Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Rollläden des ehemaligen Rathauses Kreuzberg in der Yorckstraße 4–11 legal für Street Art und Graffiti genutzt werden können. Geplant sind wechselnde Kunstflächen, die insbesondere...
Das Bezirksamt soll prüfen, ob die Rollläden des ehemaligen Rathauses Kreuzberg in der Yorckstraße 4–11 legal für Street Art und Graffiti genutzt werden können. Geplant sind wechselnde Kunstflächen, die insbesondere...
Die SPD-Fraktion fordert das Bezirksamt auf, gemeinsam mit der BSR zusätzliche Müllbehälter an stark besuchten Orten aufzustellen. Betroffen sind unter anderem der Görlitzer Park, der Volkspark Friedrichshain, das...
Der Abgeordnete Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) fragte nach dem Fortschritt beim „Once-Only“-Prinzip, damit Eltern Daten nur noch einmal angeben müssen. Der Senat gab an, dass Daten von der Schulanmeldung...
Die Bauabteilung des Bezirks legte den Bebauungsplan für das geplante Wohnhochhaus „WoHo“ in der Schöneberger Straße 22 vor. Die Bezirksverordnetenversammlung lehnte diese Vorlage jedoch ab und verweigerte die...
Dr. Michael Efler (Die Linke) fragte nach dem Stand der Sanierung des Neptunbrunnens am Rathausforum. Das historische Wasserspiel wird aktuell umfassend restauriert, wobei das Becken erneuert und die Bronzefiguren...
Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf stellt drei laufende Bebauungsplan-Verfahren ein und beendet damit die bisherigen Planungen für diese Standorte. Betroffen sind die ehemalige Teltowwerft, ein Gelände in der...
Die CDU-Fraktion wollte, dass der Bezirk Pankow mit THW und Feuerwehr eine Vereinbarung schließt, damit das bezirkseigene Notstromaggregat regelmäßig geprüft und geübt wird. Dieser Antrag wurde in der BVV angenommen....
Laut Bauordnung müssen alle Berliner Wohnungen bis zum 31. Dezember 2030 mit eigenen Kaltwasserzählern ausgestattet sein. Eine Anfrage zeigt, dass die staatlichen Wohnungsunternehmen unterschiedlich weit sind: Während...
Die CDU-Fraktion fordert, den Kernbereich der Späth'schen Baumschule und das „Späthsfelder Dreieck“ dauerhaft vor Bebauung zu schützen. Das Bezirksamt soll sich dafür beim Senat einsetzen, um die historisch und...
Die BVV Pankow hatte das Bezirksamt aufgefordert, sich bei der Senatsverwaltung für ein nächtliches Tempo 30 auf der Indira-Gandhi-Straße einzusetzen. Die Senatsverwaltung bestätigt nun: Im Abschnitt Richtung...
Stefan Ziller (Bündnis 90/Die Grünen) erkundigte sich nach der Erschließung des Gebiets Alte Börse. Ein neues Gutachten vom Januar 2026 bestätigt, dass die dortige denkmalgeschützte Brücke sanierungsfähig ist; weitere...
Der Abgeordnete Martin Pätzold (CDU) fragte nach der Nutzung von vier Grundstücken in Lichtenberg und Friedrichshain-Kreuzberg, die als Wagenburgen oder für alternative Projekte dienen. Die Antwort des Senats zeigt,...
Der Abgeordnete Dr. Alexander King (BSW) fragte nach der personellen Ausstattung zur Bekämpfung von Zweckentfremdung in Berlin. Die Antwort zeigt, dass die Zahl der eingesetzten Mitarbeitenden berlinweit von 69 im...
Die Abgeordnete Bettina König (SPD) fragte nach der Auslastung von fünf Grundschulen in Reinickendorf-Ost. Die Antwort zeigt deutliche Engpässe: An der Grundschule am Schäfersee und der Reginhard-Grundschule...
Das Bezirksamt Pankow richtet eine neue Stabsstelle für Katastrophen-, Arbeits- und Brandschutz (KAB) ein. Damit werden bisher auf verschiedene Ämter verteilte Aufgaben gebündelt, um schneller und effektiver auf...
Der Senat plant, die Wertgrenzen für die Vergabe von Aufträgen anzuheben, damit Liefer- und Bauleistungen künftig schneller und unbürokratischer vergeben werden können. Aktuelle Daten zeigen, dass bereits jetzt die...
Die CDU-Fraktion schlägt vor, in der Grünauer Straße 29 bis 46 ein bis zwei Kurzzeitparkplätze einzurichten. Damit sollen Kund*innen und der Lieferverkehr der dortigen Geschäfte, wie etwa eines Cafés und eines...
Das Bezirksamt Pankow plant, das Gelände der Kulturbrauerei durch einen rechtssicheren Bebauungsplan vor Verdrängung zu schützen. Damit sollen Flächen für Kultur, Freizeit und Kreativwirtschaft langfristig erhalten...
Niklas Schrader (Die Linke) fragte nach dem Stand der Untersuchung zum sogenannten Radikalenerlass in West-Berlin. Ein Forschungsprojekt der Berliner Universitäten hat die Archivrecherchen und Zeitzeugen-Interviews...
Die AfD-Fraktion im Abgeordnetenhaus will ein sogenanntes Einheimischenmodell für alle landeseigenen Wohnungsunternehmen und die berlinovo einführen. Über ein Punktesystem sollen langjährig in Berlin lebende Menschen,...