Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Stadtsauberkeit in Neukölln: Folgen möglicher Geldkürzungen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach den finanziellen Mitteln für die Sauberkeit im Bezirk. Das Amt teilte mit, dass 2023 und 2024 jeweils rund 541.000 Euro für Projekte wie „Schön...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Beratung überwiesen am 15. Oktober 2025
Bürger*innen sollen 'Angsträume' und dunkle Orte im Bezirk melden

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Menschen in Tempelhof-Schöneberg gezielt nach schlecht beleuchteten oder unsicher wirkenden Orten in ihren Kiezen zu befragen. Das Bezirksamt soll diese gemeldeten 'Angsträume' prüfen...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Neuer Geschichts- und Lernort Kreuzberg (GLOX) auf dem Dragonerareal

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) unterstützt den Plan des Vereins UpStadt e.V., auf dem ehemaligen Dragonerareal hinter dem Rathaus Kreuzberg einen Geschichts- und Lernort zu eröffnen. Der Schwerpunkt soll auf...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Kreuzberg Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15. Oktober 2025
Umbau der Blücherstraße und Auswirkungen auf Parkplätze

Ein Einwohner erkundigte sich nach den Plänen für den Umbau der Blücherstraße und dem damit verbundenen Wegfall von Parkplätzen. Das Bezirksamt erklärte, dass die Sanierung zum Schutz der Baumwurzeln von 20 Bäumen...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Sozialwohnungsquote von 30 % bei kleineren Bauprojekten gefordert

Die SPD-Fraktion fordert, dass das Bezirksamt bei neuen Bauprojekten ab 30 Wohnungen frühzeitig Verträge mit Investor*innen schließt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag angenommen, um auch ohne...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Geld für den Erhalt der Skulpturen „Menschenlandschaft Berlin“

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, 12.000 Euro für die Skulpturengruppe „Menschenlandschaft Berlin“ bereitzustellen. Mit dem Geld werden wichtige Vorarbeiten wie Statik-Prüfungen und...

Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Sanierung der Fritz-Karsen-Schule: Zeitplan und Kosten

Die Einwohnerin Dr. Katrin Mohr fragte das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Sanierung der Fritz-Karsen-Schule. Sie wollte wissen, warum die Bauarbeiten erst für das Jahr 2034 geplant sind und warum die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Britz Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Moderne Regenauffangsysteme für Schulen im Bezirk beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, moderne Regenauffangsysteme wie Filtertonnen an Schulen zu installieren. Diese sollen gezielt zur Bewässerung von Schulgärten genutzt und in den...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 15. Oktober 2025
Neuköllner Ferienwohnungen: So kontrolliert das Bezirksamt die Vermietung

Die Fraktion Die LINKE erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Anzahl und Kontrolle von Ferienwohnungen in Neukölln. In Neukölln gibt es aktuell 182 genehmigte Ferienwohnungen sowie 405 Registrierungen für Wohnungen,...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Aus für die Gesundheits-App „Gesundes Neukölln“

Die SPD-Fraktion erkundigte sich nach dem aktuellen Stand und den Kosten der App „Gesundes Neukölln“. Das Bezirksamt antwortete, dass die App bereits Ende 2024 eingestellt wurde, da technische Verträge endeten und...

Gesundheit Digitales Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Bezirk prüft neuen Fußweg zum S-Bahnhof Buckower Chaussee

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, eine neue Wegeverbindung zum S-Bahnhof Buckower Chaussee prüfen zu lassen. Auf Antrag der Linken soll untersucht werden, ob ein Weg entlang der...

Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Finanzierung für Gedenktafel am Eva-Mamlok-Platz beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, 5.000 Euro für die Gestaltung des Eva-Mamlok-Platzes bereitzustellen. Mit dem Geld werden eine Gedenkstele oder ein symbolisches Objekt sowie eine Informationstafel...

Freizeit & Kultur Kreuzberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15. Oktober 2025
Fortführung der Strategie für gemeinwohlorientiertes Bauen (LokalBau)

Die Fraktion DIE LINKE erkundigte sich nach dem Stand der Ausschreibung für die „LokalBau-Strategie“, die den kooperativen Wohnungsbau im Bezirk fördern soll. Das Bezirksamt teilte mit, dass ein Angebot den Zuschlag...

Wohnen & Bauen Friedrichshain Kreuzberg Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025 · Abgelehnt im Oktober 2025
Keine Umwandlung der Tiburtiusbrücke für Rad- und Fußverkehr

Die Gruppe Die Linke schlug vor, die Tiburtiusbrücke umzugestalten, um eine bessere Verbindung für den Fuß- und Radverkehr zu schaffen. Bisher ist die Brücke als Kraftfahrstraße ausgewiesen. Die...

Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Mehr Sicherheit für Schulwege im Modersohnkiez beschlossen

Die SPD-Fraktion fordert gemeinsam mit den Grünen sicherere Schulwege, insbesondere an der Emanuel-Lasker-Schule. Anlass ist ein schwerer Unfall eines Kindes an einer Ampel, vor deren Gefahrenpotenzial bereits zuvor...

Bildung & Schule Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Neue Entscheidung
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Schutz der Wagenburg „Laster und Hänger“ vor extremer Grundsteuer-Erhöhung

Die Fraktion B’90/Die Grünen hat gemeinsam mit SPD und Die Linke eine Resolution zum Erhalt des Wohnprojekts „Laster und Hänger“ eingebracht, die von der BVV beschlossen wurde. Durch die Grundsteuerreform stiegen die...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Friedrichshain Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Neukölln führt strengere Regeln für Werbung an Baugerüsten ein

Die Fraktion Die Linke hat eine stärkere Regulierung von Werbeplanen an Baugerüsten gefordert, um Mieter*innen vor Einschränkungen wie Lichtmangel zu schützen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Neukölln Neue Entscheidung
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Bezirk will E-Scooter-Zahl begrenzen und feste Parkzonen einführen

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für eine strengere Regulierung von E-Scootern einsetzen soll. Geplant ist eine Begrenzung der Scooter-Anzahl in Innenstadtgebieten sowie die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen im Oktober 2025
Gegen Gewalt: Bezirk zeigt Solidarität mit der queeren Community

Die Fraktion DIE LINKE und die SPD verurteilten in einer Resolution die zunehmende Gewalt gegen queere Menschen im Bezirk. Anlass waren mehrere gezielte Angriffe auf schwule und bisexuelle Männer im Volkspark...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichshain Neue Entscheidung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025 · Abgelehnt am 15. Oktober 2025
Antrag auf Stelle für Antidiskriminierung und Diversity abgelehnt

Die SPD-Fraktion forderte die Einrichtung einer Stelle für eine*n Antidiskriminierungs-, Queer- und Diversitybeauftragte*n im Bezirk. Ziel des Vorschlags war es, die Vielfalt in Steglitz-Zehlendorf zu fördern und...

Soziales & Familie Neue Entscheidung
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →