Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 24.03.2021 · Abgeschlossen im Dezember 2025
Radverkehrsschutz an der U Vinetastraße: Poller gegen Falschparker

Die Linksfraktion forderte Maßnahmen, um den Radverkehr an der Kreuzung Berliner Straße und Vinetastraße besser vor falsch parkenden Autos zu schützen. Das Bezirksamt Pankow hat daraufhin einen Poller auf der dortigen...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Pankow Anfrage & Antwort
Linksfraktion BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Auswirkungen von geplantem Großprojekt 'Q17' in Lichtenrade werden geprüft

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat eine Untersuchung zum Bauprojekt „Q17“ in der Lichtenrader Bahnhofstraße beantragt. Die Bezirksverordnetenversammlung beschloss, dass das Bezirksamt bis zum 31. Januar 2026 die...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Lichtenrade Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Wirtschaft und Schule: Neues Programm für Berufsorientierung im Bezirk

Die Fraktionen von FDP, GRÜNEN und SPD haben ein Programm vorgeschlagen, um Schulen und lokale Betriebe besser zu vernetzen. Die Bezirksverordnetenversammlung hat diesen Plan beschlossen. Schüler*innen sollen dadurch...

Bildung & Schule Wirtschaft & Arbeit Neue Entscheidung
FDP, GRÜNE, SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Grundlage für Schulausbau und neue Schulplätze im Bezirk beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Monitoring-Bericht 2024/25 zur Schulentwicklung vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell bestätigt hat. Dieser Bericht ermittelt, wie viele Schulplätze...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt am 10.12.2025
Abgelehnt: Antrag zur Verbesserung des Radwegs an der Straße am Schloßpark

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte, die Verbindung zwischen der Straße am Schloßpark und der Galenusstraße sicherer für Radfahrer*innen zu machen. Schlaglöcher und Laub stellen dort aktuell eine Gefahr für...

Bildung & Schule Mobilität & Verkehr Pankow Niederschönhausen Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Förderung von Integrationsprojekten in Neukölln für 2026

Die SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Verteilung von Geldern aus dem Integrationsfonds. Das Amt gab bekannt, dass im Jahr 2026 insgesamt 14 Projekte mit rund 840.000 Euro unterstützt werden....

Wohnen & Bauen Gesundheit Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 27.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 10.12.2025
Schnellerer Glasfaserausbau in Neukölln durch vereinfachte Genehmigungen

Das Bezirksamt Neukölln hat über Pläne informiert, den Ausbau des Glasfasernetzes deutlich zu beschleunigen. Durch neue Standards sollen die Genehmigungen für Bauarbeiten in der Verwaltung schneller bearbeitet werden....

Digitales Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Fernmeldeturm Schäferberg soll für Besucher*innen öffnen

Die CDU-Fraktion hat beantragt, dass der Fernmeldeturm auf dem Schäferberg am „Tag des offenen Denkmals“ für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht wird. Die Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf hat diesen...

Freizeit & Kultur Wannsee Neue Entscheidung
CDU BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt am 10. Dezember 2025
Zusätzliche Tagesreinigung an Neuköllner Schulen abgelehnt

Die Fraktion Die Linke forderte, die zusätzliche Reinigung von Schulen während des laufenden Schultags dauerhaft wiedereinzuführen. Zudem sollte sich das Bezirksamt beim Berliner Senat für eine landesweite...

Bildung & Schule Neukölln Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Abgelehnt Abgelehnt am 10.12.2025 · Abgelehnt im Dezember 2025
Keine Verlängerung der Buslinie 222 nach Blankenfelde und Arkenberge

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlug vor, die Buslinie 222 am Wochenende über Lübars hinaus bis nach Blankenfelde und Arkenberge zu verlängern. Dies sollte die Verbindung zwischen Pankow und Reinickendorf für...

Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Pankow Blankenfelde Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 13.09.2023 · Kenntnisnahme am 10. Dezember 2025
Bezirk lehnt flächendeckende Prüfung von Regenwassertanks ab

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen forderte eine Prüfung, an welchen bezirklichen Gebäuden Regenwassertanks zur Bewässerung nachgerüstet werden können. Das Bezirksamt teilte nun mit, dass eine solche umfassende...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Umwelt & Klima Tempelhof Schöneberg Friedenau Marienfelde Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Prüfung von mehr Schrägparkplätzen am Platz des 4. Juli beschlossen

Die Fraktionen von FDP und Grünen möchten die Parkplatzsituation am Platz des 4. Juli optimieren. Das Bezirksamt soll prüfen, ob nach der Entsiegelung des Platzes möglichst viele Schrägparkplätze am Osteweg angeordnet...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Lichterfelde Neue Entscheidung
FDP Bündnis 90/Die Grünen BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Barrierefreie Kreuzung: Bordstein an Morusstraße wird abgesenkt

Die SPD-Fraktion beantragte, die Bordsteinkante an der Ecke Morusstraße und Roland-Krüger-Straße abzusenken. Ziel ist es, den Weg für Menschen mit Kinderwagen oder Rollstühlen barrierefrei zu machen. Zusätzlich sollen...

Mobilität & Verkehr Neukölln Neue Entscheidung
SPD BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Neue Straßennamen in Lichterfelde-Süd für Joseph Baby und Gustav von Lutzki

Die Fraktionen von SPD, Grünen und FDP haben vorgeschlagen, zwei historische Persönlichkeiten durch Straßennamen zu ehren. Es handelt sich um Joseph Baby, einen ehemaligen Kriegsgefangenen, und den Pfarrer Gustav von...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Lichterfelde Neue Entscheidung
SPD, GRÜNE, FDP BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 10.12.2025
Zukunft der Nachmittagsstunden in den Jugendverkehrsschulen

Die SPD-Fraktion fragte nach, ob die Nachmittagsstunden der Jugendverkehrsschulen ab 2026 aus Geldnot gestrichen werden. Das Bezirksamt antwortete, dass die Nachmittagszeiten voraussichtlich erhalten bleiben, wenn das...

Bildung & Schule Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Verkauf bezirkseigener Villen in Steglitz-Zehlendorf geplant?

Die Gruppe Die Linke erkundigt sich beim Bezirksamt nach Plänen zum Verkauf von bezirkseigenen Gebäuden zwischen 2026 und 2029. In einer Kleinen Anfrage wird kritisiert, dass sogenannte „Villen mit guter...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Freizeit & Kultur Steglitz Zehlendorf Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Pankow genehmigt zusätzliche Millionen für Bauvorhaben und Personal

Das Bezirksamt Pankow hat nachträglich zusätzliche Ausgaben für das Jahr 2024 zur Genehmigung vorgelegt. Der größte Teil, 1,2 Millionen Euro, wird für die Beauftragung eines Generalunternehmers im Baubereich benötigt....

Wohnen & Bauen Pankow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Neue Wassertränken für Tiere in öffentlichen Grünanlagen geplant

Die Fraktionen von SPD, FDP, CDU und den Grünen forderten die Aufstellung von Wassertränken für Tiere in Parks und Grünanlagen. Die BVV Steglitz-Zehlendorf hat diesen Vorschlag nun offiziell beschlossen. Das...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Steglitz Lankwitz Lichterfelde Dahlem Nikolassee Zehlendorf Wannsee Neue Entscheidung
SPD FDP CDU Bündnis 90/Die Grünen BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Sicherheit und Zukunft des Horts an einer Neuköllner Grundschule

Eine Einwohnerin fragte nach Maßnahmen gegen kaputte Zäune und Drogenkonsum im Umfeld einer Neuköllner Grundschule. Das Bezirksamt antwortete, dass Zäune regelmäßig repariert werden und man wegen der Drogenproblematik...

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 15.05.2024 · Zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Schnellere Splitt-Entfernung: BSR erläutert Reinigungsregeln

Das Kinder- und Jugendparlament forderte eine schnellere Beseitigung von Streusplitt nach dem Winter, um Rutschunfälle zu vermeiden. Das Bezirksamt teilt dazu mit, dass die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) den...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Tempelhof Schöneberg Anfrage & Antwort
BVV Tempelhof-Schöneberg →