Die FDP-Gruppe forderte, dass alle Schüler*innen in Reinickendorf verpflichtend in Wiederbelebung und der Nutzung von Defibrillatoren (AED) geschult werden. Ziel war es, die Überlebenschancen bei Herzstillständen...
Die FDP-Gruppe forderte, dass alle Schüler*innen in Reinickendorf verpflichtend in Wiederbelebung und der Nutzung von Defibrillatoren (AED) geschult werden. Ziel war es, die Überlebenschancen bei Herzstillständen...
Die CDU-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach geplanten Erweiterungen der Kältehilfe für die kommende Wintersaison. Ziel der Anfrage ist es, neue oder verbesserte Unterstützungsmaßnahmen für obdachlose...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine sicherere Gestaltung der Kreuzung Lindauer Allee und Aroser Allee ein. Das Bezirksamt soll durch neue Markierungen oder Ampelanpassungen dafür sorgen, dass Autos...
Die Fraktionen von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen haben die Reparatur der Sportanlage in der Tietzstraße gefordert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag beschlossen, um die Bespielbarkeit des Platzes...
Die CDU-Fraktion hat die Errichtung von Fahrradabstellanlagen in der Straße Alt-Tegel auf Höhe der Hausnummern 22 bis 28 gefordert. Zuvor hatten dortige Gastronom*innen eigene Ständer aufgestellt, die sie jedoch auf...
Die SPD-Fraktion wollte prüfen lassen, ob in Reinickendorf-West zwischen Scharnweberstraße und Kienhorststraße ein Parkraummanagement eingeführt werden kann. Geplant war eine Bestandsaufnahme der Parkplätze sowie eine...
Die CDU-Fraktion Reinickendorf schlägt vor, Kopfsteinpflaster in historischen Kernen wie Alt-Tegel abzufräsen, anstatt es mit Asphalt zu überziehen. Ziel ist es, die Straßen für Radfahrer*innen, Rollstuhlfahrer*innen...
Die CDU-Fraktion hat beantragt, das Ostufer des Flughafensees besser vor Vandalismus und Vermüllung zu schützen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass ein bestehender Zaun im Bereich der...
Die FDP-Fraktion forderte die Sanierung der Nimrodstraße im Ortsteil Waidmannslust. Die Fahrbahn ist aktuell in so schlechtem Zustand, dass Radfahrer*innen oft gefährlich auf die Gehwege ausweichen. Der Antrag sah...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für den Erhalt der AtelierEtage AR_29 ein. Das Bezirksamt soll sich dafür stark machen, dass der Mietvertrag für die Räumlichkeiten verlängert wird. Aufgrund von...
Die FDP-Fraktion schlägt vor, den Musikschulunterricht so umzugestalten, dass Lehrkräfte weiterhin freiberuflich arbeiten können. Der Vorschlag sieht vor, dass das Bezirksamt Räume an Musiker*innen vermietet und die...
Ein Einzelverordneter der FDP schlägt vor, die bestehende Datenbank für freie Räume im Bezirk Treptow-Köpenick stärker zu bewerben. Damit sollen Vereine und Freiwillige leichter geeignete Plätze für ihre Treffen und...
Die CDU-Fraktion forderte ein öffentliches Gedenken an die Opfer des Anschlags auf Israel vom 7. Oktober 2023. Das Bezirksamt setzte diesen Beschluss um und organisierte am 7. Oktober 2025 eine öffentliche...
Das Bezirksamt informiert über Hilfsangebote für FLINTA*-Personen, die unter anderem im Rathaus, im Jugendamt und in der Volkshochschule Spandau ausliegen. Die Materialien sind in mehreren Sprachen sowie in Leichter...
Die FDP-Fraktion erkundigte sich nach den Ursachen für häufige Feueralarme in der Unterkunft Spandauer Straße 22. Das Bezirksamt erklärte, dass die Alarme im Sommer durch mutwillige Manipulation einzelner Personen und...
Die SPD-Fraktion fragte nach der Verwendung von Ausgleichszahlungen für gefällte Straßenbäume. In den Jahren 2023 und 2024 nahm der Bezirk insgesamt rund 200.000 Euro an Ersatzgeldern ein, die zweckgebunden für neue...
Der Bezirksverordnete Ulf Wilhelm (SPD) kritisiert den fortschreitenden Verfall des denkmalgeschützten Güterschuppens von 1902 am Bahnhof Schönholz. Da das Dach weiterhin offen ist und einzustürzen droht, fordert das...
Das Bezirksamt hat den Plan für die Ausgaben der Jahre 2026 und 2027 vorgelegt. Trotz einer schwierigen Finanzlage wurden auf gemeinsamen Antrag von Grünen, CDU, SPD und FDP zusätzliche Mittel für die...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Haushalt für die kommenden zwei Jahre mit einem Volumen von jeweils über 1,1 Milliarden Euro verabschiedet. Das Geld wird für alle bezirklichen Aufgaben von der Schulsanierung...
Das Bezirksamt Reinickendorf setzt sich verstärkt für die Anlage von Gemeinschaftsgärten auf Flächen von Wohnungsbaugesellschaften, Genossenschaften und Kirchen ein. Dazu wurde im Oktober 2025 das neue Austauschformat...