Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Aus für Auto-Ampel am Breslauer Platz beschlossen

Die SPD-Fraktion fordert, die Ampel in der Lauterstraße am Breslauer Platz abzuschalten oder komplett zu entfernen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag angenommen und das Bezirksamt beauftragt, sich...

Mobilität & Verkehr Friedenau Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt am 17. September 2025
Schilderchaos in der Manfred-von-Richthofen-Straße bleibt vorerst bestehen

Die AfD-Fraktion forderte vom Bezirksamt, widersprüchliche Parkschilder in der Manfred-von-Richthofen-Straße und am Kaiserkorso zu entfernen. In diesen Bereichen sind aktuell sowohl kostenpflichtige Parkzonen als auch...

Mobilität & Verkehr Tempelhof Neue Entscheidung
AfD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 07.03.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen im September 2025
Mobile Sprechstunden für Familien in Buch und Prenzlauer Berg

Das Bezirksamt Pankow berichtet über die Umsetzung eines Antrags der Linksfraktion zur Ausweitung des Familienservicebüros. Ab Ende 2025 sollen mobile Sprechstunden im Bucher Bürgerhaus und in Prenzlauer Berg Ost...

Bildung & Schule Soziales & Familie Prenzlauer Berg Buch Laufendes Verfahren
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 19.03.2025 · Bericht zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Fahrradstaffel soll Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof nutzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die leerstehende Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof wieder nutzbar zu machen. Das Ordnungsamt plant nun, dort Umkleideräume und Duschen für seine Fahrradstaffel...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Tempelhof Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Bezirk setzt sich für neue Modellprojekte zur Pflege ein

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat vorgeschlagen, die Pflege im Bezirk durch spezielle Modellprojekte nach dem Sozialgesetzbuch zu stärken. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass sich das...

Gesundheit Soziales & Familie Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen im September 2025
Bessere Sicht an der Kreuzung Bahnhofstraße und Hubertusdamm

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Sicherheit an der Kreuzung Bahnhofstraße/Hubertusdamm zu verbessern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag nun beschlossen. Das Bezirksamt wird prüfen, wie...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow von Berlin →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Diedersdorfer Weg in Marienfelde wird für neue Gehwege ausgebaut

Das Bezirksamt erweitert den Bebauungsplan für ein Gebiet in Marienfelde, um den Standort des Bundesinstituts für Risikobewertung langfristig zu sichern. Der Diedersdorfer Weg soll dafür in Teilbereichen von 11 auf 16...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Wirtschaft & Arbeit Mobilität & Verkehr Marienfelde Laufendes Verfahren
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt am 17. September 2025
Kiez-Verkehrskonzept für Rote Insel und Schöneberger Linse abgelehnt

Eine Bürger*innen-Initiative forderte mit über 1.000 gültigen Unterschriften die sofortige Umsetzung eines fertigen Verkehrskonzepts für die Rote Insel und die Schöneberger Linse. Der Plan sah Maßnahmen wie Poller...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Erweiterung des Landschaftsschutzgebiets Blankenfelde

Die CDU-Fraktion schlug vor, das Landschaftsschutzgebiet Blankenfelde zu vergrößern und Teile der Elisabeth-Aue einzubeziehen. Der Plan sah unter anderem vor, neue Waldstreifen anzulegen, insektenfreundliche Wiesen zu...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Pankow Blankenfelde Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.04.2024 · Mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Beleuchtung in der Frobenstraße: Baumrückschnitt statt neuer Laternen geplant

Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen forderten eine bessere Beleuchtung für Sexarbeiter*innen in der Frobenstraße, um deren Sicherheit zu erhöhen. Eine Messung der Polizei bestätigte, dass die Straße zu...

