Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8060 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8060)
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet am 25.02.2026
Zukunft des Jahn-Denkmals in der Hasenheide

Eine Einwohnerin erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand zum kritischen Umgang mit dem Jahn-Denkmal in der Hasenheide. Das Bezirksamt antwortete, dass nach einer Ausstellung und verschiedenen...

Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 26.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Sanierung oder Neubau der Fritz-Karsen-Schule: Wie ist der aktuelle Stand?

Die Fraktion Die Linke hat beim Bezirksamt nachgefragt, wann die Entscheidung über die Sanierung oder den Neubau des maroden Grundstufengebäudes der Fritz-Karsen-Schule fällt. Dabei geht es vor allem darum, ob die...

Wohnen & Bauen Bildung & Schule Neukölln Britz Haushalt & Finanzen Anfrage & Antwort
Die Linke BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Verzögerung der Bauarbeiten an der Neuköllner Straße / Bildhauerweg

Bijan Atashgahi von der SPD-Fraktion erkundigte sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der BVG-Baustelle an der Ecke Neuköllner Straße und Bildhauerweg. Er fragte nach den Gründen, warum die Arbeiten noch nicht...

Mobilität & Verkehr Neukölln Buckow Anfrage & Antwort
SPD BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Stadtweit Zur Kenntnis genommen Eingestellt am 26.02.2026 · Zur Kenntnis genommen am 25.02.2026
Bessere Qualität und weniger Wartezeiten in Berliner Standesämtern

Das Bezirksamt Neukölln hat über eine neue Vereinbarung mit dem Land Berlin zur Verbesserung der Standesämter informiert. Ziel ist es, Bearbeitungsrückstände in den Jahren 2026 und 2027 deutlich zu verringern und die...

Soziales & Familie Digitales Neukölln Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 25. Februar 2026
Neue Mitglieder für die Sozialkommissionen in Neukölln gewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln hat neue ehrenamtliche Mitglieder für die Sozialkommissionen gewählt. Diese Kommissionen unterstützen das Bezirksamt bei sozialen Aufgaben und sind wichtige...

Soziales & Familie Neukölln Neue Entscheidung
BVV Neukölln →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 25. Februar 2026
Rettet die Clubs auf dem RAW-Gelände: BVV fordert langfristige Mietverträge

Die Fraktionen DIE LINKE, Grüne und SPD setzen sich für den Erhalt der Clubkultur auf dem RAW-Gelände ein. Da der Eigentümer die Schließung von vier Clubs (u. a. Cassiopeia und Weißer Hase) angeordnet hat, fordert die...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Neue Entscheidung
DIE LINKE/B'90Die Grünen/SPD BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 25. Februar 2026
Neue Quartiersmanagements für Britz und Fortführung bestehender Gebiete

Das Bezirksamt Neukölln hat vorgeschlagen, ab dem Jahr 2028 neue Quartiersmanagements in Britz Nord und Britz Süd einzurichten. Gleichzeitig sollen bestehende Fördergebiete wie die Harzer Straße, die Gropiusstadt und...

Wohnen & Bauen Soziales & Familie Neukölln Britz Buckow Rudow Neue Entscheidung Haushalt & Finanzen
BVV Neukölln →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Barrierefreiheit im Görlitzer Park: Anfrage zu den neuen Drehkreuzen

Die Fraktion B'90 Die Grünen erkundigte sich beim Bezirksamt nach der Barrierefreiheit der geplanten Drehkreuze im Görlitzer Park. Christian Specht fragte gezielt nach, ob Menschen mit Rollstühlen, Rollatoren,...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Kreuzberg Anfrage & Antwort
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung am 25.02.2026
CDU-Vorschlag: Schrottfahrräder schneller aus dem Kiez entfernen

Die CDU-Fraktion schlägt vor, eine „Task Force Schrottfahrrad“ einzurichten, um fahruntüchtige Räder zügiger zu beseitigen. Markierte Fahrradleichen sollen demnach spätestens nach sieben Tagen entfernt werden, um...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht im Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Mehr Möglichkeiten zur Blutspende in Friedrichshain-Kreuzberg

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, das Blutspenden im Bezirk einfacher zu machen. Das Bezirksamt soll prüfen, ob mobile Blutspendebusse regelmäßig vor Verwaltungsgebäuden halten können. Zudem wird...

Gesundheit Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026, Beratung läuft
Neue Regeln für Bundeswehr-Informationsangebote an Schulen geplant

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, Informationsbesuche der Bundeswehr an Schulen an feste Regeln zu binden. So sollen künftig die Schulkonferenz zustimmen und Eltern sowie Schüler*innen vorab angehört werden....

Bildung & Schule Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im Februar 2026
Mehr Platz für VHS-Gesundheitskurse in Friedrichshain-Kreuzberg gefordert

Die Fraktion B'90/Die Grünen schlägt vor, der Volkshochschule (VHS) mehr und verlässlichere Hallenzeiten für Gesundheitskurse zur Verfügung zu stellen. Da viele Kurse wie Yoga oder Rückengymnastik lange Wartelisten...

Bildung & Schule Gesundheit Freizeit & Kultur Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren
B'90 Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Eingereicht Februar 2026, zur Beratung überwiesen
Neue Gedenktafel für Widerstandskämpfer Werner Seelenbinder geplant

Die Fraktion DIE LINKE schlägt vor, eine Gedenkplakette für Werner Seelenbinder an seinem ehemaligen Wohnhaus in der Palisadenstraße 56 neu zu gestalten und wieder anzubringen. Seelenbinder war ein bekannter Ringer,...

Freizeit & Kultur Friedrichshain Laufendes Verfahren
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksmeldung Beantwortet Eingestellt am 25.02.2026 · Beantwortet im Februar 2026
Zukunft der Kantine im Rathaus Kreuzberg

Die Fraktion DIE LINKE erkundigt sich beim Bezirksamt nach dem aktuellen Stand der seit 2020 geschlossenen Rathauskantine. Gefragt wird, ob alternative Nutzungen für die leerstehenden Räume geprüft wurden und wie hoch...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Kreuzberg Anfrage & Antwort
DIE LINKE BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 26.02.2026 · Vertagt am 25. Februar 2026
Nachgefragt: Baustellenmanagement und Verzögerungen in Neukölln

Die CDU-Fraktion stellt dem Bezirksamt Fragen zum Umgang mit langwierigen Straßenbaustellen. Sie möchte wissen, wie Baustellen kontrolliert werden und was das Amt bei fehlendem Fortschritt unternimmt. Zudem wird...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren Anfrage & Antwort
CDU BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen zur Beratung im Februar 2026
Neuer Kulturplan für Neukölln: Strategie für die Jahre 2027 bis 2032

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, einen umfassenden Kulturentwicklungsplan für den Bezirk Neukölln zu erarbeiten. Ziel ist es, die vielfältige Kulturszene – von Clubs über Ateliers bis hin zu Vereinen –...

Freizeit & Kultur Neukölln Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
Grüne BVV Neukölln →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 04.06.2026 · Vorgestellt am 25. Februar 2026
Radfahrkurse für geflüchtete Frauen und Mädchen in Spandau geplant

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schlägt vor, in Spandau Radfahrkurse speziell für geflüchtete Frauen und Mädchen anzubieten. Das Bezirksamt soll dafür mit lokalen Initiativen zusammenarbeiten und auch Kooperationen...

Soziales & Familie Mobilität & Verkehr Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen BVV Spandau →
Bezirksvorlage Eingereicht Eingestellt am 04.06.2026 · Vorgestellt in der BVV am 25. Februar 2026
Linke fordert verlässliche Tarif-Finanzierung für soziale Träger

Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag zur besseren Finanzierung freier Träger eingereicht. Das Bezirksamt soll sich beim Senat dafür einsetzen, dass Tarifsteigerungen für Beschäftigte vollständig und verlässlich...

Soziales & Familie Wirtschaft & Arbeit Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
Die Linke BVV Spandau →
Bezirksbeschluss Beschlossen Beschlossen am 25.02.2026 · Beschlossen am 25. Februar 2026
Zukunft des RAW-Geländes: Bezirk soll Kulturstandort und Mietverträge sichern

Die CDU-Fraktion hat beantragt, die Zukunft der Kulturbetriebe im sogenannten „soziokulturellen L“ auf dem RAW-Gelände abzusichern. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat diesen Antrag beschlossen. Das Bezirksamt...

Wohnen & Bauen Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Friedrichshain Neue Entscheidung Dringlich
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 26.02.2026 · Überwiesen im Februar 2026
Zukunft der Beratungsstelle gegen Diskriminierung an Schulen und Kitas

Die CDU-Fraktion schlägt vor, die Fachstelle für Diskriminierungsschutz organisatorisch neu zu ordnen. Sie soll künftig direkt der Bezirksbürgermeisterin unterstellt werden, statt wie bisher dem Jugendamt. Damit soll...

Bildung & Schule Soziales & Familie Friedrichshain Kreuzberg Laufendes Verfahren Haushalt & Finanzen
CDU BVV Friedrichshain-Kreuzberg →