Berlin

Alle Entscheidungen in Berlin

8059 Entscheidungen

Stadtweite Entscheidungen (1023) Alle Entscheidungen (8059)
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Neue Schranken gegen Müllsünder und Autos am Flughafensee gefordert

Das Bezirksamt soll sich dafür einsetzen, fehlende Schranken an den Zufahrten zum Naturschutzgebiet Flughafensee und zum Wasserschutzgebiet Tegel zu ersetzen. Ziel ist es, das illegale Befahren der Gebiete mit Autos...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Landesmeldung Beantwortet Eingestellt am 04.06.2026 · Beantwortet am 28. April 2026
Kostenlose Mieterberatung in Spandau: Standorte und Regeln veröffentlicht

Die Abgeordnete Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach der Organisation der Mieterberatung in Spandau. Diese umfasst 20 Stunden pro Woche und findet fast ausschließlich in der Geschäftsstelle Im...

Wohnen & Bauen Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen Abgeordnetenhaus Berlin →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Bürgerantrag fordert weniger Durchgangsverkehr in der Harzer Straße

Eine Bürger*innen-Initiative fordert weitreichende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Harzer Straße und am Kiehlufer. Der Antrag verlangt unter anderem den Umbau von Kreuzungen für sichereres Queren, die...

Umwelt & Klima Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Neukölln Laufendes Verfahren Bürgerbeteiligung
BVV Neukölln →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Neue Sitzbänke an der Ecke Teichstraße und Sankt-Galler-Straße geplant

Das Bezirksamt soll auf einem kleinen freien Grundstück an der Kreuzung Teichstraße und Sankt-Galler-Straße zwei neue Sitzbänke aufstellen. Ziel ist es, für Bürger*innen eine zusätzliche Verweilmöglichkeit im...

Wohnen & Bauen Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Reinickendorf plant modernere Verwaltung und bessere Cybersicherheit

Das Bezirksamt soll die Verwaltung auf neue digitale Standards vorbereiten, damit Behördengänge künftig einfacher und sicherer werden. Ein Ziel ist das „Once-Only“-Prinzip, bei dem Bürger*innen ihre Daten nur noch ein...

Digitales Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Transparente Windfänge für U-Bahnhof Wittenau geplant

Es wird geprüft, ob an den Ausgängen des U-Bahnhofs Wittenau (U8) transparente Windfänge errichtet werden können. Ziel der baulichen Maßnahme ist es, eine zweckfremde Nutzung der Eingangsbereiche zu verhindern und die...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Wittenau Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Marode Sitzbänke in der Eschachstraße und Gorkistraße werden erneuert

Ein Vorschlag zur Erneuerung der Sitzbänke im Bereich Eschachstraße und Gorkistraße wurde zur weiteren Beratung in die Ausschüsse überwiesen. Die vorhandenen Bänke werden besonders von Senior*innen häufig genutzt,...

Soziales & Familie Freizeit & Kultur Mobilität & Verkehr Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksmeldung Zur Kenntnis genommen Zur Kenntnis genommen am 11.12.2024 · Zwischenbericht vom 28. April 2026
Jüdisches Leben in Pankow: Straße umbenannt, Konzept stockt

Die BVV Pankow hatte im Dezember 2024 beschlossen, jüdisches Leben im Bezirk sichtbarer zu machen – etwa durch Chanukka-Leuchter, ein Geschichtskonzept und eine Liste für Straßenbenennungen nach jüdischen...

Freizeit & Kultur Prenzlauer Berg Laufendes Verfahren
Bündnis 90/Die Grünen CDU FDP BVV Pankow →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Längere Grünphasen für Fußgänger*innen an der Berliner Straße gefordert

Es wird vorgeschlagen, die Ampelphasen an der Kreuzung Berliner Straße / Holzhauser Straße / Seidelstraße / Bernauer Straße anzupassen. Aktuell reichen die Zeiten für Fußgänger*innen nicht aus, um die Straße sicher zu...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Am 28. April 2026 zur Beratung überwiesen
Illegale Abkürzungen in der Tegeler Schloßstraße sollen gestoppt werden

Autos nutzen private Durchfahrten an einem Ärztehaus und einer Seniorenanlage in der Tegeler Schloßstraße häufig als illegale Abkürzung zum Königsweg. Dabei gefährden sie Fußgänger*innen auf den Gehwegen und fahren...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksbeschluss Beschlossen Eingestellt am 20.10.2026 · Ausschuss beraten am 28. April 2026
Weihnachtsmarkt Biesdorf: Grünen-Antrag zur Rückkehr beschlossen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass Biesdorf wieder einen Weihnachtsmarkt bekommt. Der Antrag wurde in der BVV mit Änderungen beschlossen. Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz hat die Drucksache in...

Wirtschaft & Arbeit Freizeit & Kultur Neue Entscheidung
Bündnis 90/Die Grünen BVV Marzahn-Hellersdorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Parkplätze für Krankentransporte in der Tegeler Schloßstraße geplant

In der Tegeler Schloßstraße fehlen reservierte Parkplätze für Krankentransportwagen und medizinische Lieferdienste des dortigen Ärztezentrums. Aktuell weichen diese Fahrzeuge häufig auf den Gehweg aus, was...

Gesundheit Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Bessere Parkmöglichkeiten für Anwohner*innen am Epensteinplatz gefordert

Anwohner*innen in Reinickendorf-Ost, die direkt an der Grenze zum Bezirk Mitte wohnen, haben derzeit keine Parkberechtigung für die dortige Parkzone 81. Da ihr eigenes Wohngebiet als Gewerbegebiet gilt, können sie...

Wohnen & Bauen Mobilität & Verkehr Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Sichereres Abbiegen am Hermsdorfer Damm für Radfahrende geplant

Das BVV-Büro empfiehlt Maßnahmen, um das Linksabbiegen vom Hermsdorfer Damm in die Hohefeldstraße sicherer zu machen. Aktuell ist die Situation dort besonders für Radfahrer*innen oft schwierig und gefährlich. Der...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Hermsdorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Gehwege in der Tegeler Schloßstraße sollen vor Autos geschützt werden

In der Tegeler Schloßstraße 2 bis 5 fahren und parken regelmäßig Autos, Lieferdienste und Krankentransporte auf dem Gehweg. Dies gefährdet besonders Kinder und Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. Ein neuer Antrag...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Sicherer Gehweg: Maßnahmen gegen gefährliche Ausfahrten in der Schloßstraße

Es liegt eine Empfehlung vor, die Verkehrssicherheit für Zufußgehende in der Tegeler Schloßstraße zu verbessern. An mehreren Tiefgaragen und Ausfahrten, unter anderem beim dortigen Ärztezentrum, behindern Mauern und...

Sicherheit & Ordnung Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Reinickendorf prüft mehr pflanzliche Verpflegung bei öffentlichen Events

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf berät über einen Vorschlag, pflanzliche Ernährung bei bezirklichen Veranstaltungen stärker zu fördern. Ziel ist es, durch weniger tierische Produkte den CO2-Ausstoß zu...

Umwelt & Klima Freizeit & Kultur Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Bezirk fordert Maschinen zum Umpflanzen statt Fällen von Bäumen

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf schlägt vor, spezielle Maschinen zur Verpflanzung von Bäumen anzuschaffen. Diese sogenannten „Baumverpflanzer“ sollen als Alternative zum Fällen dienen, wenn Bäume...

Wohnen & Bauen Umwelt & Klima Reinickendorf Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage Überwiesen Eingestellt am 03.06.2026 · Überwiesen am 28. April 2026
Prüfauftrag: Nächtliches Ampel-Aus an Kreuzung in Tegel geplant

Die Bezirksverordnetenversammlung soll das Bezirksamt beauftragen, die nächtliche Abschaltung der Ampeln an der Kreuzung Sterkrader Straße und Bernauer Straße zu prüfen. Damit sollen Energie gespart, Lärm reduziert...

Umwelt & Klima Mobilität & Verkehr Reinickendorf Tegel Laufendes Verfahren
BVV Reinickendorf →
Bezirksvorlage In Beratung Eingestellt am 03.06.2026 · Beantwortet am 28. April 2026
Bezirk beendet kommerzielle Werbung an Schulen bis Ende 2026

Die Fraktion B'90/Die Grünen fragte nach dem Umgang mit kommerzieller Werbung auf Informationsdisplays in Schulen. Das Bezirksamt stellte klar, dass alle eigenen Werbeverträge an Schulen bis Ende 2026 beendet werden....

Bildung & Schule Friedrichshain Kreuzberg Anfrage & Antwort
Bündnis 90/Die Grünen BVV Friedrichshain-Kreuzberg →