Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Ausschussempfehlung zur Ablehnung vom 12. Februar 2026
Sicherung des Schulwegs am Rademeierweg im Ausschuss abgelehnt

Die SPD-Fraktion wollte den Schulweg am Rademeierweg durch zusätzliche Maßnahmen sicherer machen. Der zuständige Ausschuss für Straßen und Verkehr hat diesen Vorschlag jedoch mehrheitlich abgelehnt. Damit wird der...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Mariendorf Neue Entscheidung
SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. Februar 2026
Zahl der Suizide in Berlin steigt – besonders bei Menschen über 80

Der Abgeordnete Antonín Brousek fragte nach der Entwicklung von Suizidversuchen und vollendeten Suiziden seit 2016. Während zu Versuchen keine systematischen Daten vorliegen, stieg die Rate der vollendeten Suizide bis...

Gesundheit Soziales & Familie Anfrage & Antwort
Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Empfehlung des Ausschusses vom Februar 2026, Entscheidung der BVV steht noch aus
Besserer Zugang zur Ladenzeile Britz-Süd geplant

Die SPD-Fraktion möchte den Weg zu den Geschäften in Britz-Süd barrierefreier gestalten. Das Bezirksamt soll verhindern, dass Autos vor einer Bordsteinabsenkung am ehemaligen Kino parken. So können Menschen mit...

Mobilität & Verkehr Neukölln Britz Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
Landesmeldung Stadtweit Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. Februar 2026
Risse an E-Bussen: BVG nutzt vorerst ältere Fahrzeuge und Mietbusse

Prof. Dr. Martin Pätzold (CDU) fragte nach dem Zustand und der Einsatzbereitschaft der Berliner E-Bus-Flotte. Die Antwort zeigt, dass 90 Busse des Herstellers Ebusco wegen Rissen im Fahrzeugrahmen vorübergehend aus...

Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. Februar 2026
Stromausfall im Südwesten: Über 45.400 Haushalte bis zu vier Tage ohne Strom

Nach einem mutmaßlichen Anschlag im Januar 2026 waren rund 45.400 Haushalte in Nikolassee, Zehlendorf, Wannsee und Lichterfelde ohne Strom. Die vollständige Wiederversorgung dauerte vier Tage, wobei fast alle...

Wohnen & Bauen Sicherheit & Ordnung Anfrage & Antwort
AfD Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. Februar 2026
Nördliche Falkenberger Brücke in Lichtenberg: Sanierungsbedarf festgestellt

Die Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold (CDU) fragten nach dem Zustand der Nördlichen Falkenberger Brücke. Die Senatsverwaltung teilt mit, dass bei der letzten Prüfung Schäden an Beton, Fahrbahn und...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Vorgelegt in der BVV am 11. Februar 2026
Mängel im Maßregelvollzug: Patientenfürsprecherin legt Bericht 2025 vor

Die Patientenfürsprecherin des Krankenhauses für Maßregelvollzug hat ihren Jahresbericht für 2025 vorgelegt. Von insgesamt 95 Fällen handelte es sich bei 90 um konkrete Beschwerden oder Bitten um Unterstützung,...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 07.03.2026 · Überwiesen am 11. Februar 2026
Bessere Beschilderung für Sportanlagen an der Königshorster Straße gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, die Wegweiser zu den Sportanlagen an der Königshorster Straße zu reparieren und zu aktualisieren. Konkret sollen Ziele wie die Minigolf-Anlage, das Gelände des TSV...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 07.03.2026 · Überwiesen am 11. Februar 2026
Halteverbot in der Hermsdorfer Straße für mehr Sicherheit gefordert

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, die Verkehrssicherheit in der Hermsdorfer Straße zu erhöhen. Konkret soll das derzeitige LKW-Halteverbot zwischen Lange Enden und Alt-Wittenau auf alle Fahrzeugarten...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Wittenau Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Kenntnis genommen am 11. Februar 2026
Keine Windräder in der Jungfernheide: Bezirk wartet auf Entscheidung vom Senat

Das Bezirksamt Reinickendorf setzt sich gegen den Bau von Windkraftanlagen in der Jungfernheide in Tegel ein. Die Senatsverwaltung prüft derzeit stadtweit, welche Flächen für Windenergie geeignet sind, und wertet...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Berichtet am 11. Februar 2026
Sicherere Querung für den Mauerweg in der Kopenhagener Straße geplant

