Grün- und Aufenthaltsflächen. Die BVV hat den Antrag...
Der Grünen-Abgeordnete Stefan Ziller fragte, ob die für 2027 geplanten Schulhof- und Außenanlagensanierungen an acht Schulen in Marzahn-Hellersdorf (Volumen rund 19,5 Mio. Euro) eingehalten werden. Die Antwort der...
Der Senat hat eine zweite Verordnung zur Änderung der Reinigungsregeln für öffentliche Grün- und Erholungsanlagen sowie landeseigene Waldflächen erlassen. Die Verordnung aktualisiert die Liste der Flächen, die...
Auf dem Kurt-Schumacher-Damm in Richtung Autobahn A111 Hamburg fehlt nach der Kreuzung mit der Straße 442 eine klare Weiterführung der drei Fahrstreifen. Die Markierungen sind stark verblasst und bei Dunkelheit, Regen...
In Heiligensee sollen öffentliche Aufenthaltsbereiche mit zusätzlichen Sitzgelegenheiten ausgestattet werden. Das Ersuchen verweist darauf, dass diese Orte von Anwohner*innen und Besucher*innen regelmäßig genutzt...
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat auf Antrag von CDU und SPD eine Anhörung zu Arbeitsbedingungen und Fachkräftesicherung in den Theaterwerkstätten Berlins durchgeführt. Anlass ist große Verunsicherung in den...
Das BVV-Büro fordert, die öffentlichen Aufenthaltsbereiche in Konradshöhe mit zusätzlichen Sitzgelegenheiten auszustatten. Hintergrund ist, dass diese Orte zwar regelmäßig genutzt werden, es aber vor allem für ältere...
Der CDU-Abgeordnete Dennis Haustein fragte nach dem baulichen Zustand der Adam-Ries-Schule in Lichtenberg, insbesondere der Sporthalle mit defekten Sanitäranlagen und Heizung. Die Antwort: Die geplante Grundsanierung...
Das BVV-Büro hat ein Ersuchen eingereicht, um öffentliche Aufenthaltsbereiche in Hermsdorf mit zusätzlichen Sitzgelegenheiten aufzuwerten. Hintergrund ist, dass vor allem ältere Menschen dort oft keine Möglichkeit zum...
Das BVV-Büro hat ein Ersuchen eingereicht, damit das Bezirksamt zusätzliche Abfallbehälter an geeigneten Stellen in Wittenau aufstellt. Hintergrund sind regelmäßige Vermüllungen auf öffentlichen Straßen, Wegen und...
Der SPD-Abgeordnete Freier-Winterwerb fragt, ob dem Präventionsprojekt 'Berliner Jungs' in Treptow-Köpenick das Aus droht, weil sein Zuwendungsbescheid Mitte 2026 ausläuft und ein Förderantrag aus dem Flexibudget...
Die Grünen-Abgeordnete Klara Schedlich fragte, warum zur Männer-Fußball-WM 2026 keine Fanmeile am Brandenburger Tor stattfand. Die Antwort des Senats ist eindeutig: Eine solche Fanmeile war vom Land Berlin nie geplant...
Die Linke-Abgeordneten Brychcy und Engelmann fragten, wie die Werbung für Berlins Olympiabewerbung in die dienstlichen E-Mail-Signaturen der Verwaltungen kam und ob das kurz vor der Wahl mit dem Neutralitätsgebot...