Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

7806 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1038) Alle Entscheidungen (7806)
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 13.11.2024 · Bericht zur Kenntnis genommen am 10.12.2025
Neue Angebote und Umgestaltung für das Bucher Bürgerhaus

Das Bezirksamt Pankow wertet das Bucher Bürgerhaus auf, um es besser für die Menschen im Kiez nutzbar zu machen. Das beliebte Kiez-Café wird ab Januar 2026 dauerhaft an mindestens zwei Tagen pro Woche öffnen. Zudem...

Bildung & Schule Soziales & Familie Freizeit & Kultur Buch Laufendes Verfahren
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Schutz für Mieter*innen: Bezirk soll Wohnhaus Schönleinstraße 19 kaufen

Die Fraktion DIE LINKE hat beantragt, dass der Bezirk sein Vorkaufsrecht für das Wohnhaus in der Schönleinstraße 19 nutzt. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag angenommen. Damit sollen die...

Wohnen & Bauen Kreuzberg Neue Entscheidung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Zukunft des Coca-Cola-Geländes: Mehr Wohnungen statt nur Reihenhäuser?

Die SPD-Fraktion fragt das Bezirksamt nach dem aktuellen Planungsstand für das ehemalige Coca-Cola-Gelände. Sie möchte wissen, ob dort dichter gebaut werden kann – also mehrstöckige Wohnhäuser statt der bisher...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Lichterfelde Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
SPD BVV Steglitz-Zehlendorf →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Sauberkeit und Müll in Neukölln: So geht das Bezirksamt vor

Die SPD-Fraktion hat das Bezirksamt zur Müllsituation im Bezirk befragt. In seiner Antwort erklärt das Amt, dass vor allem der Norden Neuköllns stark von illegalem Sperrmüll und Kleinstmüll betroffen ist. Zur...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Neukölln Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Schulwegsicherheit an der Schliemann-Grundschule: Stand der Maßnahmen

Die CDU-Fraktion fragte nach dem Stand der versprochenen Verbesserungen für den Schulweg an der Schliemann-Grundschule. Das Bezirksamt antwortete, dass bereits installierte Schutzgitter und Poller den Gehweg sichern....

Bildung & Schule Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Grundlage für Schulausbau und neue Schulplätze im Bezirk beschlossen

Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg hat den Monitoring-Bericht 2024/25 zur Schulentwicklung vorgelegt, den die Bezirksverordnetenversammlung nun offiziell bestätigt hat. Dieser Bericht ermittelt, wie viele Schulplätze...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Tempelhof Schöneberg Friedenau Mariendorf Marienfelde Lichtenrade Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Tempelhof-Schöneberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 27.02.2026 · Überwiesen im Dezember 2025, Beratung läuft
Neue Beleuchtung für die Grünanlage am Ibisweg gefordert

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Beleuchtung in der Grünanlage am Ibisweg wiederherzustellen. Die früher vorhandenen Lampen wurden demontiert und sollen nach dem Willen der Antragsteller wieder aufgebaut und in...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Neukölln Britz Laufendes Verfahren
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Neue Plauderbänke für den Höltermannsteig beschlossen

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, am Höltermannsteig neue Sitzgelegenheiten zu schaffen. Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat diesen Vorschlag nun einstimmig angenommen. Am Höltermannsteig (Höhe...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Neue Entscheidung
CDU BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Pankow setzt Zeichen gegen Antisemitismus und für Vielfalt

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat auf Vorschlag von Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Gruppe Maßnahmen gegen Antisemitismus beschlossen. Das Bezirksamt wird beauftragt zu prüfen, ob am 14. Mai – dem...

Sicherheit & Ordnung Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Weißensee Pankow Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Rechtsstreit um Wohnpark St. Marien: Petruswerk verklagt Bezirk Neukölln

Die Fraktion Die Linke fragte beim Bezirksamt nach, ob das Wohnungsunternehmen Petruswerk den Bezirk Neukölln verklagt hat. Das Bezirksamt bestätigte, dass seit November 2025 eine Klage vor dem Verwaltungsgericht...

Wohnen & Bauen Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Sachstand zur geplanten Containerunterkunft am Sangerhauser Weg

Die CDU-Fraktion hat das Bezirksamt zum aktuellen Stand der geplanten Wohncontainer am Sangerhauser Weg befragt. Das Bezirksamt teilte mit, dass noch keine offizielle Bestätigung vorliegt, ob das Projekt tatsächlich...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 18.06.2025 · Zwischenbericht zur Kenntnis genommen am 10. Dezember 2025
Keine Kapazitäten für Verkehrsberuhigung am Teutoburger Platz

Die BVV Pankow hatte das Bezirksamt beauftragt, Maßnahmen gegen den wachsenden Durchgangsverkehr rund um den Teutoburger Platz zu prüfen – vor allem in der Christinenstraße und der Fehrbelliner Straße. Der nun...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Umwelt & Klima Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
SPD Bündnis 90/Die Grünen Die Linke BVV Pankow →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Erfolg der Neuköllner Oberschulmesse und Pläne für 2026

Die CDU-Fraktion fragte nach der Bilanz der Oberschulmesse vom November 2025. Das Bezirksamt bewertet die Messe als großen Erfolg mit vielen Besucher*innen und positivem Feedback der Schulen. Für das Jahr 2026 ist...

Bildung & Schule Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Probleme bei der Sperrmüll-Entsorgung an Neuköllner Schulen

Die Fraktion Die Linke erkundigte sich beim Bezirksamt nach den Gründen für verzögerte Sperrmüll-Entsorgungen an Schulen. Das Bezirksamt erklärte, dass wegen strenger Sparvorgaben derzeit nur Entsorgungen genehmigt...

Bildung & Schule Umwelt & Klima Neukölln Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Dezember 2025
Kontrolle des Böllerverbots in Friedrichshain-Kreuzberg

Die CDU-Fraktion hat nachgefragt, wie das Bezirksamt das Verbot von Feuerwerk kontrolliert. Das Bezirksamt antwortete, dass täglich 16 bis 20 Mitarbeitende des Ordnungsamtes im Einsatz sind, um sowohl das Abbrennen...

Sicherheit & Ordnung Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 27.02.2026 · Beantwortet am 10.12.2025
Kontakte des Bezirksamts zum Netzwerk ELNET

Die Fraktion Die Linke fragte nach Verbindungen des Bezirksamts zum Verein ELNET. Das Bezirksamt berichtete, dass Bezirksbürgermeister Hikel 2020 an einer Delegationsreise nach Israel teilnahm und die Kampagne...

Freizeit & Kultur Neukölln Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Gemeinsam gegen Einsamkeit: Pankow plant neue Hilfen und Aktionstage

Der Ausschuss für Partizipation und Integration hat einen Plan vorgelegt, um Einsamkeit im Bezirk gezielter zu bekämpfen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das...

Gesundheit Soziales & Familie Pankow Neue Entscheidung
BVV Pankow →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10.12.2025
Zukunft der Markthalle IX: Günstige Lebensmittel dauerhaft sichern

Die Bezirksverordnetenversammlung hat einen Antrag der Fraktion DIE LINKE beschlossen, um die Markthalle IX dauerhaft als Ort für preiswerte Lebensmittel zu erhalten. Das Bezirksamt soll nun einen Bebauungsplan...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Kreuzberg Neue Entscheidung
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen am 10. Dezember 2025
Jahresabschluss 2024: So hat Neukölln sein Geld ausgegeben

Das Bezirksamt Neukölln hat den Kassensturz für das Jahr 2024 vorgelegt. Insgesamt wurden rund 1,14 Milliarden Euro eingenommen und für öffentliche Aufgaben wieder ausgegeben. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV)...

Wirtschaft & Arbeit Neukölln Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 10.12.2025 · Beschlossen im Dezember 2025
Namen für Seniorenfreizeitstätten in Neukölln

Die CDU-Fraktion hat vorgeschlagen, dass bisher namenlose Seniorenfreizeitstätten in Neukölln eigene Namen erhalten sollen. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Vorschlag einstimmig angenommen. Das...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Neukölln Neue Entscheidung Bürgerbeteiligung
CDU BVV Neukölln →