Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026 · Bericht vorgelegt am 13. Oktober 2025
Milieuschutz in Reinickendorf-Ost: Ausweitung wird aktuell geprüft

Das Bezirksamt lässt derzeit untersuchen, ob das Milieuschutzgebiet in Reinickendorf-Ost erweitert werden kann, um Mieter*innen besser vor Verdrängung zu schützen. Ein externes Fachbüro führt dazu aktuell eine...

Wohnen & Bauen Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Umgang mit illegalen Werbeplakaten im Bezirk

Die AfD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach Maßnahmen gegen illegale Werbeplakate für den Auto- und Schmuckankauf. Das Bezirksamt erklärte, dass diese Plakate regelmäßig durch das Straßen- und Grünflächenamt...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD BVV Treptow-Köpenick →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 01.03.2026 · Vom Ausschuss empfohlen am 9. Oktober 2025
Einsatz gegen schlechtere Lernbedingungen an Schulen

Die Fraktion Die Linke fordert das Bezirksamt auf, sich beim Senat gegen geplante Änderungen bei der Personalberechnung an Schulen einzusetzen. Ziel ist es, Nachteile für Schulen mit vielen Kindern mit Förderbedarf zu...

Bildung & Schule Mitte Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Mitte →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 14.01.2026 · Abgelehnt am 08. Oktober 2025
Reanimationsunterricht an Schulen in Reinickendorf abgelehnt

Die FDP-Gruppe forderte, dass alle Schüler*innen in Reinickendorf verpflichtend in Wiederbelebung und der Nutzung von Defibrillatoren (AED) geschult werden. Ziel war es, die Überlebenschancen bei Herzstillständen...

Bildung & Schule Gesundheit Reinickendorf Neue Entscheidung
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Ölsperre am Flughafensee soll repariert werden

Die CDU-Fraktion fordert die Instandsetzung der Ölsperre am Flughafensee zwischen dem Nord- und Südufer. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag offiziell beschlossen. Das Bezirksamt muss sich nun bei...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 07.03.2026 · Zurückgezogen am 8. Oktober 2025
Bezirk kooperiert vorerst nicht mit der Klimaschutz-Akademie

Die SPD-Fraktion schlug vor, dass der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg mit dem Unabhängigen Institut für Umweltfragen (UfU) für das Projekt „Klimaschutz-Akademie“ zusammenarbeitet. Ziel war es, CO2-Emissionen zu senken...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026 · Berichtet am 08. Oktober 2025
Supervision für Reinickendorfer Patientenfürsprecher*innen verbessert

Ehrenamtliche Patientenfürsprecher*innen in Reinickendorf erhalten künftig eine bessere psychologische Unterstützung. Besonders für die Vertrauenspersonen im Maßregelvollzug wurde vereinbart, dass sie an...

Gesundheit Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 10.03.2026 · Überwiesen am 8. Oktober 2025
Kiezkarte Reinickendorf: Standorte von 'Quasselbänken' sollen ergänzt werden

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die digitale Kiezkarte von Reinickendorf um die Standorte sogenannter „Quasselbänke“ zu erweitern. Diese speziellen Bänke sollen als Treffpunkte dienen, um das Gespräch zwischen Menschen...

Soziales & Familie Digitales Reinickendorf Laufendes Verfahren
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 8. Oktober 2025
Bojenkette am Flughafensee wird zum Schutz der Vögel repariert

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die defekte Bojenkette am Flughafensee bis zur Sommersaison 2026 instand zu setzen. Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf hat diesen Vorschlag beschlossen. Die Kette schützt...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.03.2026 · Im Ausschuss abgelehnt am 08. Oktober 2025
Sanierung der Nimrodstraße für sichereren Radverkehr abgelehnt

Die FDP-Fraktion forderte die Sanierung der Nimrodstraße im Ortsteil Waidmannslust. Die Fahrbahn ist aktuell in so schlechtem Zustand, dass Radfahrer*innen oft gefährlich auf die Gehwege ausweichen. Der Antrag sah...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Waidmannslust Neue Entscheidung
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Schmitzweg soll für Radverkehr in beide Richtungen geöffnet werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, den Schmitzweg zwischen Brodersenstraße und Roedernallee für den Radverkehr in beide Richtungen freizugeben. Dies soll die Wege für Radfahrende in der angrenzenden Siedlung...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 12.07.2023 · Bericht vom 08. Oktober 2025
Bereich des Crellemarktes wird in Lucie-Leydicke-Platz umbenannt

Das Bezirksamt Schöneberg setzt den Beschluss zur Benennung des Lucie-Leydicke-Platzes um. Betroffen ist der nördliche Teil der Crellestraße, auf dem der Wochenmarkt stattfindet und der bereits die Form eines Platzes...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.02.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Sonderaktion: Neue Stadtbäume für Reinickendorf nach Sturmschäden geplant

Die SPD-Fraktion hat eine zusätzliche Baumpflanzaktion für Reinickendorf angestoßen. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass im Frühjahr 2026 aufgrund der schweren Sturmschäden von 2025 mehr Bäume...

Umwelt & Klima Reinickendorf Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026 · Bericht vorgelegt am 8. Oktober 2025
Finanzierung von Erziehungshilfen: Neue Arbeitsgruppe prüft Bedarf

Das Bezirksamt Reinickendorf setzt sich beim Senat für eine bessere Finanzierung von Hilfen zur Erziehung (HzE) ein. Der Senat teilte mit, dass Tarifsteigerungen und Kosten für geflüchtete Kinder bereits voll...

Soziales & Familie Reinickendorf Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026 · In der BVV abgelehnt am 08. Oktober 2025
Abfräsen von Kopfsteinpflaster am Donnersmarckplatz abgelehnt

Die SPD-Fraktion schlug vor, das Kopfsteinpflaster am Donnersmarckplatz in Frohnau abzufräsen, um die Fahrbahn für Radfahrer*innen und Autos zu glätten. Ziel war es, das Fahren auf der Straße attraktiver zu machen und...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Frohnau Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 08.10.2025 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Sportplatz Tietzstraße: Kunstrasen und Flutlicht werden repariert

Die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben die Reparatur der Sportanlage in der Tietzstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen, um die Bespielbarkeit des Platzes...

Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
FDP CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 11.02.2026 · Abgelehnt am 08. Oktober 2025
Kein Parkraummanagement in Reinickendorf-West: Antrag für Studie abgelehnt

Die SPD-Fraktion wollte prüfen lassen, ob in Reinickendorf-West zwischen Scharnweberstraße und Kienhorststraße ein Parkraummanagement eingeführt werden kann. Geplant war eine Bestandsaufnahme der Parkplätze sowie eine...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Neue Entscheidung
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Mehr Fahrradbügel für die Greenwichpromenade beschlossen

Die FDP-Fraktion hat zusätzliche Fahrradabstellplätze an der Greenwichpromenade gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat das Ersuchen beschlossen, sodass die neuen Bügel im Rahmen der geplanten Sanierung ab...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tegel Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
FDP BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 10.03.2026 · Berichtet am 08. Oktober 2025
Keine feste Spielstätte für Kinder- und Jugendtheater in Reinickendorf

Reinickendorf wird vorerst keine feste Spielstätte für ein Kinder- und Jugendtheater erhalten. Das Bezirksamt hat die Prüfung abgeschlossen und sieht aufgrund fehlender Gelder und Räume keine Möglichkeit für ein...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Reinickendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.03.2026 · Beschlossen am 08. Oktober 2025
Neue Fahrradständer für Alt-Tegel beschlossen

Die CDU-Fraktion hat die Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Straße Alt-Tegel auf Höhe der Hausnummern 22 bis 28 gefordert. Zuvor hatten dortige Gastronom*innen eigene Ständer aufgestellt, die sie jedoch auf...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Neue Entscheidung
CDU BVV Reinickendorf →