Das Bezirksamt Reinickendorf setzt sich für eine sicherere Überquerung der Kopenhagener Straße am Berliner Mauerweg ein. Zur Debatte stehen eine Mittelinsel, eine Gehwegvorstreckung oder neue Parkverbote, um die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. Februar 2026
Bezirk verbessert Schulwegsicherheit an 13 Standorten in Spandau

Die Grünen fragten nach Maßnahmen gegen gefährliches Verkehrschaos durch Elterntaxis vor Schulen. Das Bezirksamt gab bekannt, dass zwischen 2023 und 2025 an 13 Gefahrenstellen neue Querungshilfen für Kinder errichtet...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 08.03.2026 · Bericht zur Kenntnis genommen am 11. Februar 2026
Keine zusätzlichen Fahrradparkplätze am S-Bahnhof Schönholz möglich

Das Bezirksamt Reinickendorf hat den Ausbau von Fahrradabstellplätzen am S-Bahnhof Schönholz geprüft. Laut der landeseigenen infraVelo GmbH gibt es im Umkreis von 100 Metern keine geeigneten oder verfügbaren Flächen...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 04.06.2026 · Verordnung erlassen am 11. Februar 2026
Neue Regeln für die Aufnahme an Berliner Profilschulen beschlossen

Die Berliner Bildungsverwaltung hat die Regeln für den Zugang zu Schulen mit besonderem pädagogischem Profil angepasst. An der Staatlichen Europa-Schule Berlin (SESB) werden Geschwisterkinder nun vorrangig...

Bildung & Schule Soziales & Familie Neue Entscheidung
Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. Februar 2026
Neues Freibad am Kienberg: Machbarkeitsstudie für zwei Varianten startet

Klara Schedlich und Stefan Ziller (Grüne) erkundigten sich nach dem Stand für das geplante Schwimmbad am Kienberg. Der Senat bereitet aktuell eine neue Machbarkeitsstudie vor, die zwei Möglichkeiten vergleicht: eine...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 11. Februar 2026
Gensingerbrücke in Lichtenberg: Betonschäden festgestellt, Sanierung geplant

Die CDU-Abgeordneten Danny Freymark und Martin Pätzold fragten nach dem Zustand und den Sanierungsplänen für die Gensingerbrücke in Lichtenberg. Eine Bauwerksprüfung vom August 2024 ergab Betonschäden und eine...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Anfrage & Antwort
CDU Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 26.02.2026 · Vom Ausschuss beschlossen am 11.02.2026
Mehr Sicherheit und Pflege für den Kleinen Tiergarten

Die CDU-Fraktion schlägt vor, den Kleinen Tiergarten in Moabit attraktiver und sicherer zu machen. Das Bezirksamt soll dafür die Reinigung, Grünpflege und Beleuchtung verbessern sowie mehr Präsenz von Polizei und...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Mitte Moabit Neue Entscheidung Laufendes Verfahren
CDU BVV Mitte →
Bezirksentscheidung Eingestellt am 27.02.2026 · Empfehlung zur Annahme vom 11.02.2026
Gedenktafel für Barockbaumeister Andreas Schlüter soll zurückkehren

Die Fraktion der CDU möchte eine historische Gedenktafel für Andreas Schlüter wieder im Stadtbild anbringen lassen. Die Tafel befand sich ursprünglich an seinem Wohnhaus an der Ecke Neumanngasse und Brüderstraße, das...

Freizeit & Kultur Mitte Laufendes Verfahren
CDU BVV Mitte →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 07.03.2026 · Überwiesen am 11. Februar 2026
Neugestaltung des Zabel-Krüger-Damms während Wasserbauarbeiten geplant

Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, die anstehenden Bauarbeiten der Berliner Wasserbetriebe am Zabel-Krüger-Damm für eine gleichzeitige Umgestaltung der Straße zu nutzen. Ziel ist es, die Bedingungen für den...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Waidmannslust Lübars Laufendes Verfahren Dringlich
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 11.02.2026 · Beschlossen am 11. Februar 2026
Reinickendorf fordert Ausbau von Housing First und Tiny Houses gegen Obdachlosigkeit

Die Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke haben erfolgreich gefordert, dass sich der Bezirk beim Berliner Senat für neue Wege gegen Wohnungslosigkeit einsetzt. Tiny Houses sollen als schnelle Übergangslösung...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Reinickendorf Neue Entscheidung
Die Linke Bündnis 90/Die Grünen BVV Reinickendorf →