Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Sicherer und barrierefreier Übergang am Buschrosenplatz

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat einen Antrag der CDU-Fraktion einstimmig angenommen. Am Buschrosenplatz wird der Übergang zum Buschrosensteig und zur Hippelstraße sicher und behindertengerecht...

Mobilität & Verkehr Neukölln Britz Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 21.05.2025 · Kenntnisnahme am 10. Dezember 2025
Langenscheidtstraße: Gehwege für Fußgänger frei, aber kein Rückbau geplant

Die CDU-Fraktion forderte, alte Radwege auf den Bürgersteigen der Langenscheidtstraße komplett zu entfernen, um mehr Platz für Fußgänger*innen zu schaffen. Das Bezirksamt teilt mit, dass die Flächen zwar rechtlich...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Schöneberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 31.08.2022 · Berichtet im Dezember 2025
Verkehrsberuhigung in Rosenthal: Spielstraße und Sperren verzögern sich bis 2026

Die SPD-Fraktion hat Maßnahmen vorgeschlagen, um den Schleichverkehr in der Hauptstraße in Rosenthal zu stoppen. Geplant sind eine Durchfahrtssperre hinter der Kirche, neue Parkverbote und die Prüfung einer...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Laufendes Verfahren
SPD BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt im Dezember 2025
Kein durchgehendes Tempo 30 in der Schildhornstraße

Die Gruppe Die Linke hat vorgeschlagen, in der Schildhornstraße durchgehend Tempo 30 einzuführen. Ziel des Antrags war es, den Lärm und die Luftverschmutzung zu reduzieren sowie die Sicherheit für Fußgänger*innen und...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Steglitz Neue Entscheidung
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Förderung von Integrationsprojekten in Neukölln für 2026

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Verteilung von Geldern aus dem Integrationsfonds. Das Amt gab bekannt, dass im Jahr 2026 insgesamt 14 Projekte mit rund 840.000 Euro unterstützt werden....

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.10.2025 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Feld-Theater erhält Förderung und Zugang zu KiA-Mitteln

Das Feld-Theater am Winterfeldtplatz wird ab 2026 voraussichtlich eine jährliche Basisförderung von 220.000 Euro durch die Senatsverwaltung für Kultur erhalten. Da der Schöneberger Norden künftig als kulturell...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Schöneberg Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Drogenkonsummobil soll regelmäßig nach Schöneberg zurückkehren

Die Fraktionen von Grünen, Linken und SPD fordern den regelmäßigen Einsatz eines Drogenkonsummobils in Schöneberg. Das Bezirksamt soll nun prüfen, an welchen Standorten das Mobil am sinnvollsten eingesetzt werden...

Gesundheit Soziales & Familie Sicherheit & Ordnung Schöneberg Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen Die Linke SPD BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Erhalt des barrierefreien BVG-Rufbusses „Muva“

Die SPD- und die GRÜNE-Fraktion haben beantragt, den BVG-Mobilitätsservice „Muva“ dauerhaft zu sichern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag offiziell beschlossen. Das Bezirksamt soll nun den...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
SPD-Fraktion BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt am 10. Dezember 2025
Zusätzliche Tagesreinigung an Neuköllner Schulen abgelehnt

Die Fraktion Die Linke forderte, die zusätzliche Reinigung von Schulen während des laufenden Schultags dauerhaft wiedereinzuführen. Zudem sollte sich das Bezirksamt beim Berliner Senat für eine landesweite...

Bildung & Schule Neukölln Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Auswirkungen von geplantem Großprojekt 'Q17' in Lichtenrade werden geprüft

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Untersuchung zum Bauprojekt „Q17“ in der Lichtenrader Bahnhofstraße beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt bis zum 31. Januar 2026 die...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Lichtenrade Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Fernmeldeturm Schäferberg soll für Besucher*innen öffnen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass der Fernmeldeturm auf dem Schäferberg am „Tag des offenen Denkmals“ für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat diesen...

Freizeit & Kultur Wannsee Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Seniorenvertretung Neukölln behält ihr Büro im Rathaus

Die SPD-Fraktion forderte den dauerhaften Verbleib der Seniorenvertretung im Neuköllner Rathaus. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Antrag einstimmig beschlossen. Das Bezirksamt muss nun sicherstellen, dass...

Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
SPD BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Überwiesen im Dezember 2025, Beratung läuft
Mehr Licht für den Park zwischen Ibisweg und Laubsängerweg

Die SPD-Fraktion schlägt vor, die Beleuchtung im Parkstück zwischen Ibisweg und Laubsängerweg zu verbessern. Fehlende Laternen sollen ersetzt und zwei neue Lampen am südlichen Weg aufgestellt werden, um das...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Britz Laufendes Verfahren
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Probleme bei der Sperrmüll-Entsorgung an Neuköllner Schulen

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Gründen für verzögerte Sperrmüll-Entsorgungen an Schulen. Das Bezirksamt erklärte, dass wegen strenger Sparvorgaben derzeit nur Entsorgungen genehmigt...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Überwiesen im Dezember 2025, Beratung läuft
Neue Beleuchtung für die Grünanlage am Ibisweg gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Beleuchtung in der Grünanlage am Ibisweg wiederherzustellen. Die früher vorhandenen Lampen wurden demontiert und sollen nach dem Willen der Antragsteller wieder aufgebaut und in...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Britz Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Leerstand in der Cité Foch: SPD hinterfragt verzögerten Einzug

Die SPD-Fraktion erkundigt sich nach den Gründen für den verzögerten Bezug von fünf Wohngebäuden in der Cité Foch. Konkret geht es um die Adressen Avenue Charles de Gaulle 12, 12A, 14 sowie Rue Montesquieu 23 und 25....

Wohnen & Bauen Reinickendorf Wittenau Anfrage & Antwort
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
Getrennte Ampelphasen an Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm gefordert

Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag getrennte Ampelphasen an der Autobahnauffahrt Waidmannsluster Damm in Richtung Hamburg. Bisher haben abbiegende Autos sowie Fußgänger*innen und Radfahrer*innen gleichzeitig...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Waidmannslust Laufendes Verfahren
AfD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Kritik an Radweg-Planung und Baumfällungen in der Ollenhauer Straße

Eine Bürgerin hinterfragt die aktuelle Planung für neue Radwege in der Ollenhauer Straße, die stellenweise nur 1,30 Meter breit sein sollen. Kritisiert wird, dass diese Hochbordradwege unsicherer als...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 08.03.2026 · Überwiesen am 10. Dezember 2025
SPD fordert Schutz von Bestandsbäumen bei Straßenplanungen

Die SPD-Fraktion schlägt vor, bei allen zukünftigen Straßenbauprojekten im Bezirk verpflichtende Baum-Untersuchungen (Baumaudits) durchzuführen. Ziel ist es, gesunde alte Bäume zu erhalten und die neue Gestaltung der...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
SPD BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 08.03.2026 · Beantwortet am 10. Dezember 2025
Verzögerung bei Heidekrautbahn: Baustart voraussichtlich erst 2026

Andreas Otto (FDP) erkundigt sich nach dem Zeitplan für die Wiederinbetriebnahme der Heidekrautbahn. Ursprünglich sollten wichtige Bauarbeiten bereits 2024 beginnen, doch aktuelle Informationen deuten auf eine...

Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
FDP BVV Reinickendorf →