Umwelt & Klima Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 17.09.2025 · Bericht zur Kenntnis genommen am 17. September 2025
Bezirk fordert Schutz für soziale Projekte vor Sparvorgaben des Senats

Die Fraktionen von SPD, Grünen und Linken setzen sich für den Erhalt der sozialen Infrastruktur in Tempelhof-Schöneberg ein. Das Bezirksamt forderte die Senatsverwaltung für Finanzen auf, restriktive Haushaltsvorgaben...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Tempelhof Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 28.02.2026 · Beantwortet im September 2025
Aktuelle Lage der Schulplätze in Pankow

Oliver Simon (FDP) hat das Bezirksamt umfassend zur aktuellen Situation der Schulplätze in Pankow befragt. Die Anfrage klärt, wie viele Plätze an staatlichen und privaten Schulen vorhanden sind und wie hoch der...

Bildung & Schule Pankow Anfrage & Antwort
FDP BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 17. September 2025
Parkdruck in Schöneberg sinkt durch Parkraumbewirtschaftung

Die CDU-Fraktion fragte nach der Wirksamkeit der Parkzonen 86 bis 91. Das Bezirksamt berichtet, dass die Parkplatzauslastung an Wochentagen um 10 bis 17 Prozent gesunken ist. Besonders in der Großgörschenstraße ging...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17.09.2025
Finanzierung der Grünpflege im Mauerpark bis 2037 gesichert

Das Bezirksamt Pankow sichert die professionelle Pflege des Mauerparks durch eine Vereinbarung mit dem Berliner Senat langfristig ab. Der Bezirk zahlt dafür bis zum Jahr 2037 jährlich 106.000 Euro an das Land Berlin....

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 01.10.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
Haushaltsplan 2026/2027: Mehr Geld für Schulen und Familienzentren

Das Bezirksamt Pankow hat den Entwurf für den Doppelhaushalt 2026/2027 aktualisiert. Der Bezirk erhält zusätzliche Mittel vom Berliner Senat, insbesondere um die Arbeit der Familienzentren zu finanzieren. Zudem sind...

Bildung & Schule Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow von Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 13.11.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen im September 2025
Pankow macht den Veteranentag erlebbar

Das Bezirksamt berichtet über die erfolgreiche Umsetzung eines Antrags der CDU-Fraktion zum bundesweiten Veteranentag. Im Juni 2025 fand in der Janusz-Korczak-Bibliothek ein gut besuchtes Podiumsgespräch mit aktiven...

Bildung & Schule Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Pankow Laufendes Verfahren
CDU BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 17.09.2025 · Beschlossen am 17. September 2025
BVV fordert Rückkehr der fahrerlosen U-Bahn auf der Linie U4

Die SPD-Fraktion fordert, den fahrerlosen Testbetrieb auf der U-Bahn-Linie 4 wieder aufzunehmen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Vorschlag beschlossen und bittet das Bezirksamt, sich bei den zuständigen...

Mobilität & Verkehr Schöneberg Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt im September 2025
Abgelehnt: Kein jährlicher Tag der offenen Tür in der BVV Pankow

Die Linksfraktion schlug vor, jährlich einen Tag der offenen Tür in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Pankow zu veranstalten. Bürger*innen sollten dabei die Arbeit der Fraktionen und Stadtratsbüros besser...

Freizeit & Kultur Pankow Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
Die Linke BVV Pankow →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen am 17. September 2025
Denkmalschutz für leerstehendes Jugendstilhaus in Friedenau geprüft

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, ein seit 21 Jahren leerstehendes Wohnhaus in der Odenwaldstraße 1 unter Denkmalschutz zu stellen. Das Gebäude aus dem Jahr 1904 gilt als bedeutendes Beispiel für den...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Friedenau Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 17.09.2025 · Abgelehnt am 17. September 2025
Abgelehnt: Änderungen am Bauprojekt „Alte Schäferei“ in Französisch Buchholz

Die CDU-Fraktion forderte, das geplante Bauvorhaben „Alte Schäferei“ deutlich kleiner und verträglicher für die Nachbarschaft zu gestalten. Kritisiert wurden insbesondere die geplanten Hochhäuser von bis zu 40 Metern...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Pankow Neue Entscheidung
CDU BVV Pankow →