Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen im Oktober 2025
Besserer Zugang zur Krummen Lanke: Bordstein wird abgesenkt

Die Fraktionen von FDP, Grünen und SPD haben sich für einen barrierefreien Zugang zum See Krumme Lanke eingesetzt. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat diesen Vorschlag am 15. Oktober 2025...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Zehlendorf Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Akustik-Signale für Ampeln am Breslauer Platz und Attilaplatz geplant

Die CDU-Fraktion hat die barrierefreie Umrüstung der Ampelanlagen am Breslauer Platz und Attilaplatz beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für die Installation von...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Friedenau Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Nachgefragt: Probleme bei der Schulplatzvergabe in Steglitz-Zehlendorf

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt zu den Schwierigkeiten bei der diesjährigen Schulplatzvergabe befragt. Im Fokus standen die Gründe für Verzögerungen und die Anzahl der Kinder, die keinen Platz an ihrer...

Bildung & Schule Soziales & Familie Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Überwiesen im Oktober 2025, Beratung läuft
Vorschlag für ein Parkhaus für Autos und Fahrräder am S-Bahnhof Wannsee

Die FDP-Fraktion schlägt vor, am S-Bahnhof Wannsee ein Parkhaus in Leichtbauweise zu prüfen. Es soll sowohl Stellplätze für Autos als auch sichere Abstellmöglichkeiten für hochwertige Fahrräder und E-Bikes bieten....

Mobilität & Verkehr Wannsee Laufendes Verfahren
FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Sachstand zum Neubau des Rathauses Zehlendorf

Die Gruppe Die Linke hat das Bezirksamt nach dem aktuellen Stand für den Neubau des Rathauses Zehlendorf gefragt. Im Fokus stehen der Zeitplan für den Baubeginn, die geplante Fertigstellung sowie die Entwicklung der...

Wohnen & Bauen Zehlendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Hilfe für Mieter*innen am Hafenplatz bei Nebenkosten-Problemen

Ein Einwohner erkundigte sich nach der Unterstützung für Mieter*innen am Hafenplatz bezüglich veruntreuter Nebenkosten und dem Zustand der Gebäude. Das Bezirksamt bereitet derzeit über 1.000 Schreiben vor, die den...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Kreuzberg Anfrage & Antwort
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 15. Oktober 2025
Bahnhofstraße: Bezirk plant neue Formate für kriselnde Händlertreffen

Die CDU-Fraktion fragte nach der Unterstützung für Händler*innen in der Bahnhofstraße während der aktuellen Bauarbeiten. Da die Beteiligung an offiziellen Treffen massiv sank, plant der Bezirk nun neue Formate wie...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Lichtenrade Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 16.07.2025 · Bericht zur Kenntnis genommen am 15. Oktober 2025
Neues Parkverbot an der Ecke Werbergstraße und Germaniastraße

Auf Initiative des Kinder- und Jugendparlaments wird an der Kreuzung Werbergstraße und Germaniastraße ein neues Parkverbot eingerichtet. Das Bezirksamt ordnete ein absolutes Haltverbot auf Höhe der Hausnummer 9a an,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 15. Oktober 2025
Schulplatzmangel in Tempelhof-Schöneberg bleibt bis 2040 ein Problem

Die Fraktion DIE LINKE fragte nach der Sicherung von Schulplätzen und pädagogisch sinnvollen Klassengrößen. Das Bezirksamt räumte ein, dass trotz der Schulbauoffensive bis 2040 ein Mangel bestehen bleibt, da die Zahl...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025 · Abgelehnt am 15. Oktober 2025
Sanierung von Kynastteich und Garten der Wasserspiele abgelehnt

Die AfD-Fraktion forderte, die Sanierungspläne für den Kynastteich und den Garten der Wasserspiele im Volkspark Mariendorf fortzuführen. Dafür sollten gezielt Fördermittel aus dem Programm zur Umgestaltung von...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Mariendorf Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025 · Abgelehnt am 15. Oktober 2025
Abgelehnt: Straße 483 in Mariendorf erhält keinen neuen Namen

Die CDU-Fraktion schlug vor, die „Str. 483“ in Mariendorf umzubenennen und ihr einen Namen mit alpinem Bezug zu geben. Damit sollte einem Wunsch der Anwohner*innen entsprochen werden, die eine namentliche Bezeichnung...

Wohnen & Bauen Mariendorf Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Schöneberger Insel: Bezirk prüft Abbau von Pollern auf Gehwegen

Die BVV Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, unnötige Absperrpfosten auf Gehwegen im Kiez „Schöneberger Insel“ entfernen zu lassen. Das Bezirksamt prüft nun, welche Pfosten an Grundstückseinfahrten entbehrlich sind,...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Kontrollen und Schutzgitter für Fußgängerzone an der Bio-Insel geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Ordnungsamt regelwidriges Befahren des Platzes an der Julius-Leber-Brücke konsequenter kontrollieren soll. Betroffen sind vor allem E-Scooter, Fahrräder und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Sicherere Querung für Fußgänger*innen in der Säntisstraße geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, eine neue Querungshilfe für Fußgänger*innen in der Säntisstraße zu planen. Das Bezirksamt soll dieses Vorhaben mit dem geplanten Bau einer neuen Bushaltestelle am...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Kletterfelsen in der Alvenslebenstraße soll zum Vogel-Nistplatz werden

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, einen nicht mehr nutzbaren Kletterfelsen auf dem Spielplatz in der Alvenslebenstraße ökologisch umzufunktionieren. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss,...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Simplonstraße wird für Durchgangsverkehr gesperrt

Der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg sperrt einen Abschnitt der Simplonstraße für den allgemeinen Autoverkehr. Zwischen der Modersohnstraße und der Seumestraße dürfen künftig nur noch Fußgänger*innen, Radfahrer*innen...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Neue Entscheidung
BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15. Oktober 2025
Stand und Zukunft der Geflüchtetenunterkunft an der Hasenheide

Die Fraktion B’90/Die Grünen hat sich nach dem aktuellen Stand der geplanten Großunterkunft an der Hasenheide erkundigt. Das Bezirksamt teilte mit, dass die Umbauarbeiten voraussichtlich Ende 2025 abgeschlossen sein...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Kreuzberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Fehlende und kaputte Parkbänke in der Böckhstraße

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt nach dem Zustand der Parkbänke in der Böckhstraße gefragt. Einige Bänke sind kaputt oder wurden nach Bauarbeiten nicht wieder aufgestellt. Das Bezirksamt bestätigt das Problem, kann...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Langfristiger Pachtvertrag für Priesterweg als Kleingarten-Zufahrt beschlossen

Die Fraktionen von SPD und CDU haben beantragt, den Priesterweg dauerhaft als Zufahrt für die Kleingartenanlagen im Schöneberger Südgelände zu sichern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Schöneberg Friedenau Neue Entscheidung
SPD CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Beleuchtung für Basketballplatz am Friedrich-Wilhelm-Platz wird geprüft

Die CDU-Fraktion möchte den Basketballplatz auf dem Friedrich-Wilhelm-Platz beleuchten lassen, um die Spielzeiten zu verlängern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt nun prüfen muss,...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Friedenau Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →