Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Liste von Vorschlägen des Ältestenrats angenommen. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören die Gründung einer neuen Grundschule in der Hirtestraße sowie Verbesserungen...
Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat eine Liste von Vorschlägen des Ältestenrats angenommen. Zu den beschlossenen Maßnahmen gehören die Gründung einer neuen Grundschule in der Hirtestraße sowie Verbesserungen...
Die Fraktionen SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen haben vorgeschlagen, am Sterndamm auf Höhe der Hausnummer 83 eine Ladezone sowie Kurzzeitparkplätze einzurichten. Die Bezirksverordnetenversammlung...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Verkehrsführung an der Brücke an der Wuhlheide während der Abriss- und Umbauphase zu verbessern. Konkret sollen zusätzliche Fahrspuren auf Bodenniveau in beide Fahrtrichtungen...
Das Bezirksamt Spandau hat den Einzugsbereich für die neue dreizügige Grundschule an der Heerstraße 580 festgelegt. Die Schule soll zum Schuljahr 2026/27 den Betrieb aufnehmen und bietet Platz für 432 Kinder. Durch...
Die Linksfraktion hatte gefordert, mehr geschützte Plätze für obdachlose Menschen in Pankow zu schaffen. Das Bezirksamt berichtet nun über die Umsetzung: An der Storkower Straße 56 wurden vier isolierte Holzhütten...
Die Gruppe BSW schlug vor, auf dem Richard-von-Weizsäcker-Platz an die historische Rede von Richard von Weizsäcker zum 8. Mai 1985 zu erinnern. Der zuständige Ausschuss für Weiterbildung und Kultur hat diesen Antrag...
Die Grünen-Fraktion in der BVV Pankow fordert, dass der Bezirk die Anmietung von bezirklichen Räumen vereinheitlicht, vereinfacht und besser bewirbt. Konkret soll geprüft werden, ob eine Online-Plattform ähnlich dem...
Die CDU-Fraktion fragte nach den Konfolgen, wenn Anwohner*innen geplante Kiezblocks ablehnen. Das Bezirksamt stellte klar, dass ein mehrheitliches „Nein“ ein Projekt nicht grundsätzlich stoppt, aber zu Verzögerungen...
Die SPD fragte nach der teils schwierigen Suche nach Kitaplätzen und der Zuverlässigkeit des Kita-Navigators. Das Bezirksamt stellte klar, dass die Plätze direkt durch die Träger vergeben werden und das Jugendamt nur...
Das Bezirksamt Spandau hat beschlossen, das seit 1991 laufende Verfahren für den Bebauungsplan VIII-350 offiziell zu beenden. Betroffen sind die Grundstücke an der Seegefelder Straße 125/131 sowie Teile der...
Die Fraktionen von Grünen und SPD versuchten, die vollständige Streichung des Fonds für Ausstellungsvergütungen (FABiK) zu verhindern. Das Bezirksamt teilt nun mit, dass der Berliner Senat trotz der Bemühungen an der...
Die Gruppe BSW forderte, die offizielle Bezirksbroschüre um leicht verständliche Informationen zu Einwohneranfragen und Bürgeranträgen zu ergänzen. Ziel war es, die politische Teilhabe durch mehrsprachige Angebote und...
Das Bezirksamt Pankow möchte auf dem gesamten Pölnitzweg in Buch eine einheitliche Geschwindigkeitsbegrenzung von 30 km/h einführen. Ein entsprechender Vorschlag der CDU-Fraktion wurde bereits zuvor von der...
Das Kinder- und Jugendparlament fordert den verstärkten Ausbau von Solaranlagen auf den Dächern im Ortsteil Friedenau. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag mit Änderungen angenommen. Ziel ist es, die...
Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hat finanzielle Mittel für den Verein „Schenk doch mal ein Lächeln e.V.“ freigegeben. Konkret erhält der Verein 1.950 Euro zur Unterstützung des Projekts...
Die Fraktionen von Grünen, Linken und CDU setzen sich für die Rückkehr des Penzberg-Wappens im Gehwegpflaster ein. Das Wappen und der Schriftzug befanden sich früher vor dem Mahnmal an der Ecke Penzberger und...
Die AfD-Fraktion forderte, die Umgestaltung des westlichen Platzes der Luftbrücke und der Manfred-von-Richthofen-Straße zeitlich nach hinten zu verschieben. Die Bauarbeiten sollten erst beginnen, wenn die Sanierung...
Die AfD-Fraktion forderte ein umfassendes Verkehrs- und Informationskonzept für die bevorstehende Großbaustelle am Tempelhofer Damm. Geplant waren unter anderem optimierte Ampelschaltungen, intelligente Umleitungen...
Die Fraktionen Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen setzen sich für den Erhalt des Vereins AHA Berlin e.V. ein. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt den Verein aktiv bei der Suche nach...
Die Fraktionen von SPD und Grünen fordern die Umgestaltung der Kreuzung Merseburger Straße/Belziger Straße, um sie sicherer für Fußgänger*innen zu machen. Geplant sind Maßnahmen zur Geschwindigkeitsverringerung wie...