Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8016 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1016) Alle Entscheidungen (8016)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 06.03.2026 · Eingereicht im Mai 2025, Beratung läuft
Bevorzugte Bürgeramtstermine für Einwohner*innen von Treptow-Köpenick

Die AfD-Fraktion schlägt vor, Einwohner*innen des Bezirks Treptow-Köpenick bei der Vergabe von Bürgeramtsterminen vorrangig zu behandeln. Ziel ist es, dass Bürger*innen Termine im eigenen Wohnbezirk erhalten und nicht...

Soziales & Familie Digitales Alt-Treptow Baumschulenweg Johannisthal Niederschöneweide Oberschöneweide Köpenick Grünau Adlershof Altglienicke Bohnsdorf Schmöckwitz Plänterwald Laufendes Verfahren
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Vorgestellt in der BVV-Sitzung am 15.05.2025
Vorschlag: Verwaltung der Kiezkassen durch das Bezirksamt statt Ehrenamt

Die AfD-Fraktion hat einen Antrag eingereicht, wonach das Bezirksamt die Organisation der Kiezkassen künftig mit eigenem Personal übernehmen soll. Bisher wird diese Aufgabe teilweise von ehrenamtlichen Kiezpat*innen...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Köpenick Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen Bürgerbeteiligung
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Vertagt am 15.05.2025
Sichereres Wenden auf dem Adlergestell (Höhe Grimaustraße)

Die AfD-Fraktion schlägt vor, die Wendemöglichkeit auf dem Adlergestell stadtauswärts an der Grimaustraße zu verbessern. Aktuell behindern dort Poller am Radweg das Wenden, sodass Fahrzeuge oft zurücksetzen müssen,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Niederschöneweide Adlershof Laufendes Verfahren
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.05.2025 · Beschlossen im Mai 2025
Automatische Empfangsbestätigungen für E-Mails an das Bezirksamt

Die Fraktion Die Linke und die FDP haben vorgeschlagen, dass das Bezirksamt künftig automatische Eingangsbestätigungen für E-Mails an Bürger-Postfächer verschickt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen...

Digitales Neue Entscheidung
Die Linke BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 14. Mai 2025
Neues digitales Passfoto-Verfahren in Steglitz-Zehlendorf gestartet

Die FDP-Fraktion erkundigte sich nach dem neuen digitalen Verfahren für Passfotos, das seit Mai 2025 im Einsatz ist. Laut Bezirksamt können Bürger*innen noch bis Ende Juli 2025 herkömmliche gedruckte Fotos mitbringen,...

Digitales Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Anfrage & Antwort
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 07.03.2026 · Beantwortet am 14. Mai 2025
Bezirk plant mehr Schatten und Hitzeschutz an Steglitz-Zehlendorfer Schulen

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach Maßnahmen gegen extreme Hitze in Schulen. Das Bezirksamt bestätigt Handlungsbedarf an der Dreilinden-Grundschule, der Nord-Grundschule sowie den Grundschulen am Stadtpark Steglitz...

Bildung & Schule Gesundheit Umwelt & Klima Steglitz Lichterfelde Zehlendorf Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 14.05.2025 · Beschlossen am 14. Mai 2025
Bezirk fördert 650-Jahr-Feier Dahlems mit 4.100 Euro

Die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP haben eine finanzielle Unterstützung für das Jubiläum „650 Jahre Dahlem“ beschlossen. Die Stiftung Domäne Dahlem erhält dafür bis zu 4.100 Euro aus...

Freizeit & Kultur Dahlem Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
CDU Bündnis 90/Die Grünen SPD FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 10.04.2026 · Berichtet am 14. Mai 2025
Parkverbot im Dannenwalder Weg bleibt wegen Busverkehr bestehen

Das Bezirksamt Reinickendorf hat geprüft, ob das eingeschränkte Halteverbot im Dannenwalder Weg aufgehoben werden kann. Die Untersuchung ergab, dass das Parken zwischen den Hausnummern 145 und 157 weiterhin verboten...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Märkisches Viertel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Eingestellt am 20.10.2026 · Beraten im Ausschuss am 14. Mai 2025
CDU-Antrag für Kiezparkhäuser in Lichtenberg abgelehnt

Die CDU-Fraktion wollte das Bezirksamt dazu bringen, sich beim Berliner Senat für Kiezparkhäuser in Lichtenberg einzusetzen. Dafür wurden zahlreiche Standorte vorgeschlagen, darunter die Rutnikstraße, Dorf Wartenberg...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Alt-Hohenschönhausen Lichtenberg Fennpfuhl Wartenberg Neue Entscheidung
CDU BVV Lichtenberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Zwischenbericht vom 13. Mai 2025
Heidekrautbahn bis Gesundbrunnen: Vorplanung steht, Finanzierung offen

Die BVV Pankow fordert seit 2023, dass die Heidekrautbahn nicht im Bahnhof Wilhelmsruh endet, sondern bis zum Bahnhof Gesundbrunnen weitergeführt wird. Der 3. Zwischenbericht des Bezirksamts zeigt nun: Die Vorplanung...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Pankow Wilhelmsruh Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.05.2019 · Bericht vorgelegt im Mai 2025
Reaktivierung der Heidekrautbahn: Stand der Planung für Bahnhöfe und Übergänge

Das Bezirksamt berichtet über den Fortschritt bei der Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Der ursprüngliche Antrag der SPD-Fraktion und anderer Parteien fordert sichere Bahnübergänge und gute...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Pankow Wilhelmsruh Blankenfelde Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025 · Mitteilung zur Kenntnisnahme vom 13. Mai 2025
Zukunft der Urania: Senat verhandelt über Fortführung der Förderung

Die SPD-Fraktion forderte das Bezirksamt auf, sich gegen die Streichung der Landeszuschüsse in Höhe von 950.000 Euro für die Urania Berlin einzusetzen. Der Senat hat die Zahlungen für 2025 vorerst ausgesetzt, um die...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Schöneberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · Schlussbericht vom 13. Mai 2025
Borkumstraße wird Teil des Rosa-Luxemburg-Gymnasiums

Die Linksfraktion hatte 2019 gefordert, auf der Borkumstraße ein absolutes Halteverbot einzurichten, Fahrradbügel aufzustellen und einen Fußgängerüberweg zu prüfen. Der jetzt vorgelegte Schlussbericht des Bezirksamts...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 01.10.2025 · Abgelehnt am 13. Mai 2025
Bezirk lehnt neuen Preis für soziale Chancengerechtigkeit ab

Die Gruppe BSW schlug vor, jährlich einen Preis von mindestens 1.000 Euro für Projekte auszuloben, die die Chancengerechtigkeit von sozial benachteiligten Menschen fördern. Ziel war es, lokale Initiativen bekannter zu...

Bildung & Schule Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BSW BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 26.06.2025 · Vom Bezirksamt beschlossen am 13. Mai 2025
Siemens Energy Gelände in Moabit: Neuer Bebauungsplan gestartet

Das Bezirksamt Mitte hat den Start für einen neuen Bebauungsplan auf dem Gelände von Siemens Energy in Moabit beschlossen. Betroffen sind Flächen an der Sickingenstraße und Wiebestraße, auf denen sich die...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Mitte Moabit Neue Entscheidung Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 01.10.2025 · Abgelehnt am 13. Mai 2025
CDU-Antrag zum Erhalt von Parkplätzen in Schöneberg abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte, bei der Einrichtung von Fahrradstraßen in der Monumenten-, Langenscheidt- und Belziger Straße auf grüne Markierungen zu verzichten und alle bestehenden Parkplätze zu erhalten. Der Antrag sah...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 17.10.2026 · 3. Zwischenbericht vom 13. Mai 2025
Einbahnstraßen in Talstraße abgelehnt – Bauliche Verkehrsberuhigung geprüft

Die BVV Pankow hat 2021 das Bezirksamt beauftragt, den Abkürzungs- und Umgehungsverkehr in Talstraße, Herthastraße und Spiekermannstraße zu unterbinden. Im März 2025 ergab die straßenverkehrsbehördliche Prüfung, dass...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Pankow →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 13. Mai 2025
Zehn Großprojekte für mehr Grün und Klimaschutz im Bezirk geplant

Das Bezirksamt hat ein umfassendes Konzept vorgestellt, um Grünflächen zu sichern und das Stadtklima zu verbessern. Zu den zehn wichtigsten Vorhaben gehören die Umgestaltung des Marktplatzes am Mariendorfer Damm sowie...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Mariendorf Lichtenrade Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Beantwortet am 15.05.2025 · Beantwortet am 12. Mai 2025
Folgen der Senats-Sparpläne für den Sozialhaushalt Treptow-Köpenicks

Ein Bürger fragte nach den Auswirkungen des Senatsprojekts zur 'effizienten Sozialausgabensteuerung' auf den Bezirk. Die Anfrage thematisiert, ob Treptow-Köpenick künftig weniger Geld für soziale Zwecke erhält und wie...

Soziales & Familie Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Empfohlen am 7. Mai 2025
Graffiti-Entfernung an den Königskolonnaden im Kleistpark als Ersatzprojekt

Der Hauptausschuss empfiehlt, die Reinigung der Königskolonnaden im Kleistpark von Graffiti als alternatives Vorhaben vorzubereiten. Falls Gelder für andere städtebauliche Projekte nicht vollständig genutzt werden,...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →