Die CDU-Fraktion schlägt vor, den jüdischen Kaufmann Hermann Abraham mit einer Gedenktafel in der Stralsunder Straße 68 zu ehren. Dort gründete er 1893 eine Volksküche, die tausende Kinder kostenlos verpflegte. Zudem...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, den jüdischen Kaufmann Hermann Abraham mit einer Gedenktafel in der Stralsunder Straße 68 zu ehren. Dort gründete er 1893 eine Volksküche, die tausende Kinder kostenlos verpflegte. Zudem...
Ein Einwohner fragte nach dem Stand des Milieuschutzes und der Kontrolle von illegalen Ferienwohnungen im Bezirk Mitte. Aktuell gibt es 14 soziale Erhaltungsgebiete, wobei das Bezirksamt derzeit keine weiteren...
Die CDU-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, den bereits gesperrten Bolzplatz in der Singerstraße wirksamer abzusichern. Anwohner*innen beschweren sich über zunehmenden Lärm, da der Platz trotz der offiziellen...
Der Abgeordnete Tino Schopf (SPD) fragte nach dem Fortschritt von Radverkehrsprojekten im Bezirk Neukölln. Die Antwort listet zahlreiche Maßnahmen auf, darunter neue geschützte Radfahrstreifen in der Sonnenallee und...
Die SPD-Fraktion hat eine stärkere Einbindung des Kinder- und Jugendparlaments (KJP) in die politische Arbeit erwirkt. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das KJP künftig verpflichtend zu...
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte das Angebot an Wochenmärkten im Bezirk Mitte erweitern. Die Bezirksverordnetenversammlung hat beschlossen, dass das Bezirksamt nun geeignete Standorte dafür ermitteln muss....
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, den Bolzplatz in der Richard-Wagner-Straße instand zu setzen und regelmäßig von Glasscherben zu reinigen. Geplant sind neue Sitzbänke für Eltern, Markierungen für ein...
Die Bezirksverordnetenversammlung hat den neuen Entwicklungsplan für die City West beschlossen, der die Ziele für Wohnen, Gewerbe und Grünflächen festlegt. Das Konzept dient als verbindlicher Rahmen für künftige...
Die CDU-Fraktion hat die Installation von Hinweisschildern am Ernst-Reuter-Platz beantragt, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Die Schilder sollen Fußgänger*innen darauf aufmerksam machen, dass die Mittelinsel...
Die FDP-Fraktion schlägt vor, dass sich die Bezirksverordnetenversammlung offiziell gegen die vom Land Berlin geplante Ausbildungsplatzumlage ausspricht. Die Partei kritisiert, dass diese Abgabe zusätzliche Bürokratie...
Die BVV hat auf Antrag der CDU-Fraktion beschlossen, dass Parkläufer ihre Routen zukünftig regelmäßig wechseln müssen. Ziel ist es, dass jede Grünfläche und jeder Platz im Bezirk mindestens einmal pro Jahreszeit...
Der Abgeordnete Christian Zander (CDU) fragte nach dem Stand der zahnärztlichen Versorgung in Berlin. Die Antwort zeigt, dass die Zahl der Zahnarztpraxen sinkt und über ein Drittel der tätigen Zahnärzt*innen bereits...
Die Fraktionen CDU und Grüne schlagen vor, die Reinigung und Sicherheit rund um den Stuttgarter Platz sowie an der Lewishamstraße und Holtzendorffbrücke deutlich zu verstärken. Konkret sollen Müll und gefährliche...
Die AfD-Fraktion forderte eine strenge Prüfung des Jugendclubs in der Schloßstraße 19, der vom Verband „SJD – Die Falken“ betrieben wird. Verlangt wurden Kontrollen zur Qualifikation des Personals, zur korrekten...
Stephan Schmidt (CDU) befragte die Finanzverwaltung zu den Ergebnissen der aktuellen Steuerschätzung vom Mai 2026. Finanzsenator Stefan Evers erläuterte daraufhin die erwarteten Steuereinnahmen und deren Bedeutung für...
Die FDP-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, Lösungen für den Lkw-Lieferverkehr zum EDEKA in der Lützowstraße zu finden. Durch neue Poller an der Kreuzung Agricolastraße/Jagowstraße können Lastwagen dort nicht mehr...
Der Ausschuss für Arbeit und Soziales bringt einen Antrag mit dem Titel 'Gestärkt in die Wechseljahre – Arbeitsbedingungen verbessern' ein. Ziel ist es, die Arbeitsbedingungen von Beschäftigten, die die Wechseljahre...
Die CDU-Fraktion setzt sich in einem neuen Antrag für die Rettung der „Fischerpinte“ am Plötzensee ein. Das Bezirksamt soll rechtliche Wege prüfen, um den Gastronomiebetrieb und den Bootsverleih dauerhaft zu sichern...
Die Fraktion Die Linke schlägt vor, Spielplätze im Bezirk mit Boxen für kostenloses Spielzeug wie Sandförmchen, Bobby Cars oder Dreiräder auszustatten. Das Spielzeug soll über Spenden finanziert und durch lokale...
Die Fraktion Die Linke schlug vor, das Rathaus Charlottenburg in kalten Winternächten für mindestens 30 obdachlose Menschen zu öffnen. Damit sollte ein Zeichen gegen das Erfrieren auf der Straße im Bezirk gesetzt...