Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8033 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1018) Alle Entscheidungen (8033)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Sport- und Spielangebote auf der Halbinsel Stralau

Die Fraktion B'90 Die Grünen hat nach dem Stand der Sport- und Spielmöglichkeiten auf Alt-Stralau gefragt. Das Bezirksamt antwortete, dass die Spielplatzversorgung zwar überdurchschnittlich sei, aber dennoch nicht den...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Friedrichshain Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Akustik-Signale für Ampeln am Breslauer Platz und Attilaplatz geplant

Die CDU-Fraktion hat die barrierefreie Umrüstung der Ampelanlagen am Breslauer Platz und Attilaplatz beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für die Installation von...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Tempelhof Friedenau Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Hygiene-Smiley für Gaststätten in Tempelhof-Schöneberg soll bleiben

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich dafür ein, das Smiley-System zur Kennzeichnung von Hygiene-Standards in Gaststätten beizubehalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen,...

Gesundheit Sicherheit & Ordnung Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Planungen für Fahrradparkhaus am Bahnhof Südkreuz beschlossen

Die Fraktionen von CDU und SPD haben den Bau eines Fahrradparkhauses am Bahnhof Südkreuz initiiert. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt nun die Planung und Umsetzung für mehr...

Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 18.11.2020 · Zur Kenntnis genommen am 15. Oktober 2025
Robert-Blum-Gymnasium: Keine Fassadenbegrünung wegen Personalmangels

Das Kinder- und Jugendparlament forderte die Begrünung des Robert-Blum-Gymnasiums, um das Klima und die Lernatmosphäre zu verbessern. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass eine Fassadenbegrünung aktuell an fehlendem...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Schöneberg Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Moderne Regenauffangsysteme für Schulen im Bezirk beschlossen

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, moderne Regenauffangsysteme wie Filtertonnen an Schulen zu installieren. Diese sollen gezielt zur Bewässerung von Schulgärten genutzt und in den...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Dorfteich Alt-Marienfelde: Maßnahmen gegen invasive Pflanzen laufen bereits

Die CDU-Fraktion forderte, den Dorfteich Alt-Marienfelde von invasiven Pflanzenarten zu befreien. Die Bezirksverordnetenversammlung hat den Antrag nun offiziell für erledigt erklärt. Der Grund dafür ist, dass das...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Marienfelde Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Bezirk prüft neuen Fußweg zum S-Bahnhof Buckower Chaussee

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat beschlossen, eine neue Wegeverbindung zum S-Bahnhof Buckower Chaussee prüfen zu lassen. Auf Antrag der Linken soll untersucht werden, ob ein Weg entlang der...

Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Oktober 2025
Stand der Kältehilfe im Steglitzer Kreisel

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der Kältehilfe im Gebäude 'Kreisel'. Gefragt wurde nach den Fortschritten der Umbauarbeiten und ob obdachlose Menschen wie...

Soziales & Familie Steglitz Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Abgelehnt am 15. Oktober 2025
Gedenken zum 40. Jahrestag des La Belle-Attentats abgelehnt

Die CDU-Fraktion forderte ein würdiges Gedenken zum 40. Jahrestag des Bombenattentats auf die Diskothek La Belle in Friedenau. Der Kulturausschuss lehnte den Vorschlag jedoch ab und empfahl, die Drucksache nicht...

Freizeit & Kultur Friedenau Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 15. Oktober 2025
SOS-Notrufsäule im Kurfürstenkiez: CDU fordert Ende des Zuständigkeitsstreits

Die CDU-Fraktion verlangt vom Bezirksamt, einen internen Zuständigkeitsstreit zu beenden, um die Installation einer SOS-Notrufsäule im Kurfürstenkiez zu ermöglichen. Da die Björn-Steiger-Stiftung wegen langer...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Schöneberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Mehr Aufzüge für barrierefreien S-Bahnhof Buckower Chaussee gefordert

Die Fraktionen SPD, Grüne und Linke setzen sich für zusätzliche Aufzüge am S-Bahnhof Buckower Chaussee ein. Die BVV hat beschlossen, dass das Bezirksamt den barrierefreien Zugang am südlichen Ende des Bahnsteigs...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Marienfelde Neue Entscheidung
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Bezirk soll entsiegelte Flächen pflegen und Anwohnende einbinden

Die CDU-Fraktion fordert, dass entsiegelte Gehwege und Straßen im Bezirk besser gepflegt werden, statt sie sich selbst zu überlassen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt durch...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen im Oktober 2025
Vertikale Gärten an der Bahntrasse in Lankwitz geplant

Die Fraktionen von FDP, Grünen, SPD und CDU möchten die neue Bahntrasse der Anhalter-Bahn in Lankwitz grüner gestalten. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt für Flächen für...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Lankwitz Neue Entscheidung
BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 15.10.2025 · Abgelehnt am 15. Oktober 2025
Öffentliches Leihradsystem: Antrag der SPD und Grünen abgelehnt

Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN wollten das öffentliche Leihradsystem im Bezirk sichern. Sie forderten, dass Steglitz-Zehlendorf bei der Mobilität nicht gegenüber anderen Stadtteilen benachteiligt wird. Obwohl ein...

Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
SPD / GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Beschlossen am 15. Oktober 2025
Spielplatz in der Görresstraße soll beleuchtet werden

Die CDU-Fraktion hat beantragt, den Spielplatz in der Görresstraße in Friedenau während der Nutzungszeiten zu beleuchten. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag mit Änderungen beschlossen. Das...

Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedenau Neue Entscheidung
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Folgen der Haushaltskürzungen für Neuköllns Parks und Spielplätze

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragte nach den Auswirkungen der Budgetkürzungen für 2026/27 auf die Grünflächenpflege. Das Bezirksamt warnt in seiner Antwort vor drastischen Folgen: Da die Mittel um bis zu ein...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Britz Buckow Rudow Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Wohnungsbau am Steglitzer Kreisel: Bezirk prüft Bauzwang gegen Eigentümer

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat das Bezirksamt gefragt, ob der Eigentümer des Steglitzer Kreisels (Adler Group) rechtlich zum Weiterbau verpflichtet werden kann. Da der Wohnungsmarkt sehr angespannt ist, gibt...

Wohnen & Bauen Steglitz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
GRÜNE BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Überwiesen im Oktober 2025, Beratung läuft
Jährliche Schweigeminute zum Gedenken an den 7. Oktober am Sderotplatz

Die Gruppe Die Linke schlägt vor, jedes Jahr am 7. Oktober eine öffentliche Schweigeminute am Sderotplatz abzuhalten. Damit soll der Opfer des Terroranschlags auf Israel sowie der getöteten Zivilist*innen im...

Freizeit & Kultur Zehlendorf Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 15.10.2025
Sicherheit und Gewaltprävention im Volkspark Friedrichshain

Die Fraktion DIE LINKE fragte das Bezirksamt nach der Sicherheit für homosexuelle Männer im Volkspark Friedrichshain. Hintergrund sind Berichte über homofeindliche Gewalt in Gebieten, die für anonyme sexuelle Kontakte...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Friedrichshain Